nnz-News-Ticker am Nachmittag
Donnerstag, 28. Februar 2002, 15:55 Uhr
Nordhausen (nnz). Die Meldungen des Tages aus Thüringen, Deutschland und der Welt für Sie zusammengefasst. Ein nnz-Service mit freundlicher Unterstützung der LandesWelle Thüringen.
Kein Schadenersatz für Heldrunger Hotelier
Die tödlichen Polizeischüsse in einem Heldrunger Hotel rechtfertigen keinen weiteren Schadenersatz für dessen Besitzer. Das Landgericht Erfurt lehnte am Donnerstag eine entsprechende Klage des Hoteliers gegen das Land ab. Das Gericht hielt mehrere Angaben des Klägers für nicht ausreichend belegt. Unter anderem hatte er Ausgleich für Umsatzverlust und einen abgesprungenen Investor gefordert. Bei der Fahndung nach dem Mörder Dieter Zurwehme hatten Polizisten 1999 einen Wanderer in dem Hotel erschossen.
Bundestag nimmt Gesetz zu Krankenhaus-Fallpauschalen an
Gegen die Stimmen von Union und FDP hat der Bundestag den geänderten Gesetzentwurf zur Einführung eines neuen Preissystems in den Krankenhäusern angenommen. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hofft, dass das Gesetz morgen auch den Bundesrat passiert, der es Anfang Februar gestoppt hatte. Die Bundesländer sehen die Existenz von Krankenhäusern in ländlichen Gebieten gefährdet. So sollen die Kliniken künftig bestimmte Operationen nur noch bei einer festgelegten Mindestanzahl durchführen dürfen.
Zuwächse bei Carl-Zeiss-Stiftung
Die Carl-Zeiss-Stiftung hat das vergangene Geschäftsjahr 2000/2001 (Ende September) mit Zuwächsen bei Ergebnis und Umsatz beendet. Wie der Finanzvorstand der Stiftung, Roland Voigt, am Donnerstag in Frankfurt erläuterte, stieg der Vorsteuergewinn um knapp 38 Prozent auf 227 Millionen Euro. Den Umsatz steigerte der Konzern um vier Prozent auf vier Milliarden Euro. Die Prognose für das laufende Geschäftsjahr: „Wir erwarten ein zufrieden stellendes Ergebnis und ein nur leichtes Umsatzwachstum.“
Schottland und Irland reichen offizielle Kandidatur für EM 2008 ein
Die Fußball-Verbände Schottland und Irland haben in Glasgow ihre gemeinsame Kandidatur für die Austragung der EM 2008 offiziell bestätigt. Bisher hat die UEFA bereits die Kandidaturen von Österreich/Schweiz, Türkei/Griechenland und Bosnien- Herzegowina/Kroatien erhalten. Ursprünglich hatten die Schotten allein kandidieren wollen.
Drei Tonnen Honig aus China sichergestellt
Nach einer europaweiten Warnung ist in Thüringen eine Lieferung von drei Tonnen Honig aus China sichergestellt worden. Nichts davon sei in den Handel oder zur Weiterverarbeitung gekommen, sagte eine Sprecherin des Landesamtes für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz am Donnerstag auf dpa-Anfrage. Der Honig werde nun auf eine Belastung mit dem Antibiotikum Chloramphenicol untersucht. Nähere Angaben machte sie zunächst nicht. In Schleswig-Holstein waren über 300 Tonnen solchen Honigs beschlagnahmt worden.
Tierbestatter drohte mit «Streumitteleinsatz» von Kater
Ein Wuppertaler Tierbestatter muss wegen eines forschen Mahnbriefs 614 Euro Geldstrafe zahlen. Nach Angaben eines Gerichtssprechers verurteilte das Landgericht den Mann rechtskräftig wegen Nötigung. Der 65-Jährige hatte eine säumige Kundin aufgefordert, ihre Rechnung zu begleichen. Andernfalls werde er die Asche ihres Katers „beim ersten Frost in kommenden Winter zum Streuen bei Glatteis verwenden“.
Biomasse-Heizkraftwerk wurde übergeben
Ein modernisiertes Biomasse-Heizkraftwerk ist am Donnerstag in Eisenberg (Saale-Holzland-Kreis) in Betrieb genommen worden. Die Ökotech-Firmengruppe mit Sitz in Recklinghausen investierte 13,3 Millionen Euro (26 Mio. DM) in die Anlage, die sie im April 2000 übernommen hatte. Das Heizkraftwerk basiert auf der Kraft- Wärme-Kopplung und wandelt jährlich etwa 60 000 bis 80 000 Tonnen Holzhackschnitzel in Strom und Wärme um.
20 Tote bei Gewalt gegen Moslems in Indien
Im Westen Indiens sind bei Gewalttaten gegen Moslems mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Die Regierung schickte 1000 Soldaten. Die Behörden verhängten in 26 Städten Ausgangssperren. Die Polizei nahm 700 Randalierer fest. Die indische Agentur UNI berichtet, der fundamentalistische „Welt-Hindu-Rat“ habe für morgen zu landesweiten Protesten aufgerufen. Reporter berichten, wütende Hindus seien auf Rache für den gestrigen Anschlag auf einen Zug aus gewesen, bei dem 58 Menschen verbrannt waren.
Countdown für Betriebsratswahlen in Thüringen
In weniger als Hälfte der Firmen in Thüringen gibt es nach Angaben von Gewerkschaftern Betriebsräte. Das will der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ändern. Unter dem Motto „Mehr Demokratie in Betrieb und Gesellschaft - Thüringen braucht mehr Betriebsräte“ startete der DGB am Donnerstag eine landesweite Kampagne für die Wahl von Interessenvertretern der Belegschaften.
Februar 2002 war zweitwärmster seit 1901
Mit durchschnittlich 4,8 Grad war der Februar 2002 der zweitwärmste seit 1901. Nur im Jahr 1990 gab es einen noch wärmeren Februar, wie der Deutsche Wetterdienst in Offenbach mitteilte. Zudem war der Monat mit 105 Liter Regen pro Quadratmeter mehr als doppelt so nass wie üblich.
Polizei- und Sicherheitsrecht soll verschärft werden
Experten haben sich grundsätzlich für die geplante Verschärfung des Polizei- und Sicherheitsrechts in Thüringen ausgesprochen. Der frühere Berliner Innensenator Eckart Werthebach befürwortet eine Videoüberwachung an Brennpunkten. Damit könnten Verbrechen verhindert werden, sagte er am Donnerstag in einer Anhörung im Landtag. Der Ex-Bundesverwaltungsrichter Heinz Honnacker sieht allerdings bei der Telefonüberwachung zur Gefahrenabwehr das Problem der Zuständigkeit des Bundes. Die PDS kritisierte die Pläne.
Bundestag wählte Engels an Spitze des Bundesrechnungshofs
Neuer Präsident des Bundesrechnungshofs wird der bisherige Vizechef der Bonner Kontrollbehörde, Dieter Engels. Der Bundestag wählte den Nachfolger der bisherigen Präsidentin Hedda von Wedel mit großer Mehrheit. Zur endgültigen Bestellung von Engels muss auch der Bundesrat zustimmen.
US-Wachstum für viertes Quartal 2001 nach oben korrigiert
Die US-Wirtschaft ist im 4. Quartal 2001 wesentlich stärker gewachsen als bislang angenommen. Das Bruttoinlandsprodukt legte mit einer hochgerechneten Jahresrate von 1,4 Prozent zu. Das teilte das Handelsministerium in Washington mit. Bei der ersten Schätzung Ende Januar war die Regierung nur von einem Plus von 0,2 Prozent ausgegangen. Im 3. Quartal war das BIP um 1,3 Prozent zurückgegangen. Insgesamt ergibt sich für das vergangene Jahr ein Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent.
Geheimer US-Plan zum Sturz Saddams wird angeblich bereits umgesetzt
Der US-Geheimdienst CIA ist nach einem Bericht der „USA Today“ bereits dabei, einen neuen geheimen Plan zum Sturz des irakischen Präsidenten Saddam Hussein in die Tat umzusetzen. Demnach wurde das Konzept vor drei Wochen von Präsident George W. Bush gebilligt. Unter anderem sei vorgesehen, kurdische Kräfte in Nordirak und schiitische Moslems im Süden zu bewaffnen und auszubilden. Außerdem sollte versucht werden, möglichst viele Mitglieder der irakischen Streitkräfte zum Überlaufen zu bewegen.
Deutschland will laut Kanzler keine Führungsrolle in Afghanistan
Deutschland wird keine Führungsrolle für die Internationale Schutztruppe in Afghanistan übernehmen. Das bekräftigte Bundeskanzler Gerhard Schröder im Gespräch mit UN-Generalsekretär Kofi Annan. Über die von Annan bei einer Rede im Bundestag zuvor geforderte Verlängerung des Mandats der Truppe könne man diskutieren, sagte Schröder nach seinem Treffen mit Annan in Berlin. Zurückhaltend äußerte sich der Kanzler zu Überlegungen, das UN-Mandat über die Hauptstadt Kabul hinaus auszudehnen.
Erneut Korruptionsvorwürfe gegen FIFA-Präsident Blatter
Joseph Blatter sieht sich erneut dem Vorwurf ausgesetzt, er habe sich vor vier Jahren die Präsidentschaft des Fußball-Weltverbandes FIFA erkauft. Die englische Tageszeitung „Daily Mail“ veröffentlichte ein Geständnis vom Vize-Präsidenten des somalischen Fußball-Verbandes, Geld entgegen genommen zu haben, um für Blatter zu stimmen. Sein Verbandspräsident ergänzte in dem Boulevardblatt, man habe ihm unmittelbar vor der Wahl im Juni 1998 insgesamt 100 000 Dollar geboten, wenn er für Blatter stimme.
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Autor: nnzKein Schadenersatz für Heldrunger Hotelier
Die tödlichen Polizeischüsse in einem Heldrunger Hotel rechtfertigen keinen weiteren Schadenersatz für dessen Besitzer. Das Landgericht Erfurt lehnte am Donnerstag eine entsprechende Klage des Hoteliers gegen das Land ab. Das Gericht hielt mehrere Angaben des Klägers für nicht ausreichend belegt. Unter anderem hatte er Ausgleich für Umsatzverlust und einen abgesprungenen Investor gefordert. Bei der Fahndung nach dem Mörder Dieter Zurwehme hatten Polizisten 1999 einen Wanderer in dem Hotel erschossen.
Bundestag nimmt Gesetz zu Krankenhaus-Fallpauschalen an
Gegen die Stimmen von Union und FDP hat der Bundestag den geänderten Gesetzentwurf zur Einführung eines neuen Preissystems in den Krankenhäusern angenommen. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hofft, dass das Gesetz morgen auch den Bundesrat passiert, der es Anfang Februar gestoppt hatte. Die Bundesländer sehen die Existenz von Krankenhäusern in ländlichen Gebieten gefährdet. So sollen die Kliniken künftig bestimmte Operationen nur noch bei einer festgelegten Mindestanzahl durchführen dürfen.
Zuwächse bei Carl-Zeiss-Stiftung
Die Carl-Zeiss-Stiftung hat das vergangene Geschäftsjahr 2000/2001 (Ende September) mit Zuwächsen bei Ergebnis und Umsatz beendet. Wie der Finanzvorstand der Stiftung, Roland Voigt, am Donnerstag in Frankfurt erläuterte, stieg der Vorsteuergewinn um knapp 38 Prozent auf 227 Millionen Euro. Den Umsatz steigerte der Konzern um vier Prozent auf vier Milliarden Euro. Die Prognose für das laufende Geschäftsjahr: „Wir erwarten ein zufrieden stellendes Ergebnis und ein nur leichtes Umsatzwachstum.“
Schottland und Irland reichen offizielle Kandidatur für EM 2008 ein
Die Fußball-Verbände Schottland und Irland haben in Glasgow ihre gemeinsame Kandidatur für die Austragung der EM 2008 offiziell bestätigt. Bisher hat die UEFA bereits die Kandidaturen von Österreich/Schweiz, Türkei/Griechenland und Bosnien- Herzegowina/Kroatien erhalten. Ursprünglich hatten die Schotten allein kandidieren wollen.
Drei Tonnen Honig aus China sichergestellt
Nach einer europaweiten Warnung ist in Thüringen eine Lieferung von drei Tonnen Honig aus China sichergestellt worden. Nichts davon sei in den Handel oder zur Weiterverarbeitung gekommen, sagte eine Sprecherin des Landesamtes für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz am Donnerstag auf dpa-Anfrage. Der Honig werde nun auf eine Belastung mit dem Antibiotikum Chloramphenicol untersucht. Nähere Angaben machte sie zunächst nicht. In Schleswig-Holstein waren über 300 Tonnen solchen Honigs beschlagnahmt worden.
Tierbestatter drohte mit «Streumitteleinsatz» von Kater
Ein Wuppertaler Tierbestatter muss wegen eines forschen Mahnbriefs 614 Euro Geldstrafe zahlen. Nach Angaben eines Gerichtssprechers verurteilte das Landgericht den Mann rechtskräftig wegen Nötigung. Der 65-Jährige hatte eine säumige Kundin aufgefordert, ihre Rechnung zu begleichen. Andernfalls werde er die Asche ihres Katers „beim ersten Frost in kommenden Winter zum Streuen bei Glatteis verwenden“.
Biomasse-Heizkraftwerk wurde übergeben
Ein modernisiertes Biomasse-Heizkraftwerk ist am Donnerstag in Eisenberg (Saale-Holzland-Kreis) in Betrieb genommen worden. Die Ökotech-Firmengruppe mit Sitz in Recklinghausen investierte 13,3 Millionen Euro (26 Mio. DM) in die Anlage, die sie im April 2000 übernommen hatte. Das Heizkraftwerk basiert auf der Kraft- Wärme-Kopplung und wandelt jährlich etwa 60 000 bis 80 000 Tonnen Holzhackschnitzel in Strom und Wärme um.
20 Tote bei Gewalt gegen Moslems in Indien
Im Westen Indiens sind bei Gewalttaten gegen Moslems mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Die Regierung schickte 1000 Soldaten. Die Behörden verhängten in 26 Städten Ausgangssperren. Die Polizei nahm 700 Randalierer fest. Die indische Agentur UNI berichtet, der fundamentalistische „Welt-Hindu-Rat“ habe für morgen zu landesweiten Protesten aufgerufen. Reporter berichten, wütende Hindus seien auf Rache für den gestrigen Anschlag auf einen Zug aus gewesen, bei dem 58 Menschen verbrannt waren.
Countdown für Betriebsratswahlen in Thüringen
In weniger als Hälfte der Firmen in Thüringen gibt es nach Angaben von Gewerkschaftern Betriebsräte. Das will der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ändern. Unter dem Motto „Mehr Demokratie in Betrieb und Gesellschaft - Thüringen braucht mehr Betriebsräte“ startete der DGB am Donnerstag eine landesweite Kampagne für die Wahl von Interessenvertretern der Belegschaften.
Februar 2002 war zweitwärmster seit 1901
Mit durchschnittlich 4,8 Grad war der Februar 2002 der zweitwärmste seit 1901. Nur im Jahr 1990 gab es einen noch wärmeren Februar, wie der Deutsche Wetterdienst in Offenbach mitteilte. Zudem war der Monat mit 105 Liter Regen pro Quadratmeter mehr als doppelt so nass wie üblich.
Polizei- und Sicherheitsrecht soll verschärft werden
Experten haben sich grundsätzlich für die geplante Verschärfung des Polizei- und Sicherheitsrechts in Thüringen ausgesprochen. Der frühere Berliner Innensenator Eckart Werthebach befürwortet eine Videoüberwachung an Brennpunkten. Damit könnten Verbrechen verhindert werden, sagte er am Donnerstag in einer Anhörung im Landtag. Der Ex-Bundesverwaltungsrichter Heinz Honnacker sieht allerdings bei der Telefonüberwachung zur Gefahrenabwehr das Problem der Zuständigkeit des Bundes. Die PDS kritisierte die Pläne.
Bundestag wählte Engels an Spitze des Bundesrechnungshofs
Neuer Präsident des Bundesrechnungshofs wird der bisherige Vizechef der Bonner Kontrollbehörde, Dieter Engels. Der Bundestag wählte den Nachfolger der bisherigen Präsidentin Hedda von Wedel mit großer Mehrheit. Zur endgültigen Bestellung von Engels muss auch der Bundesrat zustimmen.
US-Wachstum für viertes Quartal 2001 nach oben korrigiert
Die US-Wirtschaft ist im 4. Quartal 2001 wesentlich stärker gewachsen als bislang angenommen. Das Bruttoinlandsprodukt legte mit einer hochgerechneten Jahresrate von 1,4 Prozent zu. Das teilte das Handelsministerium in Washington mit. Bei der ersten Schätzung Ende Januar war die Regierung nur von einem Plus von 0,2 Prozent ausgegangen. Im 3. Quartal war das BIP um 1,3 Prozent zurückgegangen. Insgesamt ergibt sich für das vergangene Jahr ein Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent.
Geheimer US-Plan zum Sturz Saddams wird angeblich bereits umgesetzt
Der US-Geheimdienst CIA ist nach einem Bericht der „USA Today“ bereits dabei, einen neuen geheimen Plan zum Sturz des irakischen Präsidenten Saddam Hussein in die Tat umzusetzen. Demnach wurde das Konzept vor drei Wochen von Präsident George W. Bush gebilligt. Unter anderem sei vorgesehen, kurdische Kräfte in Nordirak und schiitische Moslems im Süden zu bewaffnen und auszubilden. Außerdem sollte versucht werden, möglichst viele Mitglieder der irakischen Streitkräfte zum Überlaufen zu bewegen.
Deutschland will laut Kanzler keine Führungsrolle in Afghanistan
Deutschland wird keine Führungsrolle für die Internationale Schutztruppe in Afghanistan übernehmen. Das bekräftigte Bundeskanzler Gerhard Schröder im Gespräch mit UN-Generalsekretär Kofi Annan. Über die von Annan bei einer Rede im Bundestag zuvor geforderte Verlängerung des Mandats der Truppe könne man diskutieren, sagte Schröder nach seinem Treffen mit Annan in Berlin. Zurückhaltend äußerte sich der Kanzler zu Überlegungen, das UN-Mandat über die Hauptstadt Kabul hinaus auszudehnen.
Erneut Korruptionsvorwürfe gegen FIFA-Präsident Blatter
Joseph Blatter sieht sich erneut dem Vorwurf ausgesetzt, er habe sich vor vier Jahren die Präsidentschaft des Fußball-Weltverbandes FIFA erkauft. Die englische Tageszeitung „Daily Mail“ veröffentlichte ein Geständnis vom Vize-Präsidenten des somalischen Fußball-Verbandes, Geld entgegen genommen zu haben, um für Blatter zu stimmen. Sein Verbandspräsident ergänzte in dem Boulevardblatt, man habe ihm unmittelbar vor der Wahl im Juni 1998 insgesamt 100 000 Dollar geboten, wenn er für Blatter stimme.
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