Hohberg ist sauer

Nordhausen (nnz). In den Städten des Landkreises Nordhausen ist die Abwasserfrage weitestgehend „geklärt“. Doch im ländlichen Raum, da sieht es noch anders aus. Nachholbedarf ist dort angesagt. Nachholbedarf aber gibt es auch bei der Landespolitik.


Jürgen Hohberg ist nicht nur Bürgermeister einer Gemeinde im ländlichen Raum. Jürgen Hohberg ist nicht auch nur Kreischef des Gemeinde- und Städtebundes. Jürgen Hohberg ist vor allem aktuell eines: Sauer auf die Landesregierung. Die kommunalpolitische Galle kommt ihm hoch, wenn er sich die vorgesehenen Änderungen im kommunalen Finanzausgleich (KFA) ansieht. Die treiben den Bürgermeistern und Landräten zwar prinzipiell und generell die Schweißperlen auf die Stirn, doch Hohberg verweist vor allem auf die Beseitigung der Abwässer, schließlich handelt es sich hierbei um die mit kostenintensivsten Investitionen der Kommunen.

Auch hier weiß Hohberg, wo von er spricht, schließlich fungiert er als Vorsitzender des Abwasserzweckverbandes „Bode-Wipper“. Und Hohberg hat erst im Juli den Eingemeindungsvertrag mit Rehungen abgeschlossen. Vor allem dort ist in den kommenden Jahren viel in punkto Abwässer zu tun. Eben ländlicher Bereich.

Doch die dort wohnenden Menschen sollen – so sieht es das Grundgesetz dieser Republik vor – gleichbehandelt werden. Zum Beispiel wie die in Nordhausen, wenn sie zur Finanzierung der Investitionen in Kanäle und damit zusammenhängende Baumaßnahmen herangezogen werden. Wie die Landesregierung und der dazu gehörende Beamtenapparat es bislang niedergeschrieben hat, so kann es nicht bleiben, hatte Jürgen Hohberg am Mittwoch dieser Woche auch Ministerpräsident Dieter Althaus ins politische Stammbuch geschrieben.

Auch soll die eigens gebildete Arbeitsgemeinschaft Wasser/Abwasser des Gemeinde- und Städtebundes künftig mit eingebunden werden, bevor etwas als Gesetzesvorlage tauge. Nur gemeinsam könne verhindert werden, daß die jetzt anstehenden Investitionen im Wasser- und Abwasserbereich nicht mehr in der Form gefördert werden, wie das bislang der Fall war. Die Investitionen, das verlangen deutschen und europäische Gesetzlichkeiten, müssen kommen, sie müssen aber nicht gänzlich auf dem finanziellen Rücken der Grundstücksbesitzer ausgetragen werden.

Den Abschlußsatz seines Briefes an Althaus formulierte Jürgen Hohberg folgendermaßen: „In der Hoffnung auf gute und eine möglichst verbesserte Zusammenarbeit der Landesregierung mit uns als „ihre“ Kommunen verbleiben wir mit freundlichen Grüßen...“. Damit ist der Staus Quo eigentlich beschrieben.

Wer sich den gesamten Brief „verinnerlichen“ möchte, für den haben wir das Dokument als Download.