Wanderwege und Aktionsplan gegen Rechts
Mittwoch, 05. September 2007, 19:38 Uhr
Nordhausen (nnz). Heute tagte der Hauptausschuß zum ersten Mal nach der Sommerpause. Da ging es unter anderem um die Instandhaltung von Wanderwegen und die Umsetzung eines Aktionsplans gegen Rechts.
Oberbürgermeisterin Barbara Rinke kam grade pünktlich von einer Tagung des Städte- und Gemeindebundes zurück zur Sitzung des Hauptausschusses. Von dort brachte sie nicht unbedingt erfreuliche Nachrichten zur Behördenreform mit. Zahlreiche Aufgaben des Landes werden an die Städte und Kommunen delegiert. „Früher gab es in Thüringen drei Bienenbeauftragte. Danach werden es 23 sein. Auch im Bereich der archäologischen Funde wird in jeder Kommune ein Sachbearbeiter sitzen müssen, obwohl nur selten Entdeckungen zu verzeichnen sind“ nannte sie als Beispiel. Ohnehin herrscht kaum Verständnis für eine Behördenreform von der Kreisreform.
Von Mike Mohring sei der Vorschlag eingebracht worden, die Kreisumlage abzuschaffen. Grundsätzlich stoßen solche Ideen in Nordhausen nicht auf taube Ohren. „Aber irgendwie müssen auch die Kreise an Geld kommen. Da gab es einige Vorschläge. Ein Gutachten soll jetzt dazu erstellt werden.“ Berichtete die Oberbürgermeisterin.
Nordhausens direkte Probleme sollten in der Sitzung aber nicht zu kurz kommen. So wurde unter anderem die Anfrage der CDU zur Haushaltsposition Instandsetzung von Wanderwegen diskutiert. Barbara Rinke hofft, daß der Südharz in den Naturpark Harz aufgenommen wird. Dann wäre mehr Geld für solche Maßnahmen vorhanden. „Wir dürfen nicht den Anschluß nach Sachsen-Anhalt verpassen.“ Sagte sie. „Den Wanderer interessiert es nicht, wo die Landesgrenzen verlaufen.“ Steffen Meyer vom Umweltamt schlug vor, daß Land- und Fortwirtschaft mit ins Boot geholt werden sollten. Mit Ein-Euro-Jobs sei die Sanierung der Wege kaum durchführbar. Die Zeiten zahlreicher ABM sind vorbei. Fördermittel für den Wegebau gering. In Zusammenarbeit mit Lift sollen Maßnahmen beginnen. 2008 sollen Mittel für die Wanderwege eingeplant werden.
Außerdem wurden die Mitglieder des neuen Begleitausschuß zur Umsetzung des lokalen Aktionsplans zum Bundesprogramm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie-gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ benannt. Dazu gehören Vertreter aller Parteien, der Kirche und aus der Stadtverwaltung.
Autor: wfOberbürgermeisterin Barbara Rinke kam grade pünktlich von einer Tagung des Städte- und Gemeindebundes zurück zur Sitzung des Hauptausschusses. Von dort brachte sie nicht unbedingt erfreuliche Nachrichten zur Behördenreform mit. Zahlreiche Aufgaben des Landes werden an die Städte und Kommunen delegiert. „Früher gab es in Thüringen drei Bienenbeauftragte. Danach werden es 23 sein. Auch im Bereich der archäologischen Funde wird in jeder Kommune ein Sachbearbeiter sitzen müssen, obwohl nur selten Entdeckungen zu verzeichnen sind“ nannte sie als Beispiel. Ohnehin herrscht kaum Verständnis für eine Behördenreform von der Kreisreform.
Von Mike Mohring sei der Vorschlag eingebracht worden, die Kreisumlage abzuschaffen. Grundsätzlich stoßen solche Ideen in Nordhausen nicht auf taube Ohren. „Aber irgendwie müssen auch die Kreise an Geld kommen. Da gab es einige Vorschläge. Ein Gutachten soll jetzt dazu erstellt werden.“ Berichtete die Oberbürgermeisterin.
Nordhausens direkte Probleme sollten in der Sitzung aber nicht zu kurz kommen. So wurde unter anderem die Anfrage der CDU zur Haushaltsposition Instandsetzung von Wanderwegen diskutiert. Barbara Rinke hofft, daß der Südharz in den Naturpark Harz aufgenommen wird. Dann wäre mehr Geld für solche Maßnahmen vorhanden. „Wir dürfen nicht den Anschluß nach Sachsen-Anhalt verpassen.“ Sagte sie. „Den Wanderer interessiert es nicht, wo die Landesgrenzen verlaufen.“ Steffen Meyer vom Umweltamt schlug vor, daß Land- und Fortwirtschaft mit ins Boot geholt werden sollten. Mit Ein-Euro-Jobs sei die Sanierung der Wege kaum durchführbar. Die Zeiten zahlreicher ABM sind vorbei. Fördermittel für den Wegebau gering. In Zusammenarbeit mit Lift sollen Maßnahmen beginnen. 2008 sollen Mittel für die Wanderwege eingeplant werden.
Außerdem wurden die Mitglieder des neuen Begleitausschuß zur Umsetzung des lokalen Aktionsplans zum Bundesprogramm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie-gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ benannt. Dazu gehören Vertreter aller Parteien, der Kirche und aus der Stadtverwaltung.
