Vorgeführt

Nordhausen (nnz). Aufmerksame Beobachter des Kreistagsgeschehens müssen schon lange nachdenken, wenn sie sich einer solchen Aufführung erinnern wollen. Hauptakteure waren die drei Mitglieder der FDP-Fraktion im Nordhäuser Kreistag...


Die nnz hatte in den vergangenen Tagen ausführlich – zum Teil kommentierend über Anträge der liberalen Fraktion berichtet. So sollte die zweite Beigeordnetenstelle in der Kreisverwaltung nicht wieder besetzt werden. Dann sollte der Kreistag einer Nichtreduzierung der Zuschüsse für das Theater zustimmen und schließlich noch für eine gemeinsame Startseite der Web-Auftritte für die Stadt und den Landkreis Nordhausen votieren.

Soweit so gut, doch nicht weit genug gedacht - von den Liberalen. Bei der Nichtbesetzung der Beigeordnetenstelle nahm sich Egon Primas die FDP-ler zur politischen Brust. Man möge doch erst einmal in der Hauptsatzung des Kreistages nachlesen. Da stehe zum Beispiel drin, dass es einer Zweidrittel-Mehrheit einer Änderung der selben bedürfe. Und in dieser Hauptsatzung sind eben seit Ewigkeiten zwei hauptamtliche Beigeordnete festgeschrieben. Das Urteil des Christdemokraten: „Der Antrag der FDP-Fraktion ist Populismus in Reinstkultur“, da er nicht den Hauch einer Chance zur Umsetzung habe. Dann sei er auch noch handwerklich falsch. „Man muss wissen, was man kann und was nicht!“

Dabei sprach der CDU-Fraktionsvorsitzende aus eigener Erfahrung. Er hatte einen fast gleichlautenden Antrag schon mal eingebracht, allerdings fachlich richtig.

Neben Birgit Keller und Klaus Hummitzsch (beide Linkspartei.PDS) votierten auch Vertreter der SPD-Fraktion und Landrat Joachim Claus (CDU) für die Beibehaltung des politischen Status Quo. Sollte es keine Wiederbesetzung der Stelle eines zweiten Beigeordneten geben, dann müsse diesen Job ein Laufbahnbeamter machen. Den hätte man lebenslang am „Hals“, ein Wahlbeamter könne jedoch nach einer Wahlperiode ausgewechselt werden – oder er wird wiedergewählt.

Schließlich wurde dieser Antrag der FDP mit satter Mehrheit (5 Ja-Stimmen, 21 Nein-Stimmen und 15 Enthaltungen von der CDU-Fraktion) abgelehnt.

Ähnlich erging es auch dem liberalen Wunsch hinsichtlich eines gemeinsamen Internetauftritts der Stadt und des Landkreises. Warum sollte ein solches Vorhaben unbedingt mit Nordhausen und nicht mit Werther, Obergebra oder Bleicherode durchgezogen werden? Das waren die nicht ganz ernst gemeinten Vorschläge aus den anderen Fraktionen, wobei Landrat Claus noch ein besonderes Schmankerl bereithielt: Wenn schon ein gemeinsamer regionaler Einstieg in die virtuelle Welt, dann über die Grafschaft Hohenstein. Die könne das auch bezahlen, schließlich betone Bürgermeister Martin Höche immer wieder, dass man im westlichen Landkreis finanziell gut aufgestellt sei.

Die Beschlussvorlage mit der Nichtkürzung der kreislichen Zuschüsse für das Theater wurde in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Und wieder hatte Egon Primas einen Kommentar für die Antragsteller. Es sei verabredet, dass zuerst der Hauptgesellschafter – die Stadt Nordhausen – entsprechende Beschlüsse fassen müsse. „Das, meine Damen und Herren, hätte man doch wissen müssen!“