Ausschuss-Chefin war da
Donnerstag, 03. Mai 2007, 13:04 Uhr
Nordhausen (nnz). Zwischen den Wahlen haben die Menschen kaum Möglichkeit, sich an die Gewählten oder die entsprechenden Gremien zu wenden. Zu einer Möglichkeit sprach gestern eine Fachfrau in Nordhausen.
Kersten Naumann, Abgeordnete der Linkspartei und Vorsitzende des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages, war gestern zu Gast in den Rolandstuben in Nordhausen um über ihre Arbeit im Petitionswesen zu berichten und Fragen und Anregungen der anwesenden Gäste aufzunehmen. Sie folgte der Einladung des Kreisvorstandes der Linkspartei.PDS gern, da ihr die direkte Demokratie am Herzen liege, schreibe die Sozialisten in einer Pressemitteilung.
„Zwischen den Wahlen gibt es für die Bürgerinnen und Bürger kaum Chancen Demokratie zu wirklich zu leben. Eine der wenigen Ausnahmen ist das Schreiben von Petitionen, dass gleichzeitig eines der wenigen verfassungsrechtlich garantierten Beteiligungsrechte der Menschen in unserem Land ist“, so Naumann zu Beginn der Veranstaltung.
Durch die Sozialgesetzgebung der vergangenen Jahre haben sich die Lebensverhältnisse vieler Menschen in Deutschland dramatisch verschlechtert. Daher habe sie den Ausschussvorsitz gern übernommen wie sie sagt, denn die Stärkung von Bürgerrechten sei ein Kernanliegen linker Politik.
Kersten Naumann machte weitergehend Ausführungen zur Zusammensetzung des Ausschusses und die Arbeit mit Petentinnen und Petenten. Nach ihren Angaben gingen im Jahr 2006 durchschnittlich 66 Petitionen pro Tag am Platz der Republik 1 in Berlin ein. Die Mehrwertsteuererhöhung, das Recht auf Girokonten, Nullrunden bei den Renten, Arbeitslosengeld 2, und viele andere Themen waren Inhalt der Bürgeranliegen.
Im Anschluss an Naumann´s Ausführung fand eine rege Diskussion über das Thema des Abends statt. Anwesend waren unter anderen auch Bürgerinnen und Bürger, die bereits eine Petition an den Deutschen Bundestag gerichtet haben und nun auf eine Antwort warten. Frau Naumann erklärte daraufhin das Verfahren nach dem Stellen einer Petition.
Für Rückfragen und Hilfe beim Schreiben von Petitionen steht Alexander Scharff, Mitarbeiter im Büro des Landtagsabgeordneten Werner Buse, Barfüßerstr. 18 in Nordhausen, gern interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung! Die Vereinbarung von Terminen ist unter der Rufnummer 03631 / 46 38 59 täglich möglich.
Autor: nnzKersten Naumann, Abgeordnete der Linkspartei und Vorsitzende des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages, war gestern zu Gast in den Rolandstuben in Nordhausen um über ihre Arbeit im Petitionswesen zu berichten und Fragen und Anregungen der anwesenden Gäste aufzunehmen. Sie folgte der Einladung des Kreisvorstandes der Linkspartei.PDS gern, da ihr die direkte Demokratie am Herzen liege, schreibe die Sozialisten in einer Pressemitteilung.
„Zwischen den Wahlen gibt es für die Bürgerinnen und Bürger kaum Chancen Demokratie zu wirklich zu leben. Eine der wenigen Ausnahmen ist das Schreiben von Petitionen, dass gleichzeitig eines der wenigen verfassungsrechtlich garantierten Beteiligungsrechte der Menschen in unserem Land ist“, so Naumann zu Beginn der Veranstaltung.
Durch die Sozialgesetzgebung der vergangenen Jahre haben sich die Lebensverhältnisse vieler Menschen in Deutschland dramatisch verschlechtert. Daher habe sie den Ausschussvorsitz gern übernommen wie sie sagt, denn die Stärkung von Bürgerrechten sei ein Kernanliegen linker Politik.
Kersten Naumann machte weitergehend Ausführungen zur Zusammensetzung des Ausschusses und die Arbeit mit Petentinnen und Petenten. Nach ihren Angaben gingen im Jahr 2006 durchschnittlich 66 Petitionen pro Tag am Platz der Republik 1 in Berlin ein. Die Mehrwertsteuererhöhung, das Recht auf Girokonten, Nullrunden bei den Renten, Arbeitslosengeld 2, und viele andere Themen waren Inhalt der Bürgeranliegen.
Im Anschluss an Naumann´s Ausführung fand eine rege Diskussion über das Thema des Abends statt. Anwesend waren unter anderen auch Bürgerinnen und Bürger, die bereits eine Petition an den Deutschen Bundestag gerichtet haben und nun auf eine Antwort warten. Frau Naumann erklärte daraufhin das Verfahren nach dem Stellen einer Petition.
Für Rückfragen und Hilfe beim Schreiben von Petitionen steht Alexander Scharff, Mitarbeiter im Büro des Landtagsabgeordneten Werner Buse, Barfüßerstr. 18 in Nordhausen, gern interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung! Die Vereinbarung von Terminen ist unter der Rufnummer 03631 / 46 38 59 täglich möglich.
