Nordhausen im Schneeball-System?

Nordhausen (nnz). Die finanzielle Situation der deutschen Kommunen ist bekannt, sie ist schlecht. Doch es gab auch Zeiten, da einige Kommunen viel Geld hatten, sie konnten es sogar verleihen - an anderen Städte und Gemeinden. Möglich machte das - vermutlich auch für Nordhausen - ein Mann mit dem unscheinbaren Namen Hans-Jürgen Koch.


Wer in dieser Woche zufällig das ARD-Wirtschaftsmagazin „plusminus“ gesehen hatte, der kann sich so ungefähr vorstellen, wie das „System Koch“ funktionierte. Der erfuhr aber auch, dass eine der betroffenen Kommunen die Stadt Nordhausen gewesen sein könnte.

Zur Vorgeschichte: Die Story des Finanzmaklers Koch begann in der 80er Jahren, zog sich aber auch in die 90er Jahre hin. Denn nach der Wiedervereinigung erschloß sich Herrn Koch mit den neuen, jungen und unerfahrenen Bundesländern ein neues und durchaus lukratives Feld. Seine Idee: Finanzstarke Gemeinden verleihen finanzschwachen Kommunen kurzfristig Geld. Das bringt Geld für die verleihende Gemeinde in Form von Zinsen, die nehmende Kommune spart teure Bankzinsen. Einfacher ging es nicht und sicherer auch nicht - das teilte Herr Koch den Kämmerern schriftlich mit, auch der Kämmerei in Nordhausen. Letztlich gab es nur einen Gewinner dieses Schneeballsystems: Hans-Jürgen Koch.

Während einige deutsche Kommunen bereitwillig Auskunft über ihre „Erfahrungen“ geben, hält sich Nordhausen noch sehr bedeckt. Öffentlich sind diese Kommunen geworden, da sie gegen Koch eine Prozeß anstengten. Die millionenschweren Klagen treiben natürlich auch die Prozesskosten in die Höhe. „So forderte zum Beispiel der baden-württembergische Ortenaukreis von der nordrhein-westfälischen Stadt Eschweiler Anfang dieses Jahres 29 Millionen Mark geliehene Gelder zurück. Eschweiler wollte nicht zahlen und verlor den Prozeß. Die Prozesskosten hier werden allein auf über 225.000 Euro geschätzt“, heißt es im Manuskript des „plusminus“-Beitrages.

Doch zurück an den Südharz. Hier soll der Herr Koch indirekte „Schneeball-Verbindungen“ zwischen dem niedersächsischen Kreis Osterode und der Thüringer Kreisstadt Nordhausen hergestellt haben. In Osterode soll man mit mehr als 100 Millionen Mark als „Verleiher“ im System verhaftet gewesen sein. Jetzt plagen den Landkreis Rückstände von rund sechs Millionen Euro. In den zurückliegenden Jahren beschäftigte sich auch der „Harz Kurier“ mehrfach mit diesem Thema. Nach dem Wechsel der Führungsspitze im Nordhäuser Rathaus 1997 wurde dann nach nnz-Informationen ziemlich schnell die Reißleine gezogen, Nordhausen stieg aus dem System des Herrn Koch aus, geblieben sind die Nachwehen. In den zurückliegenden Wochen liefen nun zwischen Nordhausen und dem Landkreis Osterode intensive Verhandlungen. Auch hier ist es schwierig, den Faden aufzudröseln. Nordhausen hatte bei einer Kommune einen Betrag zinsbringend angelegt. Die Rückzahlung des Geldes erfolgte dann aber von der Kreisverwaltung Osterode. Nach dem jetzigen Erkenntnisstand sei der Stadt Nordhausen keinerlei Schaden entstanden, bestätigte Kämmerin Karin Spieß der nnz.

Geblieben ist im Rathaus die Befürchtung, dass es von den „letzten“ Kommunen, die auf einem gigantischen Schuldenberg sitzen, Rückforderungen gebe, ob man für entstandene Schäden haften müsste. Angedacht waren dazu sogenannte Clearingstellen. „Die angestrebten Clearingstellen, mit deren Hilfe die Gelder ohne Gerichte zurückgezahlt werden sollten, sind gescheitert, so Landrat Bernhard Reuter“, schrieb der Harz Kurier bereits im April des vergangenen Jahres. Die ganze Angelegenheit wird in der Stadtverwaltung und im Stadtrat immer noch als ziemlich geheim, sprich „nicht öffentlich“ eingestuft. Aber wenigstens die Stadträte sollen am 6. März darüber informiert werden, allerdings im nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung.