Alles Paletti – oder?

Haushalt beschlossen, Entlastung für den Vorsitzenden - was kann dem Gemeinde- und Städtebund im Landkreis Nordhausen besseres widerfahren? Und trotzdem gab es gestern Sorgenfalten auf so mancher Bürgermeisterstirn...


An der ersten Mitgliederversammlung des kommunalen Spitzenverbandes nahm Thüringens Geschäftsführer Ralf Rusch teil. So erhielten die hiesigen Mitglieder Informationen über die Neuregelung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes und zum Arbeitsstand der Enquetekommission zur Thüringer Landgemeinde sowie zur Gebietsreform im allgemeinen.

Diskussionsbedarf sahen die kommunalen Politiker zur Umsetzung des Bundesprogramms „Kommunal-Kombi“. Wegen der nicht zu finanzierenden Eigenanteile (rund 500 Euro je Arbeitnehmer) habe es bislang in der Erfurter Geschäftsstelle des Gemeinde- und Städtebundes fast nur negative Meldungen gegeben. Auch wurde gestern noch einmal kritisiert, daß das Land Thüringen eine Ko-Finanzierung des Programms ablehnt.

Eigentlich sollten mit diesem Bundesprogramm vor allem jene Regionen gefördert werden, in denen die Arbeitslosigkeit überproportional hoch ist. Allerdings seien diese Kommunen nicht mit solchen Finanzmitteln ausgestattet, die eine alleinige Finanzierung des „Kommunal-Kombi“ zulasse.