Nordhausen in Gefahr?
Dienstag, 18. September 2007, 12:11 Uhr
Nordhausen (nnz). Die Thüringer Landesregierung plant, die sieben Polizeidirektionen im Freistaat auf nur noch vier zu reduzieren. Nach dem Gesetzentwurf mit dem Namen `Optopol` des Thüringer Innenministers Karl Heinz Gasser (CDU) sollen Erfurt, Gera, Suhl und Nordhausen als Polizeidirektionen verbleiben. Doch auch die sollen in Gefahr sein...
Eigentlich würden die Standorte Jena, Gotha und Saalfeld wegfallen. Doch der Gesetzentwurf ist im Landtag umstritten und der schärfste Widerstand kommt gerade aus der eigenen CDU-Landtagsfraktion. Der Thüringer Generalsekretär der Christdemokraten Mike Mohring spricht gern davon, dass doch eine Polizeidirektion in Erfurt für Thüringen genug wäre.
Matthias Jendricke (SPD) als zuständiger Bürgermeister für Ordnung und Sicherheit in der Stadtverwaltung Nordhausen hält dagegen den Gesetzentwurf mit vier Direktionen des Innenministers für ausgewogen. "Die innere Sicherheit muss auch in der Fläche garantiert werden und nicht nur in der Landeshauptstadt", erklärte Jendricke zu den Vorschlägen von Mohring.
Der Bürgermeister besuchte am letzten Freitag die Innenausschusssitzung am Thüringer Landtag, um sich ein aktuelles Bild von der laufenden Diskussion zu machen und natürlich geht es Jendricke auch darum, für den Standort Nordhausen zu werben. "Die Polizeidirektion ist nicht nur eine wichtige Behörde für uns, sondern auch ein Garant für eine schnelle Verfügbarkeit von Polizeikräften vor Ort", machte Jendricke klar.
In der Stellungnahme der Stadtverwaltung Nordhausen zum Gesetzentwurf heißt es unter anderem, „die Erfahrungen aus der Vergangenheit haben gezeigt, dass die angeforderten Spezialeinheiten aus Erfurt eine Anfahrtszeit von rund zwei Stunden brauchen. Daher ist für die Stadt Nordhausen eine weitere Reduzierung der Polizeidirektionsstandorte unter das Maß des zurzeit diskutierten `Vierer-Modells` aus Sicherheitsaspekten heraus inakzeptabel.“
Aus Sicht des Nordhäuser Bürgermeisters braucht das Land Thüringen dringend eine Gebiets- und Verwaltungsreform, aber nicht auf der Basis - alles kommt nach Erfurt. In der Innenausschusssitzung kamen im Übrigen auch Fachleute aus den anderen Bundesländern zu Wort, welche sich ebenfalls für vier Polizeidirektionen ausgesprochen haben.
Autor: nnzEigentlich würden die Standorte Jena, Gotha und Saalfeld wegfallen. Doch der Gesetzentwurf ist im Landtag umstritten und der schärfste Widerstand kommt gerade aus der eigenen CDU-Landtagsfraktion. Der Thüringer Generalsekretär der Christdemokraten Mike Mohring spricht gern davon, dass doch eine Polizeidirektion in Erfurt für Thüringen genug wäre.
Matthias Jendricke (SPD) als zuständiger Bürgermeister für Ordnung und Sicherheit in der Stadtverwaltung Nordhausen hält dagegen den Gesetzentwurf mit vier Direktionen des Innenministers für ausgewogen. "Die innere Sicherheit muss auch in der Fläche garantiert werden und nicht nur in der Landeshauptstadt", erklärte Jendricke zu den Vorschlägen von Mohring.
Der Bürgermeister besuchte am letzten Freitag die Innenausschusssitzung am Thüringer Landtag, um sich ein aktuelles Bild von der laufenden Diskussion zu machen und natürlich geht es Jendricke auch darum, für den Standort Nordhausen zu werben. "Die Polizeidirektion ist nicht nur eine wichtige Behörde für uns, sondern auch ein Garant für eine schnelle Verfügbarkeit von Polizeikräften vor Ort", machte Jendricke klar.
In der Stellungnahme der Stadtverwaltung Nordhausen zum Gesetzentwurf heißt es unter anderem, „die Erfahrungen aus der Vergangenheit haben gezeigt, dass die angeforderten Spezialeinheiten aus Erfurt eine Anfahrtszeit von rund zwei Stunden brauchen. Daher ist für die Stadt Nordhausen eine weitere Reduzierung der Polizeidirektionsstandorte unter das Maß des zurzeit diskutierten `Vierer-Modells` aus Sicherheitsaspekten heraus inakzeptabel.“
Aus Sicht des Nordhäuser Bürgermeisters braucht das Land Thüringen dringend eine Gebiets- und Verwaltungsreform, aber nicht auf der Basis - alles kommt nach Erfurt. In der Innenausschusssitzung kamen im Übrigen auch Fachleute aus den anderen Bundesländern zu Wort, welche sich ebenfalls für vier Polizeidirektionen ausgesprochen haben.
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