Wieninger: Ich bin verwundert
Dienstag, 22. Januar 2008, 15:15 Uhr
Mit einiger Verwunderung betrachtet der Nordhäuser SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Andreas Wieninger, den Vorschlag von Landrat Joachim Claus (CDU), künftig das Schulessen für die Grund- und Förderschüler im Landkreis Nordhausen aus Spenden zu bezuschussen. Aufklärung ob der Verwundertheit gibt es mit einem Klick in Ihrer nnz.
„Im Gegensatz zum Landkreis zahlt die Stadt Nordhausen schon immer rund 30.000 Euro eigenen Haushaltszuschuss pro Jahr zum Essengeld an die städtischen Grundschulen aus“, erklärte Wieninger zur laufenden Diskussion. Da die Stadtverwaltung Nordhausen als eigener Schulträger selbst für die Grund- und Regelschulen im Stadtgebiet zuständig ist, hatte sich das Rathaus auch nach der Streichung der Essengeldzuschüsse durch das Land Thüringen im Jahr 2001 entschieden, weiterhin einen eigenen Zuschuss zum Schulessen an alle Grundschüler zu zahlen.
Im Gegensatz dazu habe der Landkreis seinen Schulessenzuschuss ganz abgeschafft, um Kosten einzusparen. „Das ist schon eine sehr merkwürdige Sozialpolitik des Landrates, wenn man erst die Unterstützung wegstreicht, um sie dann wieder vor dem Wahljahr 2009 als Gönner einzuführen“, meinte Wieninger verwundert.
Landrat Joachim Claus hatte beim Neujahrsempfang der Kreissparkasse angekündigt, dass der Landkreis ab diesem Jahr 30.000 Euro als Zuschuss für das Schulessen aufbringen will und zudem noch zusätzliche Spenden einsammeln möchte. „Da es in den anderen Bundesländern üblich ist, dass das Schulessen vom Land mitfinanziert wird, hätte der Landrat lieber seine CDU-Landesregierung für diese unsägliche Sparpolitik kritisieren sollen, als zu dieser merkwürdigen Spendenaktion aufzurufen“, erklärte Wieninger. Nach Ansicht der SPD-Stadtratsfraktion sollten die grundsätzlichen Ausgaben des Sozialstaates nicht von Spenden abhängig gemacht werden, sondern müssen von den Ländern getragen werden.
Die Sozialdemokraten haben zudem die Sorge, dass vermutlich die Kreissparkasse den Hauptteil der Spenden fürs Schulessen geben soll und diese Gelder dann nicht mehr für die Sport- und Kulturförderung im Landkreis zur Verfügung stehen werden. „Der Landkreis gibt sowieso schon zu wenig Geld für die Sportförderung aus, wenn da jetzt noch der bewährte Fördertopf der Kreissparkasse wegbrechen sollte, dann sieht es für die Jugend und den Sport im Landkreis ganz mau aus“, meinte Wieninger abschließend.
Autor: nnz„Im Gegensatz zum Landkreis zahlt die Stadt Nordhausen schon immer rund 30.000 Euro eigenen Haushaltszuschuss pro Jahr zum Essengeld an die städtischen Grundschulen aus“, erklärte Wieninger zur laufenden Diskussion. Da die Stadtverwaltung Nordhausen als eigener Schulträger selbst für die Grund- und Regelschulen im Stadtgebiet zuständig ist, hatte sich das Rathaus auch nach der Streichung der Essengeldzuschüsse durch das Land Thüringen im Jahr 2001 entschieden, weiterhin einen eigenen Zuschuss zum Schulessen an alle Grundschüler zu zahlen.
Im Gegensatz dazu habe der Landkreis seinen Schulessenzuschuss ganz abgeschafft, um Kosten einzusparen. „Das ist schon eine sehr merkwürdige Sozialpolitik des Landrates, wenn man erst die Unterstützung wegstreicht, um sie dann wieder vor dem Wahljahr 2009 als Gönner einzuführen“, meinte Wieninger verwundert.
Landrat Joachim Claus hatte beim Neujahrsempfang der Kreissparkasse angekündigt, dass der Landkreis ab diesem Jahr 30.000 Euro als Zuschuss für das Schulessen aufbringen will und zudem noch zusätzliche Spenden einsammeln möchte. „Da es in den anderen Bundesländern üblich ist, dass das Schulessen vom Land mitfinanziert wird, hätte der Landrat lieber seine CDU-Landesregierung für diese unsägliche Sparpolitik kritisieren sollen, als zu dieser merkwürdigen Spendenaktion aufzurufen“, erklärte Wieninger. Nach Ansicht der SPD-Stadtratsfraktion sollten die grundsätzlichen Ausgaben des Sozialstaates nicht von Spenden abhängig gemacht werden, sondern müssen von den Ländern getragen werden.
Die Sozialdemokraten haben zudem die Sorge, dass vermutlich die Kreissparkasse den Hauptteil der Spenden fürs Schulessen geben soll und diese Gelder dann nicht mehr für die Sport- und Kulturförderung im Landkreis zur Verfügung stehen werden. „Der Landkreis gibt sowieso schon zu wenig Geld für die Sportförderung aus, wenn da jetzt noch der bewährte Fördertopf der Kreissparkasse wegbrechen sollte, dann sieht es für die Jugend und den Sport im Landkreis ganz mau aus“, meinte Wieninger abschließend.
