Was sonst noch beraten wurde
Mittwoch, 29. Mai 2002, 18:43 Uhr
Nordhausen (nnz). Gipskarst, Theater-Zukunft oder Kreisumlage all das waren Diskussionspunkte in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses. Mehr gibt es mit einem Klick auf MEHR.
Alle rechtlichen und demokratischen Mittel ausschöpfen
Für den ehrenamtlichen SPD-Beigeordneten Dr. Gebhardt sei jetzt die heiße Phase im Kampf um den Erhalt des Winkelberges und der Rüdigsdorfer Schweiz eingeläutet worden. Auf demokratischem Wege sollen die Kommunen und die Bürger ein Raumordnungsverfahren erreichen, notfalls erzwingen, so Gebhardt heute mahnend. Hierzu könne sich der engagierte Naturschützer Proteste, aber auch den Klageweg vorstellen. Das gewünschte Raumordnungsverfahren wird von der Landesregierung vehement abgelehnt, dafür soll ein punktuelles Planfeststellungsverfahren herhalten. Mit solch einem Verfahren würde allerdings die Gefahr entstehen, dass das gesamte Areal der Rüdigsdorfer Schweiz nicht in eine eventuelle Abwägung einbezogen werde. Am 4. Juni wollen die Naturschützer zu einer Informationsveranstaltung nach Neustadt in den Saal „Hohnstein“ einladen. Beginn ist 19 Uhr.
Wieder ein Termin in Weimar
Zwei Tage später, am 6. Juni, ist dann in Weimar ein wichtiger Termin für den Landkreis und die Stadt beim Landesverwaltungsamt anberaumt. Wenn sich städtische und kreisliche Vertreter in der Dichterstadt treffen, geht es meist um die Klärung von Streitigkeiten, diesmal beim Landesverwaltungsamt. An diesem Tag soll der Versuch einer Einigung unternommen werden. Es geht um die allseits beliebte Kreisumlage, diesmal um die Jahrgänge ab 1996. Hier sieht die Stadt unter anderem rund 20 Millionen Mark zuviel in die damaligen Kreishaushalte eingestellt. So komme es auch dazu, dass die Stadt Nordhausen mit ihrer Kreisumlage nominal an dritter und bei der Kreisumlage pro Kopf an erste Stelle im Freistaat stehe.
Verschoben in die Nichtöffentlichkeit
Auf der Tagesordnung der Hauptausschußssitzung gibt es fast immer unter Punkt 3 die „Informationen der Oberbürgermeisterin“. Da war auch am Nachmittag so. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) war an diesem Nachmittag mit Staatsminister Rolf Schwanitz in Nordhausen unterwegs. Dafür übernahm Bürgermeister Klaus Wahlbuhl den Leitungs- und Informationspart. Jedenfalls sollte auch über die Situation der „Thüringer Theater-Landschaft“ informiert werden. Wurde auch, zumindest nicht im öffentlichen Teil. Schade.
Autor: nnzAlle rechtlichen und demokratischen Mittel ausschöpfen
Für den ehrenamtlichen SPD-Beigeordneten Dr. Gebhardt sei jetzt die heiße Phase im Kampf um den Erhalt des Winkelberges und der Rüdigsdorfer Schweiz eingeläutet worden. Auf demokratischem Wege sollen die Kommunen und die Bürger ein Raumordnungsverfahren erreichen, notfalls erzwingen, so Gebhardt heute mahnend. Hierzu könne sich der engagierte Naturschützer Proteste, aber auch den Klageweg vorstellen. Das gewünschte Raumordnungsverfahren wird von der Landesregierung vehement abgelehnt, dafür soll ein punktuelles Planfeststellungsverfahren herhalten. Mit solch einem Verfahren würde allerdings die Gefahr entstehen, dass das gesamte Areal der Rüdigsdorfer Schweiz nicht in eine eventuelle Abwägung einbezogen werde. Am 4. Juni wollen die Naturschützer zu einer Informationsveranstaltung nach Neustadt in den Saal „Hohnstein“ einladen. Beginn ist 19 Uhr.
Wieder ein Termin in Weimar
Zwei Tage später, am 6. Juni, ist dann in Weimar ein wichtiger Termin für den Landkreis und die Stadt beim Landesverwaltungsamt anberaumt. Wenn sich städtische und kreisliche Vertreter in der Dichterstadt treffen, geht es meist um die Klärung von Streitigkeiten, diesmal beim Landesverwaltungsamt. An diesem Tag soll der Versuch einer Einigung unternommen werden. Es geht um die allseits beliebte Kreisumlage, diesmal um die Jahrgänge ab 1996. Hier sieht die Stadt unter anderem rund 20 Millionen Mark zuviel in die damaligen Kreishaushalte eingestellt. So komme es auch dazu, dass die Stadt Nordhausen mit ihrer Kreisumlage nominal an dritter und bei der Kreisumlage pro Kopf an erste Stelle im Freistaat stehe.
Verschoben in die Nichtöffentlichkeit
Auf der Tagesordnung der Hauptausschußssitzung gibt es fast immer unter Punkt 3 die „Informationen der Oberbürgermeisterin“. Da war auch am Nachmittag so. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) war an diesem Nachmittag mit Staatsminister Rolf Schwanitz in Nordhausen unterwegs. Dafür übernahm Bürgermeister Klaus Wahlbuhl den Leitungs- und Informationspart. Jedenfalls sollte auch über die Situation der „Thüringer Theater-Landschaft“ informiert werden. Wurde auch, zumindest nicht im öffentlichen Teil. Schade.
