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Bemühen

Donnerstag, 05. Juli 2007, 08:57 Uhr
Nordhausen (nnz). Seit vielen Monaten gibt es Probleme mit der Frühfördereinrichtung in Nordhausen-Ost (siehe nnz-Archiv). Nach dem Stadtrat war das „Problem“ in dieser Woche im Kreistag angekommen. nnz mit einer Situationsbeschreibung.


Wie es die bisherigen Planungen vorsahen, sollten die Einrichtung aufgegeben und die zu betreuenden Kinder auf die Förderschule „St. Martin“ bzw. in das Förderschulzentrum am Geiersberg aufgeteilt werden. Das aber wollen weder die Eltern noch die Bündnisgrünen im Kreistag so hinnehmen. Gisela Hartmann hatte sich in den Tagen vor der Sitzung des Kreistages noch einmal ausführlich über die Ist-Situation informieren lassen. Dazu gab es Gespräch mit Anja Nüßle von der Elternvertretung, in der Karl-Meyer-Strasse sowie am Geiersberg.

Die Erkenntnisse, die Hartmann dabei gewonnen hatte, flossen letztlich in einen Beschlussentwurf für den Kreistag ein. Dessen Tenor lautet: Der Landkreis sollte einen auf fünf Jahre datierten Mietvertrag mit der Stadtverwaltung Nordhausen abschließen, „um den Eltern, Lehrern und insbesondere den Kindern gerecht zu werden und eine mittelfristige Planung zu gewährleisten“. Hierzu ist eine umgehende Entscheidung aus Sicht der Bündnisgrünen unumgänglich.

Auf das Statement von Anja Nüßle im Rahmen der Einwohnerfragestunde hatte auch Landrat Joachim Claus (CDU) bereits am Dienstag reagiert. Er habe sich vor Ort vom Zustand der Einrichtung überzeugt. Claus gab gleichzeitig zu bedenken, dass sich andere Grund- und Regelschulen in der Trägerschaft des Landkreises in einem Zustand befinden, der eine Sanierung zwingend erforderlich mache. Der Landrat bestätigte zudem einen vorliegenden Mietvertragsentwurf mit einer Frist zwischen einem und fünf Jahren und gab sich optimistisch, dass der Entwurf bis zum 1. August auch unterzeichnet werden könnte.

Im Kreistag war denn auch umfänglich über den Antrag diskutiert worden. Abgestimmt wurde letztlich eine geänderte Fassung und die Überweisung in den Kreisausschuss (23 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen). Dort genau soll in der kommenden Woche darüber entschieden werden. Aber: Im Kreisausschuss hat die Gruppe von Bündnis90/Die Grünen zwar ein Rederecht, jedoch kein Stimmrecht.
Autor: nnz

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