Werden Hunde teurer?
Donnerstag, 06. September 2007, 12:34 Uhr
Nordhausen (nnz). Noch ist die Erhöhung der Hundesteuer noch nicht beschlossen. Die Verwaltung soll den Entwurf überarbeiten. Wie viel die vierbeinigen Freunde in Zukunft kosten könnten, können Sie hier nachlesen.
Die neue geplante Hundesteuersatzung für die Stadt Nordhausen wird nicht wie geplant auf der nächsten Sitzung des Stadtrates beschlossen. Darauf einigten sich gestern Abend die Mitglieder des Hauptausschusses. Der Entwurf soll noch einmal in den Ausschüssen beraten und von der Verwaltung überarbeitet werden.
Zuvor war der Satzungs-Entwurf kontrovers diskutiert worden. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke sagt, der im Entwurf verankerte Ansatz, mit der Hundesteuer die Haltung der Tiere in der Stadt einzudämmen, sei zwar der historisch richtige Ursprung dieser Abgabe, „ist aber heute nicht mehr zeitgemäß und nicht mehr vermittelbar.“
Wichtig sei - auch angesichts des steigenden Alters der Bevölkerung - anzuerkennen, „dass der Hund als Wegbegleiter des Menschen eine wichtige soziale und sogar auch gesundheitsfördernde Funktion hat.“ Allerdings sei man per Gesetz gezwungen, eine solche Steuer zu erheben. „Tun wird dies nicht, verzichten wir also auf eigene Einnahmen, bekommen wir auch keine Zuschüsse von höherer Ebene mehr.“ Trotzdem müsse der Entwurf überarbeitet werden, so die Oberbürgermeisterin.
Für die Fraktion „Die Linke“ wiederholte deren Vorsitzende Barbara Schencke ihre Forderung, Hartz-IV-Empfängern Ermäßigungen zu gewähren, wie sie in der Satzung auch für Hunde vorgesehen sei, die im Forst oder für den Beruf gehalten würden. Die Prüfung, wer das Recht auf Ermäßigung habe, sei einfach möglich. Frau Schencke schlug dazu die gleiche Vorgehensweise wie bei der Ausstellung des „Nordhausen-Passes“ vor.
Norbert Klodt, Vorsitzender der CDU-Fraktion, sagte, er könne das Anliegen der Linksfraktion nicht nachvollziehen, da die Hundesteuer nur einen minimalen Anteil an den Kosten der Hundehaltung ausmache.
2.290 Hunde waren im Jahr 2006 bei der Stadt Nordhausen registriert, für die pro Hund nach alter Satzung 75 DM im Jahr bezahlt wurden. Mit der Steuer sollen „verbesserte, eindeutige rechtliche Voraussetzungen zur Kontrolle der Hundehaltung und damit zur Verbesserung der öffentlichen Ordnung geschaffen werden“, heißt es in der Begründung des Beschluss-Entwurfes.
So soll nach neuer Satzung die jährliche Steuer für den ersten in einem Haushalt gehaltenen Hund 42 Euro, für jeden weiteren 60 Euro betragen. In den Ortsteilen soll für jeden Hund 42 Euro bezahlt werden. Im Vergleich mit den Städten Mühlhausen, Sondershausen, Bad Langensalza, Heringen und der Gemeindeverwaltung Werther, in denen Beträge von 20 - 55 Euro für den 1. Hund, 26 – 70 Euro für den 2. Hund und 26 – 100 Euro für den 3. Hund erhoben werden, liegt die Stadt Nordhausen somit immer noch am unteren Ende der Beträge.
Autor: nnzDie neue geplante Hundesteuersatzung für die Stadt Nordhausen wird nicht wie geplant auf der nächsten Sitzung des Stadtrates beschlossen. Darauf einigten sich gestern Abend die Mitglieder des Hauptausschusses. Der Entwurf soll noch einmal in den Ausschüssen beraten und von der Verwaltung überarbeitet werden.
Zuvor war der Satzungs-Entwurf kontrovers diskutiert worden. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke sagt, der im Entwurf verankerte Ansatz, mit der Hundesteuer die Haltung der Tiere in der Stadt einzudämmen, sei zwar der historisch richtige Ursprung dieser Abgabe, „ist aber heute nicht mehr zeitgemäß und nicht mehr vermittelbar.“
Wichtig sei - auch angesichts des steigenden Alters der Bevölkerung - anzuerkennen, „dass der Hund als Wegbegleiter des Menschen eine wichtige soziale und sogar auch gesundheitsfördernde Funktion hat.“ Allerdings sei man per Gesetz gezwungen, eine solche Steuer zu erheben. „Tun wird dies nicht, verzichten wir also auf eigene Einnahmen, bekommen wir auch keine Zuschüsse von höherer Ebene mehr.“ Trotzdem müsse der Entwurf überarbeitet werden, so die Oberbürgermeisterin.
Für die Fraktion „Die Linke“ wiederholte deren Vorsitzende Barbara Schencke ihre Forderung, Hartz-IV-Empfängern Ermäßigungen zu gewähren, wie sie in der Satzung auch für Hunde vorgesehen sei, die im Forst oder für den Beruf gehalten würden. Die Prüfung, wer das Recht auf Ermäßigung habe, sei einfach möglich. Frau Schencke schlug dazu die gleiche Vorgehensweise wie bei der Ausstellung des „Nordhausen-Passes“ vor.
Norbert Klodt, Vorsitzender der CDU-Fraktion, sagte, er könne das Anliegen der Linksfraktion nicht nachvollziehen, da die Hundesteuer nur einen minimalen Anteil an den Kosten der Hundehaltung ausmache.
2.290 Hunde waren im Jahr 2006 bei der Stadt Nordhausen registriert, für die pro Hund nach alter Satzung 75 DM im Jahr bezahlt wurden. Mit der Steuer sollen „verbesserte, eindeutige rechtliche Voraussetzungen zur Kontrolle der Hundehaltung und damit zur Verbesserung der öffentlichen Ordnung geschaffen werden“, heißt es in der Begründung des Beschluss-Entwurfes.
So soll nach neuer Satzung die jährliche Steuer für den ersten in einem Haushalt gehaltenen Hund 42 Euro, für jeden weiteren 60 Euro betragen. In den Ortsteilen soll für jeden Hund 42 Euro bezahlt werden. Im Vergleich mit den Städten Mühlhausen, Sondershausen, Bad Langensalza, Heringen und der Gemeindeverwaltung Werther, in denen Beträge von 20 - 55 Euro für den 1. Hund, 26 – 70 Euro für den 2. Hund und 26 – 100 Euro für den 3. Hund erhoben werden, liegt die Stadt Nordhausen somit immer noch am unteren Ende der Beträge.
