Zurück in kommunaler Hand?
Montag, 10. Dezember 2007, 13:03 Uhr
Der Kyffhäuserkreis hat es vorgemacht, jetzt will der Landkreis Nordhausen nachziehen. Ab dem Jahr 2010 soll es die Entsorgung des Abfalls der Bürger nur noch fest in kommunaler Hand geben. Die nnz mit den Einzelheiten...
Die Kyffhäuser Nachrichten hatten im vergangenen Monat über Intentionen des Nachbarlandkreises berichtet, die Abfallentsorgung wieder fest in eigene, sprich kommunale Hände zu überführen. Im Jahr 2010 wird das möglich sein, dann laufen die Verträge im Landkreis Nordhausen mit den derzeitigen Anbietern, der Stadtwirtschaft und einem privaten Entsorger, aus.
Und so soll in der nächsten Woche, zur nächsten Kreistagssitzung nicht nur über den Haushaltsentwurf der Verwaltung befunden werden, sondern auch über einen Auftrag an Landrat Joachim Claus (CDU). Der soll die Vorbereitungen treffen, um mit der Stadt Nordhausen ein kommunales Unternehmen auf die gesetzlich-rechtlichen Beine zu stellen. Erste Adresse ist dabei die Holdíng für Versorgung und Verkehr, unter deren Dach auch die Stadtwirtschaft unterwegs ist.
Eine Aufgabenteilung könnte es geben, wobei für die Abfallentsorgung der Landkreis, für den Winterdienst und die Straßenbeleuchtung die Stadt Nordhausen zuständig ist oder sein könnte. Diese Vorbereitungen sollen zügig vonstatten gehen, schließlich soll und muß der bestehende Entsorgungsvertrag bis Mitte nächsten Jahres gekündigt werden.
Mit der vollständigen Kommunalisierung muß das kommunale Unternehmen nur noch beauftragt werden, ein so genanntes „Inhouse-Geschäft“. Auch eine europaweite Ausschreibung kann umgangen werden. Damit werden Billiganbietern aus Italien, Spanien oder Portugal die Regel vorgeschoben, Arbeitsplätze im Landkreis erhalten und ein Lohndumping verhindert.
Möglich ist also sowohl die Gründung einer neuen kommunalen Gesellschaft, als auch die Beteiligung des Landkreises an einer bestehenden. Mit privaten Anbietern indes sollte man im Landkreis Nordhausen die „Abfall-Nase“ voll haben. Wie die nnz erfuhr, soll es zwischen dem Abfallzweckverband Nordthüringen und dem mit der Behandlung des Hausmülls in Nentzelsrode beauftragten Großkonzern derzeit eine gerichtliche Auseinandersetzung geben.
Autor: nnzDie Kyffhäuser Nachrichten hatten im vergangenen Monat über Intentionen des Nachbarlandkreises berichtet, die Abfallentsorgung wieder fest in eigene, sprich kommunale Hände zu überführen. Im Jahr 2010 wird das möglich sein, dann laufen die Verträge im Landkreis Nordhausen mit den derzeitigen Anbietern, der Stadtwirtschaft und einem privaten Entsorger, aus.
Und so soll in der nächsten Woche, zur nächsten Kreistagssitzung nicht nur über den Haushaltsentwurf der Verwaltung befunden werden, sondern auch über einen Auftrag an Landrat Joachim Claus (CDU). Der soll die Vorbereitungen treffen, um mit der Stadt Nordhausen ein kommunales Unternehmen auf die gesetzlich-rechtlichen Beine zu stellen. Erste Adresse ist dabei die Holdíng für Versorgung und Verkehr, unter deren Dach auch die Stadtwirtschaft unterwegs ist.
Eine Aufgabenteilung könnte es geben, wobei für die Abfallentsorgung der Landkreis, für den Winterdienst und die Straßenbeleuchtung die Stadt Nordhausen zuständig ist oder sein könnte. Diese Vorbereitungen sollen zügig vonstatten gehen, schließlich soll und muß der bestehende Entsorgungsvertrag bis Mitte nächsten Jahres gekündigt werden.
Mit der vollständigen Kommunalisierung muß das kommunale Unternehmen nur noch beauftragt werden, ein so genanntes „Inhouse-Geschäft“. Auch eine europaweite Ausschreibung kann umgangen werden. Damit werden Billiganbietern aus Italien, Spanien oder Portugal die Regel vorgeschoben, Arbeitsplätze im Landkreis erhalten und ein Lohndumping verhindert.
Möglich ist also sowohl die Gründung einer neuen kommunalen Gesellschaft, als auch die Beteiligung des Landkreises an einer bestehenden. Mit privaten Anbietern indes sollte man im Landkreis Nordhausen die „Abfall-Nase“ voll haben. Wie die nnz erfuhr, soll es zwischen dem Abfallzweckverband Nordthüringen und dem mit der Behandlung des Hausmülls in Nentzelsrode beauftragten Großkonzern derzeit eine gerichtliche Auseinandersetzung geben.
