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Klein oder groß?

Donnerstag, 03. Mai 2007, 09:55 Uhr
Nordhausen (nnz). Die nnz hatte heute bereits über den Jahresempfang der CDU-Kreistagsfraktion berichtet. In den Reden waren naturgemäß viele politische Allgemeinplätze zu hören. Es gab aber auch Nebensätze, die erwähnenswert sind. Dazu gehört zum Beispiel die christdemokratische Vision für den Landkreis Nordhausen.


Für den Chef der Christdemokraten im Kreistag, Egon Primas, ist das derzeitige Gerede über eine Kreisgebietsreform „ein Spiel mit dem Feuer“. Vor allem die Töne aus dem sozialdemokratisch dominierten Rathaus schmecken dem Landtagsabgeordneten nicht. Es gebe hier keinen Automatismus, war zwischen den Zeilen seines Manuskriptes zu lesen. Ein Nordthüringer Großkreis bringe nicht zwingend eine Groß-Kreisstadt namens Nordhausen mit sich. Nordhausen könnte in diesem Gebilde auch der Verlierer sein. Dann beginne das große Heulen im Nordhäuser Rathaus.

Klar ist für Primas: Die Neuordnung der Landkreise wird für die CDU eines der zentralen Wahlkampfthemen werden. Die Fronten steckte der Fraktionschef schon mal ab: Entweder vier Landkreise in Thüringen, wie vom linken politischen Lager favorisiert, oder ein Landkreis Nordhausen, der sich durch eine bürgernahe Politik auszeichnen werde. Was nichts anderes heißt: es bleibt alles beim Alten.

Auch Ministerpräsident Dieter Althaus machte diesbezüglich eine klare Ansage. „Mit der Gebietsreform brauchen wir keine Großstruktur, sondern eine effiziente Struktur, die sich durch eine reale Entscheidungskompetenz und eine regionale Verwurzelung auszeichnet“. Dem soll zu einem Teil auch die massive Verlagerung von Landesaufgaben auf die Landkreise dienen. So könnten nach Ansicht von Althaus Entscheidungswege deutlich verkürzt werden.

Und wer bei der Gesprächsrunde des Nordhäuser Unternehmerverbandes (NUV) Innenminister Gasser aufmerksam zugehört hatte, dem wird klar, dass die Generallinie dieser Landesregierung festzustehen scheint.
Autor: nnz

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