Rinke weist Vorwürfe zurück
Mittwoch, 19. Dezember 2007, 13:57 Uhr
Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) ist sauer. Gestern soll von mehreren Fraktionen im Nordhäuser Kreistag die Unwahrheit gesagt worden sein...
Der Kreistag verwies gestern den Haushaltsentwurf 2008 wegen zu hoher Kreisumlage an die Ausschüsse zurück. „Der Sündenbock war schnell gefunden, wer konnte es anderes sein als die Stadt Nordhausen“, sagte jetzt Oberbürgermeisterin Barbara Rinke. Angeblich habe die Stadt im „haushaltsfreien Jahr 2006 gar keine Kreisumlage bezahlt. „Das wurde als skandalös und unerhört von den Kreistagsmitgliedern bezeichnet, was es vielleicht auch wäre, wenn es stimmen würde“, weist sie die Vorwürfe des Kreistages zurück.
„Obwohl im Jahr 2006 der Landkreis keinen rechtskräftigen Haushalt hatte, zahlte die Stadt Nordhausen die Kreisumlage in Höhe von 8.311.225,68 Euro. Trotz fehlender rechtlicher Zahlungsgrundlage ist die Stadt ihrer finanziellen Verantwortung nachgekommen.“ Insofern sei der Feststellung der FDP-Gruppe im Kreis Recht zu geben. Im Jahre 2007 zahlte die Stadt bisher 7. 778.583,50 Euro.
Was die Jugendförderung der Stadt Nordhausen anbetrifft, so hat die Stadtverwaltung in den Jahren 2006 und 2007 rund 380.000 Euro ausgegeben. Für das Planjahr 2008 sind 403.500 Euro veranschlagt, darunter für das im Kreistag angesprochene „Haus der Kinder“ allein 51.000 Euro. „Anscheinend ist vielen Kreistagsmitgliedern nicht klar, dass die Förderung von Kindern und Jugendlichen in Thüringen eine Pflichtaufgabe der Landkreise ist“, sagt die Oberbürgermeisterin.
Es sei bedauerlich, dass im Kreistag immer wieder die vermeintlichen Fronten zwischen Stadt und Landkreis aufgemacht werden, obwohl es in vielen Bereichen seit langer Zeit eine gute Zusammenarbeit gebe, sei es in den Gesellschaften, wie beim Krankenhaus oder bei der Betreibung des öffentlichen Personennahverkehrs und des Theaters oder bei den vielen einzelnen gemeinsamen Aktionen.
„Auch den Kreistagsmitgliedern sei ans Herz gelegt, dass nur eine gedeihliche Zusammenarbeit zwischen Städten, Gemeinden und Landkreis unsere Region auch in Zukunft voranbringen kann“, sagt sie abschließend.
Autor: nnzDer Kreistag verwies gestern den Haushaltsentwurf 2008 wegen zu hoher Kreisumlage an die Ausschüsse zurück. „Der Sündenbock war schnell gefunden, wer konnte es anderes sein als die Stadt Nordhausen“, sagte jetzt Oberbürgermeisterin Barbara Rinke. Angeblich habe die Stadt im „haushaltsfreien Jahr 2006 gar keine Kreisumlage bezahlt. „Das wurde als skandalös und unerhört von den Kreistagsmitgliedern bezeichnet, was es vielleicht auch wäre, wenn es stimmen würde“, weist sie die Vorwürfe des Kreistages zurück.
„Obwohl im Jahr 2006 der Landkreis keinen rechtskräftigen Haushalt hatte, zahlte die Stadt Nordhausen die Kreisumlage in Höhe von 8.311.225,68 Euro. Trotz fehlender rechtlicher Zahlungsgrundlage ist die Stadt ihrer finanziellen Verantwortung nachgekommen.“ Insofern sei der Feststellung der FDP-Gruppe im Kreis Recht zu geben. Im Jahre 2007 zahlte die Stadt bisher 7. 778.583,50 Euro.
Was die Jugendförderung der Stadt Nordhausen anbetrifft, so hat die Stadtverwaltung in den Jahren 2006 und 2007 rund 380.000 Euro ausgegeben. Für das Planjahr 2008 sind 403.500 Euro veranschlagt, darunter für das im Kreistag angesprochene „Haus der Kinder“ allein 51.000 Euro. „Anscheinend ist vielen Kreistagsmitgliedern nicht klar, dass die Förderung von Kindern und Jugendlichen in Thüringen eine Pflichtaufgabe der Landkreise ist“, sagt die Oberbürgermeisterin.
Es sei bedauerlich, dass im Kreistag immer wieder die vermeintlichen Fronten zwischen Stadt und Landkreis aufgemacht werden, obwohl es in vielen Bereichen seit langer Zeit eine gute Zusammenarbeit gebe, sei es in den Gesellschaften, wie beim Krankenhaus oder bei der Betreibung des öffentlichen Personennahverkehrs und des Theaters oder bei den vielen einzelnen gemeinsamen Aktionen.
„Auch den Kreistagsmitgliedern sei ans Herz gelegt, dass nur eine gedeihliche Zusammenarbeit zwischen Städten, Gemeinden und Landkreis unsere Region auch in Zukunft voranbringen kann“, sagt sie abschließend.
