Ausflug der Stadträte
Mittwoch, 19. März 2008, 19:58 Uhr
Aus Anlass der Inthronisierung des neuen Ortsteilbürgermeisters in Stempeda, einem der jüngsten Nordhäuser Stadtteile, begaben sich die Nordhäuser Lokalpolitiker heute auf Reisen.
Detlef Basler nahm die Glückwünsche der Stadträte und wenig später auch das Hochzeitsgeschenk der großen Stadt entgegen. Die finanziellen Verpflichtungen der ehemals eigenständigen Gemeinden Stempeda, Rodishain und Petersberg beim Abwasserzweckverband Krebsbach in Höhe von stolzen 956.000 Euro übernimmt die Kreisstadt.
Nordhausen hatte im Zuge der Eingemeindungen eine Million vom Land erhalten.
So eingesetzt entlastet diese Million die Bürger der drei neuen Stadtteile, denn die sind nun keine Abwassergebühren mehr schuldig.
Vorher hatten die Stadträte schon die Entwicklung der SWG diskutiert und Sabine Meyer von der SPD-Fraktion hinterfragte das weitere bauliche Vorgehen am Rüdigsdorfer Weg und was der Spielplatz im Wiesenweg macht. Ihr wird schriftlich geantwortet.
Ein FDP-Antrag zur Energieeinsparung wurde in die Ausschüsse verwiesen, die PDS interessierte sich für den neusten Stand des Tunnelbaus in der Freiherr-vom-Stein-Straße und dann begann der Abstimmungsmarathon.
Beschlossen wurden die Abgrenzung des Stadtumbaugebietes Salza/Bochumer Straße,
die 1. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung der Museen der Stadt Nordhausen und die 3.Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Benutzungssatzung der Museen der Stadt Nordhausen.
Verschoben wurde hingegen die Neufassung der Gebührensatzung der Stadt Nordhausen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis, die so genannte Verwaltungsgebührensatzung.
Die Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges wurde in Auftrag gegeben, aber die Stadt fordert den noch ausstehenden Beitrag des Landkreises dazu noch ein.
Mehrere Planungsleistungen wurden vergeben, so für Baumaßnahmen im Kinderhaus Montessori in der Hardenbergstraße, für den Ausbau der Alten Bauernstraße in der Ortsdurchfahrt Leimbach und zur Errichtung eines Kunstrasenplatz im Albert-Kuntz-Sportpark.
Der Generalplanervertrag Bibliothek/Tiefgarage wird von der SWG an die Stadt Nordhausen übergeleitet.
Im zweiten Teil der Sitzung wurden die Beschlüsse über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung für den Planungsverband ''Industriegebiet Kohnstein'', über die 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Stadtentwässerungsbetriebes der Stadt Nordhausen, über die 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) und zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentlichen Entwässerungseinrichtungen der Stadt Nordhausen sowie über die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kommunalabgabe für Kleineinleiter gefasst.
Ach ja, über den 4-spurigen Ausbau der B4 wurde auch wieder einmal diskutiert. Durch alle Fraktionen wurde dieser Antrag befürwortet. Sollten aber durch den Eigenwillen der Stadt Nordhausen weitere Verzögerungen beim Baustart entstehen, dann wären auch alle mit einem dreispurigen Ausbau zufrieden. Bis es allerdings so weit ist, fahren die Mühlhäuser schon längst vierspurig nach Langensalza. Muss wohl dort ein anderer Landkreis sein....
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Autor: nnzDetlef Basler nahm die Glückwünsche der Stadträte und wenig später auch das Hochzeitsgeschenk der großen Stadt entgegen. Die finanziellen Verpflichtungen der ehemals eigenständigen Gemeinden Stempeda, Rodishain und Petersberg beim Abwasserzweckverband Krebsbach in Höhe von stolzen 956.000 Euro übernimmt die Kreisstadt.
Nordhausen hatte im Zuge der Eingemeindungen eine Million vom Land erhalten.
So eingesetzt entlastet diese Million die Bürger der drei neuen Stadtteile, denn die sind nun keine Abwassergebühren mehr schuldig.
Vorher hatten die Stadträte schon die Entwicklung der SWG diskutiert und Sabine Meyer von der SPD-Fraktion hinterfragte das weitere bauliche Vorgehen am Rüdigsdorfer Weg und was der Spielplatz im Wiesenweg macht. Ihr wird schriftlich geantwortet.
Ein FDP-Antrag zur Energieeinsparung wurde in die Ausschüsse verwiesen, die PDS interessierte sich für den neusten Stand des Tunnelbaus in der Freiherr-vom-Stein-Straße und dann begann der Abstimmungsmarathon.
Beschlossen wurden die Abgrenzung des Stadtumbaugebietes Salza/Bochumer Straße,
die 1. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung der Museen der Stadt Nordhausen und die 3.Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Benutzungssatzung der Museen der Stadt Nordhausen.
Verschoben wurde hingegen die Neufassung der Gebührensatzung der Stadt Nordhausen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis, die so genannte Verwaltungsgebührensatzung.
Die Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges wurde in Auftrag gegeben, aber die Stadt fordert den noch ausstehenden Beitrag des Landkreises dazu noch ein.
Mehrere Planungsleistungen wurden vergeben, so für Baumaßnahmen im Kinderhaus Montessori in der Hardenbergstraße, für den Ausbau der Alten Bauernstraße in der Ortsdurchfahrt Leimbach und zur Errichtung eines Kunstrasenplatz im Albert-Kuntz-Sportpark.
Der Generalplanervertrag Bibliothek/Tiefgarage wird von der SWG an die Stadt Nordhausen übergeleitet.
Im zweiten Teil der Sitzung wurden die Beschlüsse über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung für den Planungsverband ''Industriegebiet Kohnstein'', über die 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Stadtentwässerungsbetriebes der Stadt Nordhausen, über die 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) und zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentlichen Entwässerungseinrichtungen der Stadt Nordhausen sowie über die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kommunalabgabe für Kleineinleiter gefasst.
Ach ja, über den 4-spurigen Ausbau der B4 wurde auch wieder einmal diskutiert. Durch alle Fraktionen wurde dieser Antrag befürwortet. Sollten aber durch den Eigenwillen der Stadt Nordhausen weitere Verzögerungen beim Baustart entstehen, dann wären auch alle mit einem dreispurigen Ausbau zufrieden. Bis es allerdings so weit ist, fahren die Mühlhäuser schon längst vierspurig nach Langensalza. Muss wohl dort ein anderer Landkreis sein....
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