Bundestag beschließt Rauchverbot
Samstag, 26. Mai 2007, 10:23 Uhr
Nordhausen (nnz). Der Bundestag hat das Rauchverbot in öffentlichen Verkehrsmitteln und Bundesbehörden mit klarer Mehrheit verabschiedet. nnz berichtet zu den Auswirkungen
Der passionierte Pfeifenraucher Peter Struck muss sich auf härtere Zeiten einstellen, schreibt das „Handelsblatt“: Von September an soll das Rauchen auch im Bundestag wie in allen Bundesbehörden und öffentlichen Verkehrsmitteln grundsätzlich verboten sein. Strucks Sprecher muss nun schwerwiegende Fragen darüber beantworten, ob und wo sein Chef künftig qualmt.
Der Regierungsentwurf wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen. Das Gesetz sieht ab September ein grundsätzliches Rauchverbot in allen Bundesbehörden, öffentlichen Verkehrsmitteln und Bahnhöfen vor. Bei Verstößen gegen das Rauchverbot droht ein Bußgeld bis zu 1000 Euro. Auch der Jugendschutz wird verschärft. Die Altersgrenze für den Tabakkauf steigt ab Januar 2009 von 16 auf 18 Jahre. Inzwischen wollen auch die meisten Länder das Rauchen bis auf separate Räume verbieten, nur wenige wie Nordrhein-Westfalen wollen in kleinen Kneipen noch Raucheroasen zulassen. Dem Verbot in Bus, Bahn und Bundesbehörden muss nun noch der Bundesrat zustimmen. Die Länderkammer will über diese Pläne noch hinausgehen und wendet sich gegen Raucherräume.
Die Bahn AG hat bereits angekündigt, dass sie in ihren Zügen das Rauchen komplett verbieten will. Der Fahrgastverband Pro Bahn kritisierte diesen Plan und forderte die Bahn auf, weiterhin abgeschlossene Raucherabteile in Fernzügen anzubieten. Bei einer mehrstündigen Fahrt sei es eine Zumutung für Raucher, auf ihre Glimmstängel verzichten zu müssen, sagte Pro Bahn-Vorstandsmitglied Rainer Engel dem Bielefelder "Westfalen-Blatt". Das Nichtraucherschutzgesetz lasse die Möglichkeit von abgeschlossenen Raucherbereichen zu. Diese Ausnahmemöglichkeit sollte die Bahn nutzen, sagte Engel. Gebe es während einer langen Reise keine Möglichkeit mehr, eine Zigarette zu rauchen, würden die Toiletten als Raucherecke missbraucht. Dies passiere bereits im Nahverkehr, wo Rauchen bereits seit längerem verboten sei. Die Bahn will hingegen im Interesse ihrer Kunden Fernzüge und Bahnhöfe komplett rauchfrei machen. Auch Raucherzonen auf Bahnhöfen soll es nicht mehr geben.
Eine Vorreiter-Rolle nimmt Deutschland beim Rauchverbot dabei längst nicht mehr ein: Viele EU-Länder haben schon Rauchverbote umgesetzt. Die Bundesregierung warnt immerhin vor den Folgen des Rauchens. Rund 42 000 Menschen starben im Jahr 2005 in Deutschland an den Folgekrankheiten. Fast 30 Mill. Erwachsene sind in ihrer Freizeit nach Angaben der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung dem Tabakrauch ausgesetzt, rund 8,5 Mill. Nichtraucher sind es am Arbeitsplatz. Und fast neun Mill. Kinder und Jugendliche bis 17 Jahre werden mit rauchenden Eltern groß. Besonders Kinder sollen künftig besser vor Passivrauch geschützt werden.
Vor der Abstimmung warb die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Marion Caspers-Merk (SPD), noch einmal für einen verbesserten Schutz vor allem vor dem Passivrauchen. In Deutschland seien mehr als 3300 Todesfälle pro Jahr auf das Passivrauchen zurückzuführen.
"Nichtrauchen soll in Deutschland der Normalfall werden", erklärte sie. Sie appellierte ebenso wie der parlamentarische Staatssekretär im Verbraucherschutzministerium, Gerd Müller (CSU), an die Länder, nun bis Jahresende ebenfalls für einen umfassenden Nichtraucherschutz zu sorgen. Ziel sei eine "möglichst einheitliche Regelung", sagte Müller in der abschließenden Lesung im Bundestag.
Autor: jsDer passionierte Pfeifenraucher Peter Struck muss sich auf härtere Zeiten einstellen, schreibt das „Handelsblatt“: Von September an soll das Rauchen auch im Bundestag wie in allen Bundesbehörden und öffentlichen Verkehrsmitteln grundsätzlich verboten sein. Strucks Sprecher muss nun schwerwiegende Fragen darüber beantworten, ob und wo sein Chef künftig qualmt.
Der Regierungsentwurf wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen. Das Gesetz sieht ab September ein grundsätzliches Rauchverbot in allen Bundesbehörden, öffentlichen Verkehrsmitteln und Bahnhöfen vor. Bei Verstößen gegen das Rauchverbot droht ein Bußgeld bis zu 1000 Euro. Auch der Jugendschutz wird verschärft. Die Altersgrenze für den Tabakkauf steigt ab Januar 2009 von 16 auf 18 Jahre. Inzwischen wollen auch die meisten Länder das Rauchen bis auf separate Räume verbieten, nur wenige wie Nordrhein-Westfalen wollen in kleinen Kneipen noch Raucheroasen zulassen. Dem Verbot in Bus, Bahn und Bundesbehörden muss nun noch der Bundesrat zustimmen. Die Länderkammer will über diese Pläne noch hinausgehen und wendet sich gegen Raucherräume.
Die Bahn AG hat bereits angekündigt, dass sie in ihren Zügen das Rauchen komplett verbieten will. Der Fahrgastverband Pro Bahn kritisierte diesen Plan und forderte die Bahn auf, weiterhin abgeschlossene Raucherabteile in Fernzügen anzubieten. Bei einer mehrstündigen Fahrt sei es eine Zumutung für Raucher, auf ihre Glimmstängel verzichten zu müssen, sagte Pro Bahn-Vorstandsmitglied Rainer Engel dem Bielefelder "Westfalen-Blatt". Das Nichtraucherschutzgesetz lasse die Möglichkeit von abgeschlossenen Raucherbereichen zu. Diese Ausnahmemöglichkeit sollte die Bahn nutzen, sagte Engel. Gebe es während einer langen Reise keine Möglichkeit mehr, eine Zigarette zu rauchen, würden die Toiletten als Raucherecke missbraucht. Dies passiere bereits im Nahverkehr, wo Rauchen bereits seit längerem verboten sei. Die Bahn will hingegen im Interesse ihrer Kunden Fernzüge und Bahnhöfe komplett rauchfrei machen. Auch Raucherzonen auf Bahnhöfen soll es nicht mehr geben.
Eine Vorreiter-Rolle nimmt Deutschland beim Rauchverbot dabei längst nicht mehr ein: Viele EU-Länder haben schon Rauchverbote umgesetzt. Die Bundesregierung warnt immerhin vor den Folgen des Rauchens. Rund 42 000 Menschen starben im Jahr 2005 in Deutschland an den Folgekrankheiten. Fast 30 Mill. Erwachsene sind in ihrer Freizeit nach Angaben der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung dem Tabakrauch ausgesetzt, rund 8,5 Mill. Nichtraucher sind es am Arbeitsplatz. Und fast neun Mill. Kinder und Jugendliche bis 17 Jahre werden mit rauchenden Eltern groß. Besonders Kinder sollen künftig besser vor Passivrauch geschützt werden.
Vor der Abstimmung warb die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Marion Caspers-Merk (SPD), noch einmal für einen verbesserten Schutz vor allem vor dem Passivrauchen. In Deutschland seien mehr als 3300 Todesfälle pro Jahr auf das Passivrauchen zurückzuführen.
"Nichtrauchen soll in Deutschland der Normalfall werden", erklärte sie. Sie appellierte ebenso wie der parlamentarische Staatssekretär im Verbraucherschutzministerium, Gerd Müller (CSU), an die Länder, nun bis Jahresende ebenfalls für einen umfassenden Nichtraucherschutz zu sorgen. Ziel sei eine "möglichst einheitliche Regelung", sagte Müller in der abschließenden Lesung im Bundestag.
