nnz-Rückspiegel: Geld, Erstaunen und Debatte

Nordhausen (nnz). In eine zweiten Folge berichtete die nnz vor einem Jahr über Verschwendung von Steuermitteln seitens der Nordhäuser Stadtverwaltung. Was noch an diesem 26. September 2006 so los war? Die Frage wird im Rückspiegel beantwortet.


Geld verschwendet (2)
Langjährige nnz-Leser werden sich noch an die Geschäfte der Nordhäuser Stadtverwaltung mit einem Herrn Koch erinnern. Der war Anfang der 90er Finanzmakler und vermittelte Kredite zwischen Kommunen. Der Deal platzte und die Rathausspitze ließ im Juni 2003 verkünden, dass kein Schaden entstanden sei. Der Thüringer Landesrechnungshof sieht das anders. Die nnz hatte den Geschäften des Hans-Jürgen Koch mit der Stadtverwaltung Nordhausen mehrfach Platz eingeräumt. Auf den Seiten dieses Links gibt es genügend Hintergrund-Informationen zum System und zu den Auswirkungen. Was in der Ära des Bürgermeisters Dr. Manfred Schröter (CDU) und seines Finanzdezernenten Eberhard Linß (SPD) als ein Austausch von Krediten abgetan worden war, das nennen die Prüfer in Rudolstadt risikobehaftet... ausführlich im nnz-Archiv


Rinke ist erstaunt
Die Nachrichtenagentur dpa hatte heute den Vize-Präsidenten des Thüringer Landesrechnungshofes zitiert, der da meinte, die Landesgartenschauen in Thüringen würden vorerst ausgesetzt, weil es ihnen an Nachhaltigkeit mangele. Das ruft in Nordhausen natürlich eine Reaktion hervor. „Über diese Äußerung bin ich doch schon sehr erstaunt“, sagte Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) mit Blick auf die jüngste Aussage von Landesrechnungshof-Vizepräsident Gundermann. Der Vizepräsident hatte gesagt, es werde künftig keine Gartenschauen mehr in Thüringen geben als Ergebnis der Überprüfung der 2. Thüringer Landesgartenschau in Nordhausen. Es gebe Zweifel an der Nachhaltigkeit... ausführlich im nnz-Archiv


Analyse und Ziele
Mehr als vier Monate nach seiner erneuten Wahl zum Landrat ist Joachim Claus (CDU) heute vor dem Kreistag vereidigt worden. Und wie es sich gehört, lieferte er dem Gremium seine ganz persönliche „Regierungserklärung“ für die kommenden sechs Jahre ab. Joachim Claus stellte seine Rede unter das Motto „Analyse und Schlussfolgerungen“. Ausgehend von der derzeit desolaten Finanzsituation des Landkreises sieht es der Landrat als eines seiner Ziele an, den Verwaltungshaushalt des Landratsamtes bis zum Jahr 2011 um insgesamt acht Millionen Euro zu reduzieren. Bei der Reduzierung der Personalkosten komme es jetzt nicht mehr darauf an, auf das „natürliche Ausscheiden“ von Mitarbeitern zu setzen. Man müssen sich pro Jahr von sechs bis sieben Stellen verabschieden... ausführlich im nnz-Archiv


Hitzige Debatte
Das war von politischen Beobachtern schon vor der heutigen Sitzung des Kreistages erwartet worden. Bei der Senkung der Kosten für die Unterkunft von Hartz-IV-Empfängern wurde heftig diskutiert. Doch mit einem solchen Ergebnis hatte wenige gerechnet. Die nnz hatte bereits berichtet, dass der Landkreis je Quadratmeter Wohnraum nicht mehr 4,20 Euro, sondern nur noch 3,80 bis 4,00 Euro Kaltmiete zahlen wolle. Damit hätten sich Kosten in Höhe von etwa 90.000 Euro pro Jahr sparen lassen. Derzeit berappt die Kreisverwaltung rund 500.000 Euro im Jahr für Miete, Heizkosten und weiteren Nebenkosten... ausführlich im nnz-Archiv