nnz-Forum: Halbzeitbilanz
Mittwoch, 20. Februar 2002, 10:44 Uhr
Nordhausen (nnz). Seit 1999 sitzt Margot Keßler (SPD) im Europäischen Parlament. Jetzt ist Halbzeit. Im nnz-Forum berichtet die Parlamentarierin über ihre geleistete Arbeit, über Spenden und Parteibeiträge.
Als Mitglied des Innenausschusses war ich Berichterstatterin zur Einrichtung eines europäischen Netzes für Zivil- und Handelssachen, für diverse Programme zur Förderung, Aus- und Fortbildung von Angehörigen der Rechtsberufe und der Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten sowie zur Zusammenarbeit von Personen gegen Menschenhandel, die sexuelle Ausbeutung von Kindern und im Bereich der Kriminalprävention. Ferner war ich Berichterstatterin für die Reisefreiheit von Drittstaatsangehörigen im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten. Im Januar 2000 nahm ich an der Reise von Innenausschussmitgliedern (SPD) nach Warschau teil.
Als Mitglied im Petitionsausschuss waren insbesondere meine Bemühungen um die Verwendung von Silikon-Implantaten im Jahr 2001 von Erfolg gekrönt. Mit meinen neun Änderungsanträgen, die im Petitionsausschuss und im Plenum vollste Zustimmung fanden, konnte ich den Inhalt des Berichtes wesentlich bestimmen. Weiterhin erstellte ich mit einem britischen Konservativen den Bericht zur Verbesserung der Arbeit des Petitionsausschusses und u. a. eine Stellungnahme zur Einwanderungspolitik der Gemeinschaft. Ich war für ein Jahr Koordinatorin der SPE.
Für den Verein Eurovisionen aus Milda/Thüringen initiierte ich in guter Zusammenarbeit mit dem Europäischen Bürgerbeauftragten Jacob Södermann erfolgreich eine Beschwerde zur Ausreichung von zugesagten Fördermitteln. Mit ihm gemeinsam bestritt ich auch eine Podiumsdiskussion in Berlin zum Beschwerderecht, und in Belgien hielt ich im Rahmen einer Bildungsveranstaltung einen Vortrag zum Petitionsrecht.
Als Mitglied der Delegation EU - Bulgarien setzte ich mich aktiv und engagiert für die Verbesserung der inneren Sicherheit des Kandidatenlandes ein und leitete besonders Initiativen zur Verbesserung der Lebens- und Rechtssituation geistig behinderter Kinder und Erwachsener in Bulgarien ein. Im Rahmen dieser Tätigkeit hielt ich Grußworte bei der Eröffnung der ersten Bulgarischen Kulturtage in Thüringen in Gotha, beim Deutsch-Bulgarischen-Forum in Erfurt und nahm auch an einer Podiumsdiskussion im Haus Dacheröden teil. Mein selbst initiierter Arbeitsbesuch in Bulgarien im Mai 2001 führte mich von der größten Roma-Siedlung in Lom bis zum griechisch-bulgarischen Grenzübergang nach Kulata. Mein Bericht ging allen Mitgliedern der Delegation zu. Einer Angestellten der Gemeinde Streltscha ermöglichte ich ein Praktikum in der Stadtverwaltung Bleicherode. Einer bulgarischen Patientin finanzierte ich den Flug zu einer Hüftoperation in der HELIOS-Klinik Bleicherode, und die Mitarbeiter meines Heimatbüros betreuten sie während ihres Aufenthaltes.
Als Vorsitzende der Intergruppe Westsahara liegt der Schwerpunkt meiner Arbeit in den monatlichen Sitzungen der Intergruppe in Straßburg, wo sich die Mitglieder durch zahlreiche Initiativen innerhalb des Parlaments und darüber hinaus für die friedliche Umsetzung des UN-Friedensplanes und die Durchführung eines Referendums über das Schicksal der Westsahara einsetzen. In dieser Funktion habe ich zweimal die Flüchtlingslager in der algerischen Sahara besucht, habe auf verschiedenen europäischen Konferenzen gesprochen und bin als Petent 2001 im Dekolonisierungsausschuss der UN in New York aufgetreten. Dem Hospital in Auserd in den Flüchtlingslagern habe ich eine Solaranlage im Wert von 5000 € gespendet, damit das Krankenhaus 24 Stunden am Tag über elektrischen Strom verfügt. Darüber hinaus habe ich die medizinische Versorgung von Saharawis in Europa mit 2500 € unterstützt.
Einen nicht unwesentlichen Teil meiner Arbeit machen die Bürgeranfragen aus. Im Berichtszeitraum erreichten meine Büros mehr als 200 Bürgeranfragen. Die überwiegende Mehrzahl der Anfragen kommt aus Thüringen, Schwerpunkt Nordthüringen. Auch Anfragen außerhalb meines Wahlkreises und sogar aus Bulgarien wurden an mich gestellt. Es ist deutlich zu erkennen, dass sich ein Drittel aller Anfragen auf Fördermöglichkeiten der Europäischen Union bezieht. An zweiter Stelle stehen der Wunsch nach Informationsmaterialien, gefolgt von Anfragen zu Städte- und Schulpartnerschaften. Die restlichen Anfragen bilden ein weites Feld. Vom Ökotourismus über Praktikumsmöglichkeiten bis zu EUROJUS und Mietrecht. Doch nicht nur Bürger suchen meinen Rat. Schulen, zahlreiche Vereine und auch Landtags- und Bundestagsabgeordnete stellen Fragen zu europäischen Themen und erhalten von mir in einer angemessenen Frist Informationen und Antworten.
Einem Bürger aus Nordhausen konnte ich den Weg zum Ansprechpartner der Europäischen Investitionsbank in Luxemburg ebnen zur Vermittlung von Fördermöglichkeiten einer Unternehmensgründung in Mocambique. Einem katholischen Pfarrer aus Sondershausen ging es um europäische Fördermittel für die Einrichtung eines Kindergartens in Albanien.
An insgesamt sieben Besucherreisen nach Straßburg und Brüssel nahmen 228 Personen aus ganz Thüringen teil. Die Besuchergruppen setzten sich zusammen aus Mitgliedern der AG 60 plus Arnstadt, Preisträgern verschiedener Wettbewerbe (z.B. ESTA), dem Seniorenrat GdED Nordhausen, der ASF Sondershausen, dem Thüringer Landfrauenverband, der SPD Nordthüringen, dem Frauenring Ilmenau, der Europa-Union Saalfeld/Rudolstadt, dem Verein „TätigSein“ Weimar, der Bergschule Gera, dem Jugendparlament Rossleben und anderen Gruppen. Diese Reisen wurden von mir teilfinanziert, da die Mittel des EP nicht ausreichen. Des Weiteren betreute ich 2001 verschiedene Besuchergruppen von meinen deutschen sozialdemokratischen Kollegen.
In Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Brüssel organisierte ich drei inhaltliche Seminare für Vertreterinnen des Landesfrauenrates Thüringen, für Thüringer Gleichstellungsbeauftragte und für den DGB Nordthüringen (jeweils 10 Personen), die ich auch teilfinanzierte. Von August 1999 bis Dezember 2001 nahm ich 21 Termine in den Gremien der SPD Thüringen wahr, u. a. SPD-Veranstaltungen in Erfurt (ASF), Gotha und Eisenach (Festveranstaltungen) und in den Ortsvereinen Nordhausen, Bleicherode, Wiehe, Sondershausen, Werther und Heringen.
Im Jahr 2000 war ich für die Organisation und feierliche Vergabe des Frauenpreises der Thüringer SPD-Parlamentarierinnen verantwortlich. 2001 nahm ich mit meinem Mitarbeiter mit einem Stand am „Tag der offenen Tür“ im Thüringer Landtag teil.
Als Referentin bei Veranstaltungen der FES Thüringen bin ich bei fünf Veranstaltungen in Erfurt, Gera, Jena, Weimar und Eisenach aufgetreten, u. a. zur Erweiterung, zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch, Gleichstellungspolitik, zu deutsch-französischen Beziehungen sowie Jugend und Europa. Bei einer Veranstaltung der FES in Berlin habe ich zur Harmonisierung der europäischen Migrationspolitik gesprochen. Der Vortrag wurde veröffentlicht im Gesprächskreis Arbeit und Soziales Nr. 97 der FES.
Des Weiteren habe ich auf Wunsch von Vereinen, Verbänden, Schulen, Gleich-stellungsbeauftragten u. a. 19 Veranstaltungen zu unterschiedlichen Themen bestritten mit Studenten der Uni Jena, in der Löwentorschule Bleicherode, im Kyffhäuser-Gymnasium Bad Frankenhausen, beim Deutschen Frauenring in Mühlhausen, bei der Stadtverwaltung Nordhausen zum Euro, zur Jugendweihe in Bleicherode, beim Frauenrat in Bad Langensalza, bei der Volkssolidarität in Leinefelde, bei der Europa-Union Saalfeld/Rudolstadt, beim DGB Neudietendorf, zum Sprachenproblem in Milda, zur Europa-Woche bei der Stadtverwaltung Bleicherode, in Nohra beim Kreisbauernverband Nordhausen, mit verschiedenen Vereinen der Stadt Jena, zu „Gewalt gegen Frauen“ in Nordhausen anlässlich der Aktionswoche „Frei leben ohne Gewalt“ und in der Montessori-Schule in Nordhausen.
Persönliche Gespräche und Abstimmungen vor allem zu Förderprojekten haben stattgefunden u. a. im Scheunenhof Sundhausen, mit dem Frauenverein Wasungen, mit dem LIFT Verein Nordhausen, im Landratsamt Nordhausen, mit dem Verein Freunde der Kultur Nordamerikas e.V. Kleinbodungen und bei der AWO Eisenberg.
Weitere Aktivitäten
- Gespräch mit dem Betriebsrat Reemtsma Nordhausen zur geplanten Betriebsstilllegung
- Gespräche mit Vertretern der chemischen Industrie und der Architektenkammer Thüringens zu geplanten europäischen Richtlinien
- Initiative mit dem Kreisjugendring Kyffhäuser e.V. zum Jugendaustausch Italien - Irland - Thüringen
- mit der ESTA Thüringen zum Wettbewerb „Europa und wir“ des Jugendvereins Horny Slavkov, Preis: Praktika von 4 tschechischen Studenten in Brüssel
- Initiative des Europa-Institutes in Stettin/Polen zu Preisen für den Zeichen-Wettbewerb polnischer Schülerinnen und Schüler
- Einladungen von zwei Journalisten ins Europäische Parlament zu Berichterstattungen
- Betreuung und Teilfinanzierung des Aufenthaltes einer litauischen Schulklasse in Bleicherode/Einladung, Finanzierung und Betreuung des Aufenthaltes von insgesamt acht litauischen Schülern in Bleicherode (je zwei Schüler je 4 bis 5 Wochen)
- In meinen Büros in Brüssel und Bleicherode habe ich bisher 11 jungen Leuten (davon sieben aus Thüringen) die Möglichkeit gegeben, während eines Praktikums ihr Wissen in der Praxis anzuwenden.
In der Zeit von Juli 1999 bis Dezember 2001 habe ich Parteibeiträge in Höhe von 5.032,03 Euro, Gewerkschaftsbeiträge in Höhe von 751,59 Euro, Sonderbeiträge (Bund) in Höhe von 3.834,68 Euro, Sonderbeiträge (Thüringen) in Höhe von 10.430,35 Euro gezahlt.
Spenden an verschiedene Vereine und Einrichtungen in Thüringen habe ich in Höhe von 7.908,66 Euro geleistet. Unter anderem habe ich den Verein 'Tischlein deck' dich/Die helfende Hand e. V. Gera, den DGB Kreis Ostthüringen Gera, einen Studenten aus Jena (bei einem Buchprojekt zur Sozialdemokratie), Jugendliche bei den Fahrkosten zur Teilnahme am Europäischen Jugendparlament in Amsterdam, den SV Blau-Weiß 91 Bad Frankenhausen, den Frauenverein Wasungen und das Tivoli in Gotha unterstützt, um nur einige Beispiele zu nennen.
Margot Kessler, Mitglied im Europäischen Parlament
Autor: nnzAls Mitglied des Innenausschusses war ich Berichterstatterin zur Einrichtung eines europäischen Netzes für Zivil- und Handelssachen, für diverse Programme zur Förderung, Aus- und Fortbildung von Angehörigen der Rechtsberufe und der Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten sowie zur Zusammenarbeit von Personen gegen Menschenhandel, die sexuelle Ausbeutung von Kindern und im Bereich der Kriminalprävention. Ferner war ich Berichterstatterin für die Reisefreiheit von Drittstaatsangehörigen im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten. Im Januar 2000 nahm ich an der Reise von Innenausschussmitgliedern (SPD) nach Warschau teil.
Als Mitglied im Petitionsausschuss waren insbesondere meine Bemühungen um die Verwendung von Silikon-Implantaten im Jahr 2001 von Erfolg gekrönt. Mit meinen neun Änderungsanträgen, die im Petitionsausschuss und im Plenum vollste Zustimmung fanden, konnte ich den Inhalt des Berichtes wesentlich bestimmen. Weiterhin erstellte ich mit einem britischen Konservativen den Bericht zur Verbesserung der Arbeit des Petitionsausschusses und u. a. eine Stellungnahme zur Einwanderungspolitik der Gemeinschaft. Ich war für ein Jahr Koordinatorin der SPE.
Für den Verein Eurovisionen aus Milda/Thüringen initiierte ich in guter Zusammenarbeit mit dem Europäischen Bürgerbeauftragten Jacob Södermann erfolgreich eine Beschwerde zur Ausreichung von zugesagten Fördermitteln. Mit ihm gemeinsam bestritt ich auch eine Podiumsdiskussion in Berlin zum Beschwerderecht, und in Belgien hielt ich im Rahmen einer Bildungsveranstaltung einen Vortrag zum Petitionsrecht.
Als Mitglied der Delegation EU - Bulgarien setzte ich mich aktiv und engagiert für die Verbesserung der inneren Sicherheit des Kandidatenlandes ein und leitete besonders Initiativen zur Verbesserung der Lebens- und Rechtssituation geistig behinderter Kinder und Erwachsener in Bulgarien ein. Im Rahmen dieser Tätigkeit hielt ich Grußworte bei der Eröffnung der ersten Bulgarischen Kulturtage in Thüringen in Gotha, beim Deutsch-Bulgarischen-Forum in Erfurt und nahm auch an einer Podiumsdiskussion im Haus Dacheröden teil. Mein selbst initiierter Arbeitsbesuch in Bulgarien im Mai 2001 führte mich von der größten Roma-Siedlung in Lom bis zum griechisch-bulgarischen Grenzübergang nach Kulata. Mein Bericht ging allen Mitgliedern der Delegation zu. Einer Angestellten der Gemeinde Streltscha ermöglichte ich ein Praktikum in der Stadtverwaltung Bleicherode. Einer bulgarischen Patientin finanzierte ich den Flug zu einer Hüftoperation in der HELIOS-Klinik Bleicherode, und die Mitarbeiter meines Heimatbüros betreuten sie während ihres Aufenthaltes.
Als Vorsitzende der Intergruppe Westsahara liegt der Schwerpunkt meiner Arbeit in den monatlichen Sitzungen der Intergruppe in Straßburg, wo sich die Mitglieder durch zahlreiche Initiativen innerhalb des Parlaments und darüber hinaus für die friedliche Umsetzung des UN-Friedensplanes und die Durchführung eines Referendums über das Schicksal der Westsahara einsetzen. In dieser Funktion habe ich zweimal die Flüchtlingslager in der algerischen Sahara besucht, habe auf verschiedenen europäischen Konferenzen gesprochen und bin als Petent 2001 im Dekolonisierungsausschuss der UN in New York aufgetreten. Dem Hospital in Auserd in den Flüchtlingslagern habe ich eine Solaranlage im Wert von 5000 € gespendet, damit das Krankenhaus 24 Stunden am Tag über elektrischen Strom verfügt. Darüber hinaus habe ich die medizinische Versorgung von Saharawis in Europa mit 2500 € unterstützt.
Einen nicht unwesentlichen Teil meiner Arbeit machen die Bürgeranfragen aus. Im Berichtszeitraum erreichten meine Büros mehr als 200 Bürgeranfragen. Die überwiegende Mehrzahl der Anfragen kommt aus Thüringen, Schwerpunkt Nordthüringen. Auch Anfragen außerhalb meines Wahlkreises und sogar aus Bulgarien wurden an mich gestellt. Es ist deutlich zu erkennen, dass sich ein Drittel aller Anfragen auf Fördermöglichkeiten der Europäischen Union bezieht. An zweiter Stelle stehen der Wunsch nach Informationsmaterialien, gefolgt von Anfragen zu Städte- und Schulpartnerschaften. Die restlichen Anfragen bilden ein weites Feld. Vom Ökotourismus über Praktikumsmöglichkeiten bis zu EUROJUS und Mietrecht. Doch nicht nur Bürger suchen meinen Rat. Schulen, zahlreiche Vereine und auch Landtags- und Bundestagsabgeordnete stellen Fragen zu europäischen Themen und erhalten von mir in einer angemessenen Frist Informationen und Antworten.
Einem Bürger aus Nordhausen konnte ich den Weg zum Ansprechpartner der Europäischen Investitionsbank in Luxemburg ebnen zur Vermittlung von Fördermöglichkeiten einer Unternehmensgründung in Mocambique. Einem katholischen Pfarrer aus Sondershausen ging es um europäische Fördermittel für die Einrichtung eines Kindergartens in Albanien.
An insgesamt sieben Besucherreisen nach Straßburg und Brüssel nahmen 228 Personen aus ganz Thüringen teil. Die Besuchergruppen setzten sich zusammen aus Mitgliedern der AG 60 plus Arnstadt, Preisträgern verschiedener Wettbewerbe (z.B. ESTA), dem Seniorenrat GdED Nordhausen, der ASF Sondershausen, dem Thüringer Landfrauenverband, der SPD Nordthüringen, dem Frauenring Ilmenau, der Europa-Union Saalfeld/Rudolstadt, dem Verein „TätigSein“ Weimar, der Bergschule Gera, dem Jugendparlament Rossleben und anderen Gruppen. Diese Reisen wurden von mir teilfinanziert, da die Mittel des EP nicht ausreichen. Des Weiteren betreute ich 2001 verschiedene Besuchergruppen von meinen deutschen sozialdemokratischen Kollegen.
In Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Brüssel organisierte ich drei inhaltliche Seminare für Vertreterinnen des Landesfrauenrates Thüringen, für Thüringer Gleichstellungsbeauftragte und für den DGB Nordthüringen (jeweils 10 Personen), die ich auch teilfinanzierte. Von August 1999 bis Dezember 2001 nahm ich 21 Termine in den Gremien der SPD Thüringen wahr, u. a. SPD-Veranstaltungen in Erfurt (ASF), Gotha und Eisenach (Festveranstaltungen) und in den Ortsvereinen Nordhausen, Bleicherode, Wiehe, Sondershausen, Werther und Heringen.
Im Jahr 2000 war ich für die Organisation und feierliche Vergabe des Frauenpreises der Thüringer SPD-Parlamentarierinnen verantwortlich. 2001 nahm ich mit meinem Mitarbeiter mit einem Stand am „Tag der offenen Tür“ im Thüringer Landtag teil.
Als Referentin bei Veranstaltungen der FES Thüringen bin ich bei fünf Veranstaltungen in Erfurt, Gera, Jena, Weimar und Eisenach aufgetreten, u. a. zur Erweiterung, zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch, Gleichstellungspolitik, zu deutsch-französischen Beziehungen sowie Jugend und Europa. Bei einer Veranstaltung der FES in Berlin habe ich zur Harmonisierung der europäischen Migrationspolitik gesprochen. Der Vortrag wurde veröffentlicht im Gesprächskreis Arbeit und Soziales Nr. 97 der FES.
Des Weiteren habe ich auf Wunsch von Vereinen, Verbänden, Schulen, Gleich-stellungsbeauftragten u. a. 19 Veranstaltungen zu unterschiedlichen Themen bestritten mit Studenten der Uni Jena, in der Löwentorschule Bleicherode, im Kyffhäuser-Gymnasium Bad Frankenhausen, beim Deutschen Frauenring in Mühlhausen, bei der Stadtverwaltung Nordhausen zum Euro, zur Jugendweihe in Bleicherode, beim Frauenrat in Bad Langensalza, bei der Volkssolidarität in Leinefelde, bei der Europa-Union Saalfeld/Rudolstadt, beim DGB Neudietendorf, zum Sprachenproblem in Milda, zur Europa-Woche bei der Stadtverwaltung Bleicherode, in Nohra beim Kreisbauernverband Nordhausen, mit verschiedenen Vereinen der Stadt Jena, zu „Gewalt gegen Frauen“ in Nordhausen anlässlich der Aktionswoche „Frei leben ohne Gewalt“ und in der Montessori-Schule in Nordhausen.
Persönliche Gespräche und Abstimmungen vor allem zu Förderprojekten haben stattgefunden u. a. im Scheunenhof Sundhausen, mit dem Frauenverein Wasungen, mit dem LIFT Verein Nordhausen, im Landratsamt Nordhausen, mit dem Verein Freunde der Kultur Nordamerikas e.V. Kleinbodungen und bei der AWO Eisenberg.
Weitere Aktivitäten
- Gespräch mit dem Betriebsrat Reemtsma Nordhausen zur geplanten Betriebsstilllegung
- Gespräche mit Vertretern der chemischen Industrie und der Architektenkammer Thüringens zu geplanten europäischen Richtlinien
- Initiative mit dem Kreisjugendring Kyffhäuser e.V. zum Jugendaustausch Italien - Irland - Thüringen
- mit der ESTA Thüringen zum Wettbewerb „Europa und wir“ des Jugendvereins Horny Slavkov, Preis: Praktika von 4 tschechischen Studenten in Brüssel
- Initiative des Europa-Institutes in Stettin/Polen zu Preisen für den Zeichen-Wettbewerb polnischer Schülerinnen und Schüler
- Einladungen von zwei Journalisten ins Europäische Parlament zu Berichterstattungen
- Betreuung und Teilfinanzierung des Aufenthaltes einer litauischen Schulklasse in Bleicherode/Einladung, Finanzierung und Betreuung des Aufenthaltes von insgesamt acht litauischen Schülern in Bleicherode (je zwei Schüler je 4 bis 5 Wochen)
- In meinen Büros in Brüssel und Bleicherode habe ich bisher 11 jungen Leuten (davon sieben aus Thüringen) die Möglichkeit gegeben, während eines Praktikums ihr Wissen in der Praxis anzuwenden.
In der Zeit von Juli 1999 bis Dezember 2001 habe ich Parteibeiträge in Höhe von 5.032,03 Euro, Gewerkschaftsbeiträge in Höhe von 751,59 Euro, Sonderbeiträge (Bund) in Höhe von 3.834,68 Euro, Sonderbeiträge (Thüringen) in Höhe von 10.430,35 Euro gezahlt.
Spenden an verschiedene Vereine und Einrichtungen in Thüringen habe ich in Höhe von 7.908,66 Euro geleistet. Unter anderem habe ich den Verein 'Tischlein deck' dich/Die helfende Hand e. V. Gera, den DGB Kreis Ostthüringen Gera, einen Studenten aus Jena (bei einem Buchprojekt zur Sozialdemokratie), Jugendliche bei den Fahrkosten zur Teilnahme am Europäischen Jugendparlament in Amsterdam, den SV Blau-Weiß 91 Bad Frankenhausen, den Frauenverein Wasungen und das Tivoli in Gotha unterstützt, um nur einige Beispiele zu nennen.
Margot Kessler, Mitglied im Europäischen Parlament
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