Ein Minister war da - na und?
Donnerstag, 30. Mai 2002, 10:30 Uhr
Nordhausen (nnz). Gestern war ein Minister der Bundesregierung in Nordhausen zu Gast. Rolf Schwanitz heißt der und sollte sich in den zurückliegenden vier Jahren um die neuen Bundesländer kümmern. Gestern kümmerte er sich unter anderem um die Nordhäuser Wirtschaft.
Zuerst machte der Ostbeauftragte im Nordhäuser Rathaus Station. Was eigentlich als Sechs-Augen-Gespräch zwischen ihm, Oberbürgermeisterin Barbara Rinke und Bundestagsabgeordneten Eckhard Ohl angedacht war, artete schließlich in eine große Runde aus. SPD-Kreischefin Dagmar Becker, Bundestagsabgeordnete Gisela Schröder und Europaabgeordnete Margot Kessler (alle SPD) schlossen sich an. Schließlich ist selbst ein Ostbeauftragter nicht alle Tage im Nordthüringer Revier.
Was im Rathaus im Europazimmer beraten wurde, das erschließt sich der Öffentlichkeit nicht, Inhalte oder Ergebnisse wurden nicht bekannt gemacht. Nach dem dann die Mitglieder des Hauptausschusses das Europazimmer „besetzen“ durften, ging es flugs weiter. Schwanitz wollte sich einen Überblick über die wirtschaftliche Situation im Landkreis Nordhausen verschaffen. Daß er sich dabei mit THIMM-Verpackungen ein äußerst florierendes Unternehmen aussuchte, wird in politischen und wirtschaftlichen Kreisen der Rolandstadt als äußerst unglücklich betrachtet.
Geprägt ist die Wirtschaft in dieser Region doch von Schwierigkeiten, von finanziellen Problemen, von nicht gefüllten Auftragsbüchern. Wäre da eine Stippvisite in einem „problembehafteten“ Unternehmen nicht nützlicher und erfahrungsreicher für den Minister aus Berlin gewesen? Hätte er da nicht von den vielen Nöten eine Prise mitnehmen können? Diese Fragen bleiben unbeantwortet, spiegeln jedoch die politische Verfahrensweise in diesem Land wider. Übrigens ist Rolf Schwanitz heute in Südthüringen zu Gast. Da besucht er ein Gelenkwellenwerk in Stadtilm und ein High-Tech-Unternehmen in Suhl. Und nun raten Sie mal, wie es diesen Unternehmen geht. Ein Kenner der Südthüringer Szene beschreibt die beiden Betriebe als „Leuchttürme der Wirtschaft“. Am Abend wird dann zu einem Wirtschaftsforum eingeladen, ähnliches gab es auch gestern in Artern. Vielleicht wurde da nicht nur gejubelt und gefeiert?
Nachtrag: Aus der Stadtverwaltung kam denn auch gleich eine Nachricht zum Inhalt der Gespräche mit Schwanitz. So ging es um den Ausbau der Bundesstraße 4 zwischen Nordhausen und Sondershausen. Hier habe Schwanitz mitgeteilt, dass die entsprechenden Gelder für den Ausbau durch die Bundesregierung eingestellt seien, das Land Thüringen müsse nun aber seine Prioritätenliste nach Berlin schicken.
Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) sprach vor allem die Situation auf dem Arbeitsmarkt an und machte auf die hohe Jugendarbeitslosigkeit aufmerksam. Vor allem seien die Arbeitsämter bei der Umsetzung der neuen Gesetzlichkeiten stärker gefragt. Man müsse immer deutlicher die Frage stellen, warum verschiedene Projekte nicht an der Basis ankommen würden. Rolf Schwanitz soll zugesagt haben, die Fachhochschule noch stärker als bisher an Bundesprojekte anzubinden.
Autor: nnz Zuerst machte der Ostbeauftragte im Nordhäuser Rathaus Station. Was eigentlich als Sechs-Augen-Gespräch zwischen ihm, Oberbürgermeisterin Barbara Rinke und Bundestagsabgeordneten Eckhard Ohl angedacht war, artete schließlich in eine große Runde aus. SPD-Kreischefin Dagmar Becker, Bundestagsabgeordnete Gisela Schröder und Europaabgeordnete Margot Kessler (alle SPD) schlossen sich an. Schließlich ist selbst ein Ostbeauftragter nicht alle Tage im Nordthüringer Revier.Was im Rathaus im Europazimmer beraten wurde, das erschließt sich der Öffentlichkeit nicht, Inhalte oder Ergebnisse wurden nicht bekannt gemacht. Nach dem dann die Mitglieder des Hauptausschusses das Europazimmer „besetzen“ durften, ging es flugs weiter. Schwanitz wollte sich einen Überblick über die wirtschaftliche Situation im Landkreis Nordhausen verschaffen. Daß er sich dabei mit THIMM-Verpackungen ein äußerst florierendes Unternehmen aussuchte, wird in politischen und wirtschaftlichen Kreisen der Rolandstadt als äußerst unglücklich betrachtet.
Geprägt ist die Wirtschaft in dieser Region doch von Schwierigkeiten, von finanziellen Problemen, von nicht gefüllten Auftragsbüchern. Wäre da eine Stippvisite in einem „problembehafteten“ Unternehmen nicht nützlicher und erfahrungsreicher für den Minister aus Berlin gewesen? Hätte er da nicht von den vielen Nöten eine Prise mitnehmen können? Diese Fragen bleiben unbeantwortet, spiegeln jedoch die politische Verfahrensweise in diesem Land wider. Übrigens ist Rolf Schwanitz heute in Südthüringen zu Gast. Da besucht er ein Gelenkwellenwerk in Stadtilm und ein High-Tech-Unternehmen in Suhl. Und nun raten Sie mal, wie es diesen Unternehmen geht. Ein Kenner der Südthüringer Szene beschreibt die beiden Betriebe als „Leuchttürme der Wirtschaft“. Am Abend wird dann zu einem Wirtschaftsforum eingeladen, ähnliches gab es auch gestern in Artern. Vielleicht wurde da nicht nur gejubelt und gefeiert?
Nachtrag: Aus der Stadtverwaltung kam denn auch gleich eine Nachricht zum Inhalt der Gespräche mit Schwanitz. So ging es um den Ausbau der Bundesstraße 4 zwischen Nordhausen und Sondershausen. Hier habe Schwanitz mitgeteilt, dass die entsprechenden Gelder für den Ausbau durch die Bundesregierung eingestellt seien, das Land Thüringen müsse nun aber seine Prioritätenliste nach Berlin schicken.
Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) sprach vor allem die Situation auf dem Arbeitsmarkt an und machte auf die hohe Jugendarbeitslosigkeit aufmerksam. Vor allem seien die Arbeitsämter bei der Umsetzung der neuen Gesetzlichkeiten stärker gefragt. Man müsse immer deutlicher die Frage stellen, warum verschiedene Projekte nicht an der Basis ankommen würden. Rolf Schwanitz soll zugesagt haben, die Fachhochschule noch stärker als bisher an Bundesprojekte anzubinden.
