Verplant und verrechnet
Montag, 22. Oktober 2007, 17:21 Uhr
Nordhausen (nnz). Man stelle einen Haushalt auf, lässt ihn beschließen und merkt dann: Wir haben falsch geplant. So entstehen überplanmäßige Kosten. Im Kreishaushalt gibt es darüber hinaus noch außerplanmäßige Ausgaben...
Das sind solche, die überhaupt nicht vorgesehen waren. Zum Beispiel das Geld für die Stadt Nordhausen, dass deren Verwaltung für den Schülertransport ausgibt. Der Landkreis erhält einen Zuschuss vom Land, der nach einer „Fünftel-Formel“ berechnet wird. Dann soll er Geld an die Stadtverwaltung Nordhausen weitergeben, weil die ja auch Schulträger ist.
Wer jetzt denkt, dass der Landkreis das der Stadt zustehende Geld nach der gleichen Formel weitergibt, der hat weit gefehlt. Stattdessen beruft man sich auf irgendein Gesetz und wendet einen Schlüssel an, der – ja der Ausgaben sparen lässt. Und so zahlt jetzt der Landkreis etwa 128.000 Euro an das Nordhäuser Rathaus. Errechnet wird das anteilig der anfallenden Kosten. Die „Fünftel-Formel“ hätte Ausgaben des Landkreises in Höhe von rund 250.000 Euro für die Jahre 2005 bis 2007 zur Folge.
Dem Nordhäuser Roland wird das alles nicht gefallen. Eine endgültige Rechtssprechung liegt jedoch noch nicht vor. Vor allem die Rechtsaufsicht, das Landesverwaltungsamt, verharrt in ihrer gewohnten Ruhestellung - bereits seit April dieses Jahres.
Das waren die so genannten außerplanmäßigen Kosten. Jetzt zu den überplanmäßigen Kosten. Das sind in Summe etwa 825.000 Euro für Eingliederungshilfen, für Beschäftigung in einer Werkstatt für Behinderte und für die Heimerziehung. Hat sich die Kreisverwaltung da schlichtweg verrechnet oder die entsprechenden Haushaltspositionen etwa „schön“gerechnet? Mitnichten, sagt die zuständige Fachbereichsleiterin Christine Wagner. Fünf Kinder mehr in der Heimerziehung bislang als im vorigen Jahr, 35 in der so genannten Inobhutnahme bis jetzt (26 waren es im gesamten Vorjahr) – all das lässt die Kosten in die Höhe schlagen. Es sind Gelder, die gezahlt werden müssen, Pflichtaufgaben, so nennt sie der Gesetzgeber.
Wagner schätzte heute denn auch ein, dass sich aktuell ein Defizit in der Jugendhilfe von 370.000 Euro auftut, bei der Sozialhilfe sind es gar 2,7 Millionen Euro.
Wie das alles bei zurückgehenden Einwohnerzahlen passieren kann? Die Antwort ist einfach: Die mobilen, agilen und flexiblen Familien ziehen fort. Die sozialen Problemfälle „bleiben dem Landkreis Nordhausen erhalten“. Die Schere, so schätzen es Fachleute ein, wird sich in den kommenden Jahren noch weiter auftun.
Autor: nnzDas sind solche, die überhaupt nicht vorgesehen waren. Zum Beispiel das Geld für die Stadt Nordhausen, dass deren Verwaltung für den Schülertransport ausgibt. Der Landkreis erhält einen Zuschuss vom Land, der nach einer „Fünftel-Formel“ berechnet wird. Dann soll er Geld an die Stadtverwaltung Nordhausen weitergeben, weil die ja auch Schulträger ist.
Wer jetzt denkt, dass der Landkreis das der Stadt zustehende Geld nach der gleichen Formel weitergibt, der hat weit gefehlt. Stattdessen beruft man sich auf irgendein Gesetz und wendet einen Schlüssel an, der – ja der Ausgaben sparen lässt. Und so zahlt jetzt der Landkreis etwa 128.000 Euro an das Nordhäuser Rathaus. Errechnet wird das anteilig der anfallenden Kosten. Die „Fünftel-Formel“ hätte Ausgaben des Landkreises in Höhe von rund 250.000 Euro für die Jahre 2005 bis 2007 zur Folge.
Dem Nordhäuser Roland wird das alles nicht gefallen. Eine endgültige Rechtssprechung liegt jedoch noch nicht vor. Vor allem die Rechtsaufsicht, das Landesverwaltungsamt, verharrt in ihrer gewohnten Ruhestellung - bereits seit April dieses Jahres.
Das waren die so genannten außerplanmäßigen Kosten. Jetzt zu den überplanmäßigen Kosten. Das sind in Summe etwa 825.000 Euro für Eingliederungshilfen, für Beschäftigung in einer Werkstatt für Behinderte und für die Heimerziehung. Hat sich die Kreisverwaltung da schlichtweg verrechnet oder die entsprechenden Haushaltspositionen etwa „schön“gerechnet? Mitnichten, sagt die zuständige Fachbereichsleiterin Christine Wagner. Fünf Kinder mehr in der Heimerziehung bislang als im vorigen Jahr, 35 in der so genannten Inobhutnahme bis jetzt (26 waren es im gesamten Vorjahr) – all das lässt die Kosten in die Höhe schlagen. Es sind Gelder, die gezahlt werden müssen, Pflichtaufgaben, so nennt sie der Gesetzgeber.
Wagner schätzte heute denn auch ein, dass sich aktuell ein Defizit in der Jugendhilfe von 370.000 Euro auftut, bei der Sozialhilfe sind es gar 2,7 Millionen Euro.
Wie das alles bei zurückgehenden Einwohnerzahlen passieren kann? Die Antwort ist einfach: Die mobilen, agilen und flexiblen Familien ziehen fort. Die sozialen Problemfälle „bleiben dem Landkreis Nordhausen erhalten“. Die Schere, so schätzen es Fachleute ein, wird sich in den kommenden Jahren noch weiter auftun.
