nnz-Forum: Radwege und das liebe Geld

Am vergangenen Mittwoch trafen sich die Nordhäuser Bündnigrünen in der Gaststätte Amelie (Gumpertstraße) zu ihrem Themenabend. Ein Leser der nnz mit seinen Eindrücken dazu...


Diesmal referierten zwei Angestellte der Stadtverwaltung, Dr. Sabine Riebel, Leiterin der städtischen Wirtschaftsförderung und der Verkehrsplaner Achim Vollborth über Konzeptionen zur Zukunft der Radwege in Nordhausen und im Landkreis.

In aller Kürze kann man sagen: Geplant ist zwar viel, aber Stadt und Landkreis befinden sich wie immer an ihrer Leistungsgrenze. Insbesondere die Ortsverbindungen sind derzeit nicht realisierbar. Geplant sind Radwege bis Sangerhausen und Hasselfelde.

Die Mitglieder und Gäste stellten zahlreiche Fragen und machten auch eigene Vorschläge, sodass eine rege Diskussion zustande kam. Insbesondere fiel mir auf, dass es im Gegensatz zu anderen Parteien weniger um parteiinterne Themen ging, sondern überwiegend kommunale Probleme bürgernah diskutiert wurden. Eine Anfrage war an Frau Dr. Riebel gerichtet, ob die Stadt die jetzt selbstverwaltete Strike Bike GmbH finanziell – auch indirekt – unterstützen könne. Das konnte Frau Dr. Riebel aber auch unter Verweis auf die bestehende Wirtschaftsordnung nur negativ bescheiden. Auch eine Verlinkung mit den Webseiten der Stadt scheint nicht möglich oder nicht gewollt zu sein.

Ebenso konnte auch die veränderte Streckenführung der Straßenbahn in der Grimmelalle von den Vertretern der Stadtverwaltung nicht präzise erläutert werden. Es wurde dazu auf die Möglichkeit eines speziellen Themenabends verwiesen. Auch auf die geplante Westumfahrung wurde kurz angesprochen. Wie immer war die Finanzierung „des Pudels Kern“.

In der anschließenden Mitgliederversammlung berichtete Heinrich Lorenz, der Vorstandssprecher des KV Nordhausen, von der kommunalpolitischen Arbeit der anderen grünen Verbände. Gisela Hartmann (Sprecherin der Kreistagsfraktion) sprach über den Brief an Verkehrsminister Tiefensee, in dem im Interesse der Sollstedter eine Beschleunigung des Baus der Lückenschließung der A 38 gefordert wird.

Bezug nehmend auf die Bespitzelungsaffäre im Landrat sprach sie von einer „sehr schlechten Personalpolitik“ und forderte eine schriftliche Stellungnahme des Fachbereiches Personal in einer gesonderten Kreisausschusssitzung. Zur Sprache kamen weiterhin der Raubbau im Kyffhäusergebirge, das Problem der neuerdings stärkeren Strahlung von UMTS-Antennen und die für Oktober 2008 in Nordhausen geplante Gipskarstkonferenz.
Harald Buntfuß, Nordhausen