Lange Liste
Mittwoch, 28. November 2007, 17:56 Uhr
Es waren rund 30 Tagesordnungspunkte, die in der heutigen Sitzung des Nordhäuser Hauptausschusses am späten Nachmittag behandelt werden sollten. Und das allein im öffentlichen Teil. Die nnz hörte zu.
Beantwortet werden sollte zum Beispiel eine Anfrage von Karin Busch (CDU), wie es mit der Umsetzung eines Beschlusses aus dem Jahr 2003 aussieht. Da ging es um die Nutzung von Kultur- und Sportstätten in den Ortsteilen und die Verwendung von Einnahmen. Kämmerin Karin Spieß erläuterte, dass der Beschluß eigentlich umgesetzt sei, doch wiederum hätte er gar nicht so beschlossen werden dürfen. Geld dürfe nicht zur Wiederbeschaffung von Mobilar verwendet werden, das der Stadtverwaltung überhaupt nicht gehöre. Warum dann aber damals beschlossen und danach der Beschluß nicht aufgehoben wurde, blieb unbeantwortet, weil nicht nachgefragt. Karin Busch war jedenfalls zufrieden, weil es im nächsten Jahr schließlich 60.000 Euro für Ortsteile geben soll.
Ähnlich sieht es mit einer Satzung aus, deren Vorlage aus dem Jahr 2001 resultiert. Die soll die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten regeln. Die Satzung wurde beschlossen, von einer Umsetzung keine Spur. Dafür wurde sie zur Beschäftigung der Rechtsaufsicht beim Landratsamt und gar bei eigenen, nämlich städtischen Rechtsamt. Und da es bis dato keine Klarheit gibt, müsse nun eine neue Satzung her, informierte Kulturamtsleiterin Dr. Cornelia Klose.
Dann wurde noch kurz über den Stand der Vorbereitungen zum Bau eines Mehrzweckgebäudes informiert, das bis vor einigen Wochen noch Bibliothek hieß. Im Vermögenshaushalt des kommenden Jahres sollen die ersten Euro dafür eingestellt werden. Was sich die Verwaltungsspitze vom Stadtrat wünscht, das ist eine Verpflichtungsermächtigung für die Gesamtsumme von 15 Millionen Euro. Sicher ist sicher. Rund 3,9 Millionen Euro müssen aus der Stadtkasse in den Jahren bis 2011 entnommen werden, um den Menschen dieser Stadt nicht nur eine Bibliothek, sondern den Stadträten auch einen ordentlichen Sitzungssaal bauen zu können.
Aber das wird, anders als in den Jahren zuvor, ein fiskalisches Kinderspiel, schließlich sollen im kommenden Jahr vier Millionen Euro als Kredit aufgenommen werden.
Autor: nnzBeantwortet werden sollte zum Beispiel eine Anfrage von Karin Busch (CDU), wie es mit der Umsetzung eines Beschlusses aus dem Jahr 2003 aussieht. Da ging es um die Nutzung von Kultur- und Sportstätten in den Ortsteilen und die Verwendung von Einnahmen. Kämmerin Karin Spieß erläuterte, dass der Beschluß eigentlich umgesetzt sei, doch wiederum hätte er gar nicht so beschlossen werden dürfen. Geld dürfe nicht zur Wiederbeschaffung von Mobilar verwendet werden, das der Stadtverwaltung überhaupt nicht gehöre. Warum dann aber damals beschlossen und danach der Beschluß nicht aufgehoben wurde, blieb unbeantwortet, weil nicht nachgefragt. Karin Busch war jedenfalls zufrieden, weil es im nächsten Jahr schließlich 60.000 Euro für Ortsteile geben soll.
Ähnlich sieht es mit einer Satzung aus, deren Vorlage aus dem Jahr 2001 resultiert. Die soll die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten regeln. Die Satzung wurde beschlossen, von einer Umsetzung keine Spur. Dafür wurde sie zur Beschäftigung der Rechtsaufsicht beim Landratsamt und gar bei eigenen, nämlich städtischen Rechtsamt. Und da es bis dato keine Klarheit gibt, müsse nun eine neue Satzung her, informierte Kulturamtsleiterin Dr. Cornelia Klose.
Dann wurde noch kurz über den Stand der Vorbereitungen zum Bau eines Mehrzweckgebäudes informiert, das bis vor einigen Wochen noch Bibliothek hieß. Im Vermögenshaushalt des kommenden Jahres sollen die ersten Euro dafür eingestellt werden. Was sich die Verwaltungsspitze vom Stadtrat wünscht, das ist eine Verpflichtungsermächtigung für die Gesamtsumme von 15 Millionen Euro. Sicher ist sicher. Rund 3,9 Millionen Euro müssen aus der Stadtkasse in den Jahren bis 2011 entnommen werden, um den Menschen dieser Stadt nicht nur eine Bibliothek, sondern den Stadträten auch einen ordentlichen Sitzungssaal bauen zu können.
Aber das wird, anders als in den Jahren zuvor, ein fiskalisches Kinderspiel, schließlich sollen im kommenden Jahr vier Millionen Euro als Kredit aufgenommen werden.
