Die CDU und ihr Thesenpapier

Nordhausen (nnz). Seit Mitte März steht der Entwurf eines Thesenpapiers zur Wirtschaftspolitik und Bildungspolitik in den Stadt- und Ortsverbänden der CDU zur Diskussion. nnz berichtete mehrfach darüber (siehe auch im Archiv). Was mit nun mit den Stellungnahmen der Ortsverbände geschieht, das hat die nnz herausgefunden.


So äußerten sich bereits die Ortsverbände Nordhausen, Bleicherode, Heringen, Ilfeld und Uthleben mit konkreten Vorschlägen. Außerdem befassten sich die CDU-Kreisfachausschüsse “Wirtschaft, Finanzen, Regionalentwicklung”, “Bildung, Wissenschaft und Kunst” sowie “Umwelt, Landwirtschaft und Forsten” mit dem Thema. Zuarbeiten erhielt der Kreisvorstand auch von der Jungen Union.

So gab es während der gestrigen Sitzung des Kreisvorstandes und in der vorausgegangenen Beratung der Antragskommission genügend Beratungsbedarf. Für die Vorbereitung des Kreisparteitages Ende Mai wurde klar, dass der Entwurf gegliedert werden muss. Es wird somit ein Thesenpapier geben, in dem die wichtigsten Ziele des zukünftigen politischen Handelns gestrafft und als Extrakt beschlossen werden sollen.

Ein Arbeitspapier wird sich dann detailliert mit der Umsetzung der Thesen befassen. Hier werden die Christdemokraten auch klar sagen, wie die Ziele umgesetzt werden können. Einig ist man sich über die Notwendigkeit eines Industriegebietes. Kreisgeschäftsführer und Vorsitzender des Umweltausschusses im Kreis Nordhausen, Maik Schröter meinte ergänzend: “Zur Entwicklung gehört aber auch, dass man sich mit den durch Flächenentzug betroffenen Landwirtschaftsbetrieben über Ausgleich und Entschädigung verständigt und klare Position zu ökologischen Problemen bezieht.”

Auch die Bundespolitik spiele natürlich eine Rolle für die Entwicklung der Region. Hier sei man insbesondere abhängig von der gesamtdeutschen Konjunktur. Diese sei derzeit mehr als miserabel und besonders die Finanzausstattung der Kommunen muss vom Bundesgesetzgeber neu organisiert werden. Hier bemerkt man in den letzten Jahren nur Stillstand. Das Einnahmendefizit des Freistaates Thüringen bei den Steuereinnahmen ist nach Auffassung des Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Dr. Klaus Zeh sowie des Kreisvorstandes ebenfalls auf eine verfehlte Finanz- und Wirtschaftspolitik des Bundes zu Lasten der Länder zu begründen. Hier existiere akuter Handlungsbedarf, vor allem im Interesse des Mittelstandes, der besonders unter der Konjunktur zu leiden hat, waren sich die Christdemokraten einig.