Große Enttäuschung über mangelndes Interesse bei Politikern und Gewerkschaft
Mittwoch, 08. November 2000, 12:32 Uhr
Sollstedt (nnz). Eine krachend volle Festhalle zeugte gestern vom Interesse vieler Eltern des Landkreises Nordhausen zur Zukunft der Beiträge der Kindertagesstätten. Das Interesse der Landtagsabgeordneten der Region tendierte da jedoch eher gegen Null. Bis auf eine Ausnahme: Dr. Klaus Zeh (CDU). Seine Kollegen Egon Primas (CDU) oder Dagmar Becker (SPD) reisten nicht an, Ursula Fischer (PDS) ließ sich wegen Krankheit vertreten.
Enttäuscht über dieses Verhalten zeigte sich auch Sollstedts Bürgermeister Jürgen Hohberg. Wäre in den kommenden Monaten Landtagswahl gewesen, dann hätten die Abgeordneten dieses Termin wohl nicht versäumt, so Hohberg gegenüber nnz. Enttäuschung vieler Mitarbeiterinnen von Kindertagesstätten machte sich auch in Richtung ÖTV breit. Gewerkschaftsvertreter waren - trotz Einladung - nicht zu sehen.
Dr. Klaus Zeh legte in seinem Statement Zahlen vor, die für die Gemeinde Sollstedt lediglich ein Erhöhung der Beiträge von 10 Mark je Kind und Monat vorsehen. Dem stehen Zahlen der Gemeinde Sollstedt gegenüber, die von einer Steigerung von 70 bis 80 Mark ausgehen. Wenn die Variante von Zeh stimme, warum hätte sich selbst die CDU-Landtagsfraktion einer Zustimmung zur Gesetzesvorlage verweigert, fragt Hohberg und legt nach: "In der Berechung von Dr. Zeh sind zum Beispiel die Betriebskosten nicht eindeutig kalkulierbar." Hintergrund ist ein Gesetzesteil, wonach die Eltern künftig an 30 Prozent der Gesamtkosten der Kindertagesstätten beteiligt werden sollen. Bislang waren es 50 Prozent der Sachkosten.
Herbe Kritik übte Hohberg am Vorhaben der Landesregierung, das Gesetz bereits Anfang 2001 wirksam werden zu lassen. Die Kommunen müßten dadurch ihre Haushaltsentwürfe noch einmal nach Einsparpotentialen "durchforsten". Das sei jedoch nicht mehr machbar. Der Sollstedter Bürgermeister plädierte dafür, das geänderte Kindertagesstättengesetz frühestens zum 1.1.2002 wirksam werden zu lassen. Insgesamt solle der Gesetzentwurf noch einmal nachgebessert werden.
Autor: psgEnttäuscht über dieses Verhalten zeigte sich auch Sollstedts Bürgermeister Jürgen Hohberg. Wäre in den kommenden Monaten Landtagswahl gewesen, dann hätten die Abgeordneten dieses Termin wohl nicht versäumt, so Hohberg gegenüber nnz. Enttäuschung vieler Mitarbeiterinnen von Kindertagesstätten machte sich auch in Richtung ÖTV breit. Gewerkschaftsvertreter waren - trotz Einladung - nicht zu sehen.
Dr. Klaus Zeh legte in seinem Statement Zahlen vor, die für die Gemeinde Sollstedt lediglich ein Erhöhung der Beiträge von 10 Mark je Kind und Monat vorsehen. Dem stehen Zahlen der Gemeinde Sollstedt gegenüber, die von einer Steigerung von 70 bis 80 Mark ausgehen. Wenn die Variante von Zeh stimme, warum hätte sich selbst die CDU-Landtagsfraktion einer Zustimmung zur Gesetzesvorlage verweigert, fragt Hohberg und legt nach: "In der Berechung von Dr. Zeh sind zum Beispiel die Betriebskosten nicht eindeutig kalkulierbar." Hintergrund ist ein Gesetzesteil, wonach die Eltern künftig an 30 Prozent der Gesamtkosten der Kindertagesstätten beteiligt werden sollen. Bislang waren es 50 Prozent der Sachkosten.
Herbe Kritik übte Hohberg am Vorhaben der Landesregierung, das Gesetz bereits Anfang 2001 wirksam werden zu lassen. Die Kommunen müßten dadurch ihre Haushaltsentwürfe noch einmal nach Einsparpotentialen "durchforsten". Das sei jedoch nicht mehr machbar. Der Sollstedter Bürgermeister plädierte dafür, das geänderte Kindertagesstättengesetz frühestens zum 1.1.2002 wirksam werden zu lassen. Insgesamt solle der Gesetzentwurf noch einmal nachgebessert werden.
