Notizen aus dem Stadtrat
Mittwoch, 24. Oktober 2007, 18:44 Uhr
Nordhausen (nnz). Ziemlich unaufgeregt ging es heute im Nordhäuser Stadtrat zu. Die nnz hat die wichtigsten Fakten zusammengestellt.
Nicht mehr zumutbar
Herr Selle wohnt in Nordhausen in der Straße An der Salza. Dort fahren seiner Meinung nach täglich 8.000 bis 10.000 Fahrzeuge vorbei. Die würden jede Menge Lärm, Gestank und Feinstaub „produzieren“. Das können er und seine Nachbarn so nicht länger hinnehmen und vom Stadtrat und der Stadtverwaltung fühlen sich die Menschen an der Straße verlassen. Viermal in zweieinhalb Jahren hätte er innerhalb der Bürgerfragestunde die Zustände bereits vorgetragen, geändert habe sich nichts. Im Gegenteil, seit dem seien in der Gegend sechs Menschen an Krebs gestorben. Einen direkten Zusammen wollte der Nordhäuser nicht herstellen. Er wolle doch nur, das etwas getan werde, vielleicht ein durchgängiges Tempolimit von 30kmh oder ein Fahrverbot für Lkw, was auch Stadtrat Helmut Uebner vorschlug. Herr Selle werde schriftlich von der Verwaltung eine Antwort erhalten. Wie schon von Herrn Kottek, Herrn Jendricke und Frau Klaan. Ergebnis: Bekannt.
Schriftliche Antwort
In den Anfragen der Stadträte wurden Themen wie der Bearbeitungsstand von Anfragen, die Umsetzung von gefassten Beschlüssen oder die unzumutbare Verkehrssituation im Kornmarkt sowie deren Verschärfung mit dem Bau des Einkaufszentrums am Pferdemarkt angesprochen. Die Antwort der Verwaltung auch bekannt: Erfolgt schriftlich.
Reizthema Steuern
Die nnz hatte heute über die geplante Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer im kommenden Jahr berichtet. Obwohl der Haushaltsentwurf der Verwaltung heute als erste Lesung eingebracht wurde, gab es schon eine Diskussion. Die Gruppe der FDP lehnte eine solche Steuererhöhung durchweg ab. Sie seien nicht nur Gift für die Wirtschaft, sondern auch der „kleine Mann“, sprich der Mieter müsse die Zeche zahlen. Auch die CDU-Fraktion meldete hierzu Bedenken an. Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) meinte, das alles bislang nur ein Entwurf sei und jetzt diskutiert werden könne. Die Erfahrung der Beobachter lehrt jedoch, dass Vorgaben der Verwaltung in den seltensten Fällen vom Stadtrat abgelehnt wurden.
Autor: nnzNicht mehr zumutbar
Herr Selle wohnt in Nordhausen in der Straße An der Salza. Dort fahren seiner Meinung nach täglich 8.000 bis 10.000 Fahrzeuge vorbei. Die würden jede Menge Lärm, Gestank und Feinstaub „produzieren“. Das können er und seine Nachbarn so nicht länger hinnehmen und vom Stadtrat und der Stadtverwaltung fühlen sich die Menschen an der Straße verlassen. Viermal in zweieinhalb Jahren hätte er innerhalb der Bürgerfragestunde die Zustände bereits vorgetragen, geändert habe sich nichts. Im Gegenteil, seit dem seien in der Gegend sechs Menschen an Krebs gestorben. Einen direkten Zusammen wollte der Nordhäuser nicht herstellen. Er wolle doch nur, das etwas getan werde, vielleicht ein durchgängiges Tempolimit von 30kmh oder ein Fahrverbot für Lkw, was auch Stadtrat Helmut Uebner vorschlug. Herr Selle werde schriftlich von der Verwaltung eine Antwort erhalten. Wie schon von Herrn Kottek, Herrn Jendricke und Frau Klaan. Ergebnis: Bekannt.
Schriftliche Antwort
In den Anfragen der Stadträte wurden Themen wie der Bearbeitungsstand von Anfragen, die Umsetzung von gefassten Beschlüssen oder die unzumutbare Verkehrssituation im Kornmarkt sowie deren Verschärfung mit dem Bau des Einkaufszentrums am Pferdemarkt angesprochen. Die Antwort der Verwaltung auch bekannt: Erfolgt schriftlich.
Reizthema Steuern
Die nnz hatte heute über die geplante Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer im kommenden Jahr berichtet. Obwohl der Haushaltsentwurf der Verwaltung heute als erste Lesung eingebracht wurde, gab es schon eine Diskussion. Die Gruppe der FDP lehnte eine solche Steuererhöhung durchweg ab. Sie seien nicht nur Gift für die Wirtschaft, sondern auch der „kleine Mann“, sprich der Mieter müsse die Zeche zahlen. Auch die CDU-Fraktion meldete hierzu Bedenken an. Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) meinte, das alles bislang nur ein Entwurf sei und jetzt diskutiert werden könne. Die Erfahrung der Beobachter lehrt jedoch, dass Vorgaben der Verwaltung in den seltensten Fällen vom Stadtrat abgelehnt wurden.
