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nnz-Forum: Wird wirklich abgestimmt?

Freitag, 22. Februar 2008, 19:19 Uhr
Kaum gemeldet, will der Ellricher Stadtrat schon am Montag über den Gipsabbau bei Cleysingen abstimmen. Auf welcher Grundlage werden solche Entscheidungen getroffen? Diese und andere Fragen stellt eine nnz-Leserin im Forum...


Angesichts der umfangreichen deutschen Rechtsgrundlagen und Verwaltungsstrukturen scheint es unrealistisch diese innerhalb von 2 Wochen umfassend betrachtet und eine Entscheidungsgrundlage erarbeitet zu haben.

Es stellt sich auch zunehmend die Frage, welche Bedeutung der Regionalen Raumplanung zukommt, wenn verbindlich beschlossene Dokumente innerhalb kürzester Zeit auf Anfrage einzelner wirtschaftlicher Interessen verändert werden können. Das Bundeskabinett hat im November 2007 eine Strategie zur biologischen Vielfalt für Deutschland verabschiedet. Darin wird die Reduzierung der Nutzung endlicher Ressourcen auf das notwendige Minimum als Ziel formuliert.

Für wen werden diese Beschlüsse und Strategien eigentlich gefasst? Sind sie nur für die öffentliche Darstellung einer guten Absicht oder wer ist für eine ernsthafte Umsetzung verantwortlich?

Immerhin werden den Ländern und Kommunen in dieser Strategie klare Maßnahmen im den Bereichen Biotopverbund und Schutzgebietsnetze (z.B. Ausweisung neuer Nationalparke und Biosphärenreservate), Rohstoffabbau und Energieerzeugung (u.a. größtmögliche Schonung der Ressourcen durch sparsamen und effizienten Einsatz, eine verstärkte Verwendung von Recyclingprodukten und nachwachsenden Rohstoffen), Ländlicher Raum und Regionalentwicklung (z.B. Einführung eines fortlaufenden sozio-ökonomischen Monitorings als Grundlage für die Steuerung von Entwicklungen im ländlichen Raum) zugewiesen.

Die Strategie nennt unter den Beschäftigungsmöglichkeiten im Bereich einer nachhaltigen Natur- und Umweltnutzung eine Vielzahl von Branchen und Tätigkeitsbereichen: vor allem Naturschutz, Landschaftspflege und -planung, Land- und Forstwirtschaft, Tourismus, Sport, Erholung, Fischerei, Pharmaindustrie, Biotechnologie, Energiewirtschaft, Bauwirtschaft, Handel, Forschung und Bildung: In der Landschaftspflege sind in Deutschland mindestens 20.000 Menschen beschäftigt. Im beruflichen Naturschutz arbeiten ca. 12.000 Menschen, im ökologischen Anbau, dessen Weiterverarbeitung und Handel ca. 150.000 Personen. Der Tourismus stellte 2005 einen Wirtschaftsfaktor von ca. 220 Milliarden Euro dar und sicherte die Beschäftigung von 2,8 Millionen Menschen in Deutschland. (BMU 2007)

Die Strategie zeigt nicht nur die biologische Vielfalt auf, sondern auch die mannigfaltigen Möglichkeiten eines ausgewogenen Umgangs. Doch welchen Stellenwert nehmen diese verbindlichen Dokumente und Ziele im Südharz ein?

Aus Ellrich - in der Hoffnung auf eine ernsthafte, demokratisch und fachlich basierte Prüfung der Entscheidungsgrundlagen.
Linde Baum
Anmerkung der Redaktion:
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Autor: nnz

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