Prioritäten
Mittwoch, 12. Dezember 2007, 14:57 Uhr
In etwas mehr als einer Stunde sollen die Nordhäuser Stadträte über den kommenden Haushalt der Verwaltung befinden. Die nnz im Vorfeld mit einigen Schwerpunkten zum Zahlenwerk.
„Bildung, die Entwicklung der Innenstadt und die Ortsteile - hier liegen die finanziellen Prioritäten für das kommende Jahr“, sagte Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) unmittelbar vor der heutigen Stadtratssitzung, auf der die gewählten Vertreter abschließend über das städtische Budget 2008 beraten wollen.
Mit der geplanten Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von derzeit 350 auf 380 von Hundert „liegen wir am unteren Ende der Skala der Städte vergleichbarer Größe. Ein Hebesatz von 400 von Hundert wäre optimal gewesen - zum einen, weil er der Mehrheit der Nordhäuser aufgrund der Steuerreform mit den zahlreichen Aufrechnungsmöglichkeiten nicht wehgetan hätte. Zum anderen, weil wir damit mehr Geld im eigenen Haushalt zur Verfügung gehabt, das wiederum für Investitionen - und damit für Aufträge an die einheimische Wirtschaft - zur Verfügung gestanden hätte. So verschenken wir Gelder an den Bundesfinanzminister nach Berlin. Allerdings ist der Hebesatz von 380 politisch tragfähig und - wenn auch schwer - finanziell verkraftbar. Und darüber hinaus ist dieser Verzicht der politische Wille der Stadtrats-Mehrheit und somit zu respektieren“, sagte die Oberbürgermeisterin.
Auch die Nicht-Anhebung der Grundsteuer sei tragfähig, „auch, wenn wir damit auf Investitionen in Höhe von rund einer halben Million Euro an andere Stelle verzichten müssen.“
Schwerpunkte im kommenden Jahr seien der Bau der Unterführung in der Freiherr-vom-Stein-Straße, der mit rund einer halben Million Euro aus dem Stadtsäckel kofinanziert werde, die Sanierung der Lessing-Schule, die ebenfalls mit einer halben Millionen Euro zu Buche schlage, der Neubau des Mehrzweckgebäudes samt Bibliothek und Tiefgarage am Kornmarkt, für den 300.000 Euro ausgegeben würden.
„Darüber hinaus werden die Sanierungen an den Kindergärten weiter gehen. Weiterhin wird auch wieder Geld in die Ortsteile fließen: Allein für die Sanierung der Trauerhallen in Steigerthal und Sundhausen stehen insgesamt 70.000 Euro zur Verfügung“, so Frau Rinke. Weiterhin würden Gelder zur Verfügung gestellt für mögliche Begleitmaßnahmen rund um den Bau des Einkaufszentrums am Pferdemarkt, für die Unterhaltung und Verbesserung des Hohekreuzsportplatzes „und natürlich für den Fortgang des Industriegebietes in der Goldenen Aue.“
Autor: nnz„Bildung, die Entwicklung der Innenstadt und die Ortsteile - hier liegen die finanziellen Prioritäten für das kommende Jahr“, sagte Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) unmittelbar vor der heutigen Stadtratssitzung, auf der die gewählten Vertreter abschließend über das städtische Budget 2008 beraten wollen.
Mit der geplanten Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von derzeit 350 auf 380 von Hundert „liegen wir am unteren Ende der Skala der Städte vergleichbarer Größe. Ein Hebesatz von 400 von Hundert wäre optimal gewesen - zum einen, weil er der Mehrheit der Nordhäuser aufgrund der Steuerreform mit den zahlreichen Aufrechnungsmöglichkeiten nicht wehgetan hätte. Zum anderen, weil wir damit mehr Geld im eigenen Haushalt zur Verfügung gehabt, das wiederum für Investitionen - und damit für Aufträge an die einheimische Wirtschaft - zur Verfügung gestanden hätte. So verschenken wir Gelder an den Bundesfinanzminister nach Berlin. Allerdings ist der Hebesatz von 380 politisch tragfähig und - wenn auch schwer - finanziell verkraftbar. Und darüber hinaus ist dieser Verzicht der politische Wille der Stadtrats-Mehrheit und somit zu respektieren“, sagte die Oberbürgermeisterin.
Auch die Nicht-Anhebung der Grundsteuer sei tragfähig, „auch, wenn wir damit auf Investitionen in Höhe von rund einer halben Million Euro an andere Stelle verzichten müssen.“
Schwerpunkte im kommenden Jahr seien der Bau der Unterführung in der Freiherr-vom-Stein-Straße, der mit rund einer halben Million Euro aus dem Stadtsäckel kofinanziert werde, die Sanierung der Lessing-Schule, die ebenfalls mit einer halben Millionen Euro zu Buche schlage, der Neubau des Mehrzweckgebäudes samt Bibliothek und Tiefgarage am Kornmarkt, für den 300.000 Euro ausgegeben würden.
„Darüber hinaus werden die Sanierungen an den Kindergärten weiter gehen. Weiterhin wird auch wieder Geld in die Ortsteile fließen: Allein für die Sanierung der Trauerhallen in Steigerthal und Sundhausen stehen insgesamt 70.000 Euro zur Verfügung“, so Frau Rinke. Weiterhin würden Gelder zur Verfügung gestellt für mögliche Begleitmaßnahmen rund um den Bau des Einkaufszentrums am Pferdemarkt, für die Unterhaltung und Verbesserung des Hohekreuzsportplatzes „und natürlich für den Fortgang des Industriegebietes in der Goldenen Aue.“
