Politischer Verrat
Mittwoch, 27. Juni 2007, 17:53 Uhr
Nordhausen (nnz). Die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Nordhäuser Hauptausschusses versprach publizistische Langeweile. Doch dann waren es die Nebentöne, die aufhorchen ließen...
Das, was sich in den vergangenen Tagen in punkto Theaterfinanzierung in Thüringen abgespielt habe und vor allem die Rolle der Thüringer Landesregierung, dass nannte Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) schlicht und ergreifend „politischen Verrat“. Das Theater in Nordhausen trage nun – nach den neuesten Zahlen – ein Drittel der Kürzungen der Landesmittel. Es habe sich erneut gezeigt, daß derjenige nicht belohnt werde, der sich zuerst bewege.
Die Frage allerdings, die nicht gestellt wurde, ist doch die: Warum haben sich die Gesellschafter der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH als erste bewegt? Die nnz kann sich an Äußerungen führender früherer und aktueller Rathauspolitiker erinnern, nach denen man sich nicht wieder als erste bewegen wollte. Was herausgekommen ist, siehe oben.
Das Theater spielte auch in anderen Punkten eine Rolle. Die CDU beharrte auf ihrem Antrag, daß für die zusätzlichen 300.000 Euro, die Nordhausen für die Ballettsparte aufbringen will, eine Rücklage gebildet werden kann, um die jährlichen Belastungen so gering wie möglich zu halten. „Das sei sehr schwer umzusetzen, es fehlen die Rechtsgrundlagen“, konterte Kämmerin Karin Spieß. Eine Sonderrücklage können nur gebildet werden, wenn die allgemeine Rücklage die gesetzliche Höhe habe. Davon ist die Stadt Nordhausen, obwohl reichste Kommune Nordthüringens und mit einem Überschuß aus dem vergangenen Jahr ausgestattet, meilenweit entfernt. Statt der geforderten 1,2 Millionen Euro verlaufen sich in der entsprechenden Haushaltsposition schlappe 190.000 Euro.
Daraufhin wandte Sven Lutze (CDU) ein, daß ja die GmbH eine Rücklage bilden könne. Auf jeden Fall soll der Punkt erst einmal zum Tagesordnungspunkt der nächsten Stadtratssitzung erhoben werden.
Apropos 300.000 Euro. Wenn man schon 300.000 Euro – ohne zu wissen woher - für ein Tanzensemble zur Verfügung stellen könne, dann sollte die Verwaltung, insbesondere die Abteilung Kultur, mal an die Aufstockung der kulturellen Mittel für die Ortsteile denken. Die zehn Ortsteile müßten pro Jahr mit insgesamt 15.000 Euro auskommen. Die Steigerthaler Ortsbürgermeisterin Karin Busch (CDU) konnte da ihrem Parteikollegen Dr. Manfred Schröter nur beipflichten. Auf dem Dorf will man Blasmusik hören und einen Schützenkönig küren, statt Hochkultur zu genießen. Hierzu will die Kulturamtsleiterin Dr. Cornelia Klose in Zukunft „konstruktive Gespräch“ führen.
Autor: nnzDas, was sich in den vergangenen Tagen in punkto Theaterfinanzierung in Thüringen abgespielt habe und vor allem die Rolle der Thüringer Landesregierung, dass nannte Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) schlicht und ergreifend „politischen Verrat“. Das Theater in Nordhausen trage nun – nach den neuesten Zahlen – ein Drittel der Kürzungen der Landesmittel. Es habe sich erneut gezeigt, daß derjenige nicht belohnt werde, der sich zuerst bewege.
Die Frage allerdings, die nicht gestellt wurde, ist doch die: Warum haben sich die Gesellschafter der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH als erste bewegt? Die nnz kann sich an Äußerungen führender früherer und aktueller Rathauspolitiker erinnern, nach denen man sich nicht wieder als erste bewegen wollte. Was herausgekommen ist, siehe oben.
Das Theater spielte auch in anderen Punkten eine Rolle. Die CDU beharrte auf ihrem Antrag, daß für die zusätzlichen 300.000 Euro, die Nordhausen für die Ballettsparte aufbringen will, eine Rücklage gebildet werden kann, um die jährlichen Belastungen so gering wie möglich zu halten. „Das sei sehr schwer umzusetzen, es fehlen die Rechtsgrundlagen“, konterte Kämmerin Karin Spieß. Eine Sonderrücklage können nur gebildet werden, wenn die allgemeine Rücklage die gesetzliche Höhe habe. Davon ist die Stadt Nordhausen, obwohl reichste Kommune Nordthüringens und mit einem Überschuß aus dem vergangenen Jahr ausgestattet, meilenweit entfernt. Statt der geforderten 1,2 Millionen Euro verlaufen sich in der entsprechenden Haushaltsposition schlappe 190.000 Euro.
Daraufhin wandte Sven Lutze (CDU) ein, daß ja die GmbH eine Rücklage bilden könne. Auf jeden Fall soll der Punkt erst einmal zum Tagesordnungspunkt der nächsten Stadtratssitzung erhoben werden.
Apropos 300.000 Euro. Wenn man schon 300.000 Euro – ohne zu wissen woher - für ein Tanzensemble zur Verfügung stellen könne, dann sollte die Verwaltung, insbesondere die Abteilung Kultur, mal an die Aufstockung der kulturellen Mittel für die Ortsteile denken. Die zehn Ortsteile müßten pro Jahr mit insgesamt 15.000 Euro auskommen. Die Steigerthaler Ortsbürgermeisterin Karin Busch (CDU) konnte da ihrem Parteikollegen Dr. Manfred Schröter nur beipflichten. Auf dem Dorf will man Blasmusik hören und einen Schützenkönig küren, statt Hochkultur zu genießen. Hierzu will die Kulturamtsleiterin Dr. Cornelia Klose in Zukunft „konstruktive Gespräch“ führen.
