Ziele abgesteckt
Freitag, 19. Oktober 2007, 11:56 Uhr
Nordhausen (nnz). In der Stadtverwaltung Nordhausen laufen die Vorbereitungen für die Aufstellung des Haushaltes 2008 auf Hochtouren. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) sagte der nnz jetzt, worauf es bei der Haushaltsplanung für das nächste Jahr ankommen wird. Ein Gerichtsentscheid spielt dabei eine große Rolle...
„Die Veränderungen im Finanzausgleichsgesetz machen die Haushaltsplanung für 2008 genauso schwierig wie in den vergangenen Jahren – auch wenn sich die Gewerbesteuereinnahmen erfreulich für die Stadt entwickelt haben. Nachdem in den vergangenen beiden Jahren der Schuldenabbau im Vordergrund stand, wird die Stadtverwaltung im Jahre 2008 die alten Soll-Fehlbestände abgedeckt haben und nun wieder vermehrt neue Investitionen planen und durchführen.
Dabei stehen wie schon in den letzten Jahren die Investitionen in Bildungseinrichtungen im Vordergrund. Die Komplettsanierung der Lessingschule unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und spezieller Energiesparvorgaben ist mit rund fünf Millionen Euro der größte Posten im Vermögenshaushalt. Dazu kommen weitere Baumaßnahmen für die Schulen in Nordhausen-Ost, Albert-Kuntz in Salza und Grundschule Niedersalza. In neun Kindergärten werden Instandsetzungsmaßnahmen geplant und auch die Förderschule Ost wird in das Instandsetzungsprogramm aufgenommen, da ihr Fortbestand durch entsprechende Verträge für die nächsten Jahre gesichert ist.
Natürlich sollen auch wieder Gelder in die Entwicklung des Stadtzentrums fließen. Zur Zeit steht der Bereich zwischen Kornmarkt, Pferdemarkt und Blasiikirche im Fokus der Bemühungen. Für 2008 sind derzeit drei Millionen Euro geplant. Mit den Einzelheiten beschäftigen sich aktuell die zuständigen städtischen Ausschüsse. Die weitere Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt sei ein bedeutender Standortfaktor im Wettbewerb der Städte und Regionen, so die Oberbürgermeisterin.
Als drittes finanzielles Schwergewicht schlagen die Investitionen in Infrastruktur und Wirtschaftsförderung zu Buche. Die Unterführung Freiherr-vom-Stein-Straße, der Ausbau am Darrweg sowie die Sanierung von Brücken in den Ortsteilen mit insgesamt 3,5 Millionen Euro sowie die Erschließung des Gewerbegebietes Uthleber Weg, des Industriegebietes „Goldene Aue“ und des Industriegebietes Rothenburgstraße mit insgesamt eine Million Euro stellen einen weiteren wichtigen Beitrag zur Ansiedlung neuer Unternehmen bzw. für Betriebserweiterungen am Standort Nordhausen dar.
Darüber hinaus unterbreitet die Verwaltung den Stadträten viele einzelne kleinere und größere Vorschläge für Investitionsmaßnahmen. Natürlich müsse auch dieses Jahr sorgfältig abgewogen werden zwischen Wünschenswertem und Notwendigem. Im kommenden Jahr scheint nun auch der langwierige Streit um zuviel gezahlter Kreisumlage der Stadt an den Landkreis zu Ende zu gehen.
In der vergangenen Woche hat das Oberverwaltungsgericht die durch den Landkreis beantragte Zurückverweisung an die erste Instanz abgelehnt. Es besteht die berechtigte Hoffnung, dass im Jahr 2008 eine Entscheidung durch das Oberverwaltungsgericht zu erwarten ist. Bis dahin bleibt die Stadt vergleichsbereit.
In den kommenden Wochen werden sich die Ausschüsse und Fraktionen des Stadtrates mit dem Haushaltsentwurf beschäftigen. Ziel ist es, im Dezember den Haushalt zu verabschieden.
Autor: nnz„Die Veränderungen im Finanzausgleichsgesetz machen die Haushaltsplanung für 2008 genauso schwierig wie in den vergangenen Jahren – auch wenn sich die Gewerbesteuereinnahmen erfreulich für die Stadt entwickelt haben. Nachdem in den vergangenen beiden Jahren der Schuldenabbau im Vordergrund stand, wird die Stadtverwaltung im Jahre 2008 die alten Soll-Fehlbestände abgedeckt haben und nun wieder vermehrt neue Investitionen planen und durchführen.
Dabei stehen wie schon in den letzten Jahren die Investitionen in Bildungseinrichtungen im Vordergrund. Die Komplettsanierung der Lessingschule unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und spezieller Energiesparvorgaben ist mit rund fünf Millionen Euro der größte Posten im Vermögenshaushalt. Dazu kommen weitere Baumaßnahmen für die Schulen in Nordhausen-Ost, Albert-Kuntz in Salza und Grundschule Niedersalza. In neun Kindergärten werden Instandsetzungsmaßnahmen geplant und auch die Förderschule Ost wird in das Instandsetzungsprogramm aufgenommen, da ihr Fortbestand durch entsprechende Verträge für die nächsten Jahre gesichert ist.
Natürlich sollen auch wieder Gelder in die Entwicklung des Stadtzentrums fließen. Zur Zeit steht der Bereich zwischen Kornmarkt, Pferdemarkt und Blasiikirche im Fokus der Bemühungen. Für 2008 sind derzeit drei Millionen Euro geplant. Mit den Einzelheiten beschäftigen sich aktuell die zuständigen städtischen Ausschüsse. Die weitere Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt sei ein bedeutender Standortfaktor im Wettbewerb der Städte und Regionen, so die Oberbürgermeisterin.
Als drittes finanzielles Schwergewicht schlagen die Investitionen in Infrastruktur und Wirtschaftsförderung zu Buche. Die Unterführung Freiherr-vom-Stein-Straße, der Ausbau am Darrweg sowie die Sanierung von Brücken in den Ortsteilen mit insgesamt 3,5 Millionen Euro sowie die Erschließung des Gewerbegebietes Uthleber Weg, des Industriegebietes „Goldene Aue“ und des Industriegebietes Rothenburgstraße mit insgesamt eine Million Euro stellen einen weiteren wichtigen Beitrag zur Ansiedlung neuer Unternehmen bzw. für Betriebserweiterungen am Standort Nordhausen dar.
Darüber hinaus unterbreitet die Verwaltung den Stadträten viele einzelne kleinere und größere Vorschläge für Investitionsmaßnahmen. Natürlich müsse auch dieses Jahr sorgfältig abgewogen werden zwischen Wünschenswertem und Notwendigem. Im kommenden Jahr scheint nun auch der langwierige Streit um zuviel gezahlter Kreisumlage der Stadt an den Landkreis zu Ende zu gehen.
In der vergangenen Woche hat das Oberverwaltungsgericht die durch den Landkreis beantragte Zurückverweisung an die erste Instanz abgelehnt. Es besteht die berechtigte Hoffnung, dass im Jahr 2008 eine Entscheidung durch das Oberverwaltungsgericht zu erwarten ist. Bis dahin bleibt die Stadt vergleichsbereit.
In den kommenden Wochen werden sich die Ausschüsse und Fraktionen des Stadtrates mit dem Haushaltsentwurf beschäftigen. Ziel ist es, im Dezember den Haushalt zu verabschieden.
