Tourismus und vieles, vieles mehr
Donnerstag, 18. April 2002, 13:11 Uhr
Nordhausen (nnz). Am kommenden Mittwoch treffen sich die Mitglieder des Nordhäuser Hauptausschusses zu ihrer 19. Sitzung. Allein im öffentlichen Teil stehen 28 Tagesordnungspunkte an. Viel Stoff zum diskutieren...
Vielleicht können sich die Nordhäuser Stadträte noch erinnern, wann denn die letzte Sitzung des Hauptausschusses stattfand? nnz hilft da gern nach: heute vor 57 Tagen, am 20. Februar 2002. Auch damals war, wie 14 Tage später zur Stadtratssitzung, die Tagesordnung „knackevoll“. Damals merkte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Meyer kritisch an, dass eine derartige Fülle von Vorlagen das zeitliche Pensum der Stadträte außerordentlich strapazieren würde. Meyer verlangte, die Termine der Sitzungen enger zulegen. Die Verwaltung versprach daraufhin, dass es in den nächsten Wochen nicht allzu viele Vorlagen geben werden. Jetzt sind es schon wieder 20.
Im Stadtrat soll unter anderem über die Änderung des Gesellschaftervertrages der Südharz-Krankenhaus Nordhausen gGmbH, über die „Bedarfsplanung zur Förderung von Kindern in Kindertagesstätten“ oder gar über das Haushaltsentwicklungskonzept der Jahre 2002 bis 2006 beraten werden. Punkte, die von allen Stadträten eigentlich eine intensive Auseinandersetzung und Vorbereitung verlangen.
Weitere interessante Themen sind der beabsichtigte Beitritt der Stadt Nordhausen zum Rettungsdienstzweckverband Nordhausen und der „Austritt der Stadt/Beitritt des städtischen Tourismusvereins in den Tourismusverband Region Nordhausen“. Diese Thematik hatte nnz bereits während der letzten Stadtratssitzung entdeckt und erwartet, dass es dazu eine herzerfrischende Debatte geben könnte. Stattdessen forderte ein Vertreter der CDU-Fraktion, über den Tourismus im nichtöffentlichen Teil der Versammlung zu reden. Tourismus in Nordhausen „top secret“. Vielleicht wiederholt sich das Prozedere der Verschlossenheit demnächst wieder, vielleicht haben sich die Fraktionen aber auch schon einen eigenen Standpunkt gebildet, der dann eventuell den Bürgern (Wählern) vorgelegt werden könnte? Oder vielleicht wartet man auf die Position der Verwaltung?
Bleibt die Frage zur Tourismus-Beschlußvorlage: Gibt es denn überhaupt einen städtischen Verein, der beitreten kann? Nach einigem Zögern in der Stadtverwaltung: Nein! Soll aber noch gegründet werden, hieß es später. Also wird der Status quo weiterhin bestehen. Dr. Cornelia Klose: „Die Stadt arbeitet gut mit dem Tourismusverband zusammen. Das zeigt sich zum Bespiel darin, dass es Stadt und Tourismusverband gemeinsam geschafft haben, für die Stadt Nordhausen die vom Harzer Verkehrs-Verband verliehenen Harz-Label in den Kategorien 'Kultur-', 'Junger-' und 'Kinderharz' zu erringen“.
Um eine sichere Grundlage für die Positionierung der Stadt Nordhausen zum Tourismusverband zu bekommen, habe die Stadt, entsprechend der Forderungen aus dem Stadtrat, den Tourismusverband bis zum 24. April um eindeutige Aussagen gebeten. Diese Aussagen sollen durch Beschlüsse der Verbandsgremien, zum Beispiel Verbandsversammlung und Vorstand, unterlegt sein. Unter anderem zum Angebot des Verbandsvorsitzenden Joachim Claus, dass der städtische jährliche Mitgliedsbeitrag künftig - und ab Jahresbeginn 2002 - 2.500 Euro beträgt. Darüber hinaus bat die Stadt als Verbandsmitglied um einen Jahres- und Finanzbericht 2001 des Tourismusverbandes. Vielleicht wird es also doch noch etwas mit der Beschussvorlage. Der 24. April ist ja der Tag, an dem sich die Mitglieder des städtischen Hauptausschusses treffen.
Autor: nnzVielleicht können sich die Nordhäuser Stadträte noch erinnern, wann denn die letzte Sitzung des Hauptausschusses stattfand? nnz hilft da gern nach: heute vor 57 Tagen, am 20. Februar 2002. Auch damals war, wie 14 Tage später zur Stadtratssitzung, die Tagesordnung „knackevoll“. Damals merkte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Meyer kritisch an, dass eine derartige Fülle von Vorlagen das zeitliche Pensum der Stadträte außerordentlich strapazieren würde. Meyer verlangte, die Termine der Sitzungen enger zulegen. Die Verwaltung versprach daraufhin, dass es in den nächsten Wochen nicht allzu viele Vorlagen geben werden. Jetzt sind es schon wieder 20.
Im Stadtrat soll unter anderem über die Änderung des Gesellschaftervertrages der Südharz-Krankenhaus Nordhausen gGmbH, über die „Bedarfsplanung zur Förderung von Kindern in Kindertagesstätten“ oder gar über das Haushaltsentwicklungskonzept der Jahre 2002 bis 2006 beraten werden. Punkte, die von allen Stadträten eigentlich eine intensive Auseinandersetzung und Vorbereitung verlangen.
Weitere interessante Themen sind der beabsichtigte Beitritt der Stadt Nordhausen zum Rettungsdienstzweckverband Nordhausen und der „Austritt der Stadt/Beitritt des städtischen Tourismusvereins in den Tourismusverband Region Nordhausen“. Diese Thematik hatte nnz bereits während der letzten Stadtratssitzung entdeckt und erwartet, dass es dazu eine herzerfrischende Debatte geben könnte. Stattdessen forderte ein Vertreter der CDU-Fraktion, über den Tourismus im nichtöffentlichen Teil der Versammlung zu reden. Tourismus in Nordhausen „top secret“. Vielleicht wiederholt sich das Prozedere der Verschlossenheit demnächst wieder, vielleicht haben sich die Fraktionen aber auch schon einen eigenen Standpunkt gebildet, der dann eventuell den Bürgern (Wählern) vorgelegt werden könnte? Oder vielleicht wartet man auf die Position der Verwaltung?
Bleibt die Frage zur Tourismus-Beschlußvorlage: Gibt es denn überhaupt einen städtischen Verein, der beitreten kann? Nach einigem Zögern in der Stadtverwaltung: Nein! Soll aber noch gegründet werden, hieß es später. Also wird der Status quo weiterhin bestehen. Dr. Cornelia Klose: „Die Stadt arbeitet gut mit dem Tourismusverband zusammen. Das zeigt sich zum Bespiel darin, dass es Stadt und Tourismusverband gemeinsam geschafft haben, für die Stadt Nordhausen die vom Harzer Verkehrs-Verband verliehenen Harz-Label in den Kategorien 'Kultur-', 'Junger-' und 'Kinderharz' zu erringen“.
Um eine sichere Grundlage für die Positionierung der Stadt Nordhausen zum Tourismusverband zu bekommen, habe die Stadt, entsprechend der Forderungen aus dem Stadtrat, den Tourismusverband bis zum 24. April um eindeutige Aussagen gebeten. Diese Aussagen sollen durch Beschlüsse der Verbandsgremien, zum Beispiel Verbandsversammlung und Vorstand, unterlegt sein. Unter anderem zum Angebot des Verbandsvorsitzenden Joachim Claus, dass der städtische jährliche Mitgliedsbeitrag künftig - und ab Jahresbeginn 2002 - 2.500 Euro beträgt. Darüber hinaus bat die Stadt als Verbandsmitglied um einen Jahres- und Finanzbericht 2001 des Tourismusverbandes. Vielleicht wird es also doch noch etwas mit der Beschussvorlage. Der 24. April ist ja der Tag, an dem sich die Mitglieder des städtischen Hauptausschusses treffen.
