Formeln, Zahlen und Tabellen
Dienstag, 20. November 2007, 07:51 Uhr
Die Diskussion zum kommenden Haushalt der Stadtverwaltung ist eigentlich „top secret“. Doch für die nnz machte der städtische Finanzausschuss gestern schon mal eine Ausnahme.
Es waren einigermaßen erstaunte Gesichter, in die der Redakteur der nnz gestern Abend, kurz vor 17.30 Uhr, blickten konnte. Im gemütlichen Sitzungsraum im Waisenhaus hatten sich die Finanzexperten aus Verwaltung und Stadtrat versammelt, um sich über den Entwurf des Haushaltes auszutauschen. Diese Diskussion sollte jedoch im nicht-öffentlichen Teil ausgetragen werden. Weil nun aber die nnz schon mal da war, da reagierte CDU-Fraktionschef Norbert Klodt am schnellsten. Er beantragte, die Informationen zum Haushalt partiell aus dem geheimen in den öffentlichen Teil zu ziehen.
Und siehe da: Alle, die am Tisch platzgenommen hatten, outeten sich plötzlich als Verfechter der Öffentlichkeit. Fast hatte man den Eindruck, die Finanzexperten seien froh, endlich „frei“ reden zu können. Selbst Lothar Emrich (LINKE) gab sich diesmal ungewohnt öffentlichkeitswirksam. Allerdings, so der Einschub aus der Runde: „Die delikaten Fragen sollten dann im nichtöffentlichen Teil gestellt werden.“ Na gut, man kann ja nicht alles haben und die Informationsbeschaffung wird wieder ein wenig schwieriger.
Zu Beginn wurde den Ausschussmitgliedern eine neue Darstellungsform des Haushaltes präsentiert, auf Wunsch der CDU-Fraktion. Was sonst auf etwa 100 Seiten notiert wird, gibt es jetzt als Kurzform auf zwei bis drei Seiten, so etwa wie eine Exel-Tabelle. Da war es dann aber bei Lothar Emrich mit der Offenheit vorbei. Er meinte, daß man diese Form des Haushaltes nicht der Kommunalaufsicht des Landkreises zeigen sollte. „Ich bin zwar für Transparenz, aber: Je offener wir unsere Zahlen darstellen, um so mehr Haare werden in der Suppe gefunden.“ Hier konnten Kämmerin Karin Spieß und Ausschussvorsitzende Tilly Pape beruhigen. Die Kommunalaufsicht erhält – wie in jedem Jahr – das komplizierte Mammutzahlenwerk.
Und dann das aktuelle Diskussionsthema: Die Erhöhungen der Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer. Hier versprach die Verwaltung alsbald Argumentationsmaterial bereitzustellen. Diese Erhöhungen seien notwendig. Nicht nur, um sich dem ostdeutschen Durchschnitt zu nähern, den niemand nannte, sondern um bei den Schlüsselzuweisungen nach dem neuen kommunalen Finanzausgleich nicht gänzlich leer dazustehen.
Leer bekommt bei Menschen, die einzig und allein Steuern als Einnahmequelle betrachten, eine völlig neue Dimension: Es sind immer noch 15,65 Millionen Euro, die von Erfurt aus ins Nordhäuser Stadtsäckel fließen – 650.000 Euro weniger als nach der bisherigen Berechnungsmethode. Es sind aber auch noch eine Million Euro weniger, da es keine Investpauschale mehr geben wird.
Das beeindruckte die Damen und Herren vom Finanzausschuss schon und so konnte man sich vorstellen, die Steuerhebesätze doch zu erhöhen. Vielleicht nicht in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Höhe, ein wenig aber doch.
Norbert Klodt informierte gestern denn auch noch, daß die CDU-Fraktion einen Brief an Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) geschrieben habe. Darin werde der Wunsch geäußert, bei den künftigen angedachten Investitonen wie dem Umbau des Blasiikirchplatzes, der Bibliothek, die jetzt anders heißt oder der Tiefgarage, etwas behutsamer zu wirken. Es sei dem normalen Bürger nicht vermittelbar, daß einerseits die Steuern anziehen, andererseits nun noch schnell eine neue Bibliothek gebaut werden müssen. Auch soll eine allzu großzügige Kreditaufnahme überdacht werden. Schließlich gebe es im kommenden Jahr mit der Sanierung der Lessingschule oder dem Bau der Unterführung in der Freiherr-vom-Stein-Straße bereits große Bauvorhaben.
Autor: nnzEs waren einigermaßen erstaunte Gesichter, in die der Redakteur der nnz gestern Abend, kurz vor 17.30 Uhr, blickten konnte. Im gemütlichen Sitzungsraum im Waisenhaus hatten sich die Finanzexperten aus Verwaltung und Stadtrat versammelt, um sich über den Entwurf des Haushaltes auszutauschen. Diese Diskussion sollte jedoch im nicht-öffentlichen Teil ausgetragen werden. Weil nun aber die nnz schon mal da war, da reagierte CDU-Fraktionschef Norbert Klodt am schnellsten. Er beantragte, die Informationen zum Haushalt partiell aus dem geheimen in den öffentlichen Teil zu ziehen.
Und siehe da: Alle, die am Tisch platzgenommen hatten, outeten sich plötzlich als Verfechter der Öffentlichkeit. Fast hatte man den Eindruck, die Finanzexperten seien froh, endlich „frei“ reden zu können. Selbst Lothar Emrich (LINKE) gab sich diesmal ungewohnt öffentlichkeitswirksam. Allerdings, so der Einschub aus der Runde: „Die delikaten Fragen sollten dann im nichtöffentlichen Teil gestellt werden.“ Na gut, man kann ja nicht alles haben und die Informationsbeschaffung wird wieder ein wenig schwieriger.
Zu Beginn wurde den Ausschussmitgliedern eine neue Darstellungsform des Haushaltes präsentiert, auf Wunsch der CDU-Fraktion. Was sonst auf etwa 100 Seiten notiert wird, gibt es jetzt als Kurzform auf zwei bis drei Seiten, so etwa wie eine Exel-Tabelle. Da war es dann aber bei Lothar Emrich mit der Offenheit vorbei. Er meinte, daß man diese Form des Haushaltes nicht der Kommunalaufsicht des Landkreises zeigen sollte. „Ich bin zwar für Transparenz, aber: Je offener wir unsere Zahlen darstellen, um so mehr Haare werden in der Suppe gefunden.“ Hier konnten Kämmerin Karin Spieß und Ausschussvorsitzende Tilly Pape beruhigen. Die Kommunalaufsicht erhält – wie in jedem Jahr – das komplizierte Mammutzahlenwerk.
Und dann das aktuelle Diskussionsthema: Die Erhöhungen der Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer. Hier versprach die Verwaltung alsbald Argumentationsmaterial bereitzustellen. Diese Erhöhungen seien notwendig. Nicht nur, um sich dem ostdeutschen Durchschnitt zu nähern, den niemand nannte, sondern um bei den Schlüsselzuweisungen nach dem neuen kommunalen Finanzausgleich nicht gänzlich leer dazustehen.
Leer bekommt bei Menschen, die einzig und allein Steuern als Einnahmequelle betrachten, eine völlig neue Dimension: Es sind immer noch 15,65 Millionen Euro, die von Erfurt aus ins Nordhäuser Stadtsäckel fließen – 650.000 Euro weniger als nach der bisherigen Berechnungsmethode. Es sind aber auch noch eine Million Euro weniger, da es keine Investpauschale mehr geben wird.
Das beeindruckte die Damen und Herren vom Finanzausschuss schon und so konnte man sich vorstellen, die Steuerhebesätze doch zu erhöhen. Vielleicht nicht in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Höhe, ein wenig aber doch.
Norbert Klodt informierte gestern denn auch noch, daß die CDU-Fraktion einen Brief an Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) geschrieben habe. Darin werde der Wunsch geäußert, bei den künftigen angedachten Investitonen wie dem Umbau des Blasiikirchplatzes, der Bibliothek, die jetzt anders heißt oder der Tiefgarage, etwas behutsamer zu wirken. Es sei dem normalen Bürger nicht vermittelbar, daß einerseits die Steuern anziehen, andererseits nun noch schnell eine neue Bibliothek gebaut werden müssen. Auch soll eine allzu großzügige Kreditaufnahme überdacht werden. Schließlich gebe es im kommenden Jahr mit der Sanierung der Lessingschule oder dem Bau der Unterführung in der Freiherr-vom-Stein-Straße bereits große Bauvorhaben.
