Verwirrung um Termin
Donnerstag, 31. Mai 2007, 09:57 Uhr
Nordhausen (nnz). Heute wollten sich die Mitglieder des kreislichen Umweltausschusses zu einer auswärtigen, jedoch nichtöffentlichen Sitzung am Rüsselsee treffen. Der Termin wurde abgesagt, trotzdem wollen sich einige Kreistagsmitglieder treffen. Ein Ausschussmitglied wird jedoch fehlen...
Der ist Vorsitzender Maik Schröter (CDU).
Doch erst einmal zum Hintergrund. Der lange anberaumte Termin war am Dienstag von Maik Schröter abgesagt worden. Das geschah im Einvernehmen mit dem Eigentümer des Geländes wegen der „Hinterlassenschaften“ des anhaltenden Dauerregens der vergangenen Tage. Trotzdem wollen sich mehrere Ausschussmitglieder heute um 14.30 Uhr mit Niedersachswerfens Bürgermeister Jochen Napiralla vor Ort treffen. Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Dagmar Becker, hält es für wichtig, dass „die Befassung des Ausschusses mit dem prekären Thema neuerlicher Abbaufelder ... durch die Medien kundgetan wird“. Dies vor allem vor dem Hintergrund, dass „sich alle Parteien im Kreistag kritisch zu einem neuerlichen Abbau äußerten“.
Das wiederum kann Maik Schröter nicht verstehen. „Frau Becker ist nicht einmal Mitglied des Umweltausschusses im Kreistag!“ Schröter verweist in einer Erklärung darauf, dass der Eigentümer über das Hausrecht verfüge und ein nicht gestattetes Betreten des Geländes den Tatbestand des Hausfriedensbruches erfülle. „An solchen Veranstaltungen beteilige ich mich nicht, denn Frau Becker handelt eigenmächtig und ihre Handlungsweise entspricht ausdrücklich ihrem Privatvergnügen.“
Schröter verweist darauf, dass er, wie geplant, die Beratung des Umweltausschusses um 15 Uhr in einer Gaststätte in Woffleben eröffnen werde. Diese Sitzung finde in Gegenwart des Werkleiters der Südharzer Gipswerke, Steffen Blazek, statt. In dieser Beratung soll die Situation mit Hilfe von umfangreichem Fotomaterial erläutert werden.
Warum sollen also die Medien eine halbe Stunde zuvor am Rüsselsee sein? Sollen sie dokumentieren, dass mehrere Ausschussmitglieder gegen den geplanten Rohstoffabbau protestieren? Diese Protest, auch den vieler Bürger und Kommunen der Südharz-Region, hat die nnz in den vergangenen Wochen ausführlich dokumentiert. Fest steht: Die nnz wird sich nicht instrumentalisieren lassen, nicht von der einen, aber auch nicht von der anderen Seite.
Im Übrigen: In der Thüringer Kommunalordnung ist nun mal festgelegt, dass ein vorberatender Ausschuss (wie der Umweltausschuss) unter Ausschluß der Öffentlichkeit tagen muss.
Autor: nnzDer ist Vorsitzender Maik Schröter (CDU).
Doch erst einmal zum Hintergrund. Der lange anberaumte Termin war am Dienstag von Maik Schröter abgesagt worden. Das geschah im Einvernehmen mit dem Eigentümer des Geländes wegen der „Hinterlassenschaften“ des anhaltenden Dauerregens der vergangenen Tage. Trotzdem wollen sich mehrere Ausschussmitglieder heute um 14.30 Uhr mit Niedersachswerfens Bürgermeister Jochen Napiralla vor Ort treffen. Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Dagmar Becker, hält es für wichtig, dass „die Befassung des Ausschusses mit dem prekären Thema neuerlicher Abbaufelder ... durch die Medien kundgetan wird“. Dies vor allem vor dem Hintergrund, dass „sich alle Parteien im Kreistag kritisch zu einem neuerlichen Abbau äußerten“.
Das wiederum kann Maik Schröter nicht verstehen. „Frau Becker ist nicht einmal Mitglied des Umweltausschusses im Kreistag!“ Schröter verweist in einer Erklärung darauf, dass der Eigentümer über das Hausrecht verfüge und ein nicht gestattetes Betreten des Geländes den Tatbestand des Hausfriedensbruches erfülle. „An solchen Veranstaltungen beteilige ich mich nicht, denn Frau Becker handelt eigenmächtig und ihre Handlungsweise entspricht ausdrücklich ihrem Privatvergnügen.“
Schröter verweist darauf, dass er, wie geplant, die Beratung des Umweltausschusses um 15 Uhr in einer Gaststätte in Woffleben eröffnen werde. Diese Sitzung finde in Gegenwart des Werkleiters der Südharzer Gipswerke, Steffen Blazek, statt. In dieser Beratung soll die Situation mit Hilfe von umfangreichem Fotomaterial erläutert werden.
Warum sollen also die Medien eine halbe Stunde zuvor am Rüsselsee sein? Sollen sie dokumentieren, dass mehrere Ausschussmitglieder gegen den geplanten Rohstoffabbau protestieren? Diese Protest, auch den vieler Bürger und Kommunen der Südharz-Region, hat die nnz in den vergangenen Wochen ausführlich dokumentiert. Fest steht: Die nnz wird sich nicht instrumentalisieren lassen, nicht von der einen, aber auch nicht von der anderen Seite.
Im Übrigen: In der Thüringer Kommunalordnung ist nun mal festgelegt, dass ein vorberatender Ausschuss (wie der Umweltausschuss) unter Ausschluß der Öffentlichkeit tagen muss.
