Neuer Anlauf
Freitag, 09. Februar 2007, 15:11 Uhr
Nordhausen (nnz). Ja, der Bürokratieabbau. Das ist so ein Schlagwort, dem sich auch das Thüringer Wirtschaftsministerium nicht entziehen will, kann und darf. Und so ist dessen Chef, Jürgen Reinholz (CDU), erleichtert, wenn jetzt die Unternehmen nicht nur mitmachen, sondern auch Hinweise geben wollen. Weiter Einzelheiten über die Freude von Reinholz mit einem Klick in Ihrer nnz.
Thüringens Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz hat die Initiative der IHK Erfurt begrüßt, eine neue Abfrage zu bürokratischen Hemmnissen unter Thüringer Unternehmen zu starten. „Bürokratieabbau ist eine Aufgabe, die immer wieder neu angepackt werden muss“, sagte er. Der Minister sagte zu, die Vorschläge aufzunehmen, zu bündeln und eine Umsetzung zu prüfen
Im Jahr 2003 hatte das Wirtschaftsministerium bereits schon einmal Kammern, Verbände und Unternehmen zu bürokratischen Hemmnissen und Überregulierungen befragt. Damals hatte sich gezeigt, dass diese Vorschläge überwiegend Bundesrecht und Verfahrensfragen betrafen. Auf der Grundlage dieser Vorschläge hatte die Landesregierung das „Konzept für mehr Wirtschaftsfreundlichkeit“ vorgelegt, das gemeinsam mit der Wirtschaft umgesetzt wird.
Seitdem umgesetzte Vereinfachungen betreffen z.B. Verfahrensvereinfachungen im Bau-, Umwelt- und Denkmalschutzrecht, eine verbesserte Gesetzesfolgenabschätzung, eine Befristung von Rechtsvorschriften, den Verzicht auf das Tariftreuegesetz, die Beschränkung von Nachweisen im Vergabeverfahren, die Reduzierung der Sperrzeiten für Gaststätten oder Möglichkeiten zur elektronischen Übermittlung von Formularen und Dokumenten. 2 400 Verwaltungsvorschriften wurden abgeschafft. Hinzu kommen verschiedene Bundesratsinitiativen.
„Diesen Kurs wollen wir gemeinsam mit der Wirtschaft fortsetzen“, sagte Reinholz. Er sprach sich insbesondere für eine bessere Kostenabschätzung neuer Vorschriften und Gesetze aus. Zudem gehe es künftig stärker um den „Vollzug“ von Gesetzen – also darum, in den Behörden die Abläufe zu optimieren und Ermessensspielräume zugunsten von Bürgern und Unternehmen besser zu nutzen.
Der Minister machte aber auch klar, dass jeder Bürokratieabbau auch eine Grenze habe. Vorschriften zum Schutz von Leben und Gesundheit können nicht einfach gestrichen werden.
Das Wirtschaftsministerium hat im Jahr 2003 eine „Anlaufstelle zum Abbau bürokratischer Hemmnisse“ (Clearingstelle) eingerichtet. Die Clearingstelle ist Ansprechpartner der Wirtschaft zu allen Fragen der Deregulierung und kann unter der Telefonnummer 0361/3797-430 kontaktiert werden.
Autor: nnzThüringens Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz hat die Initiative der IHK Erfurt begrüßt, eine neue Abfrage zu bürokratischen Hemmnissen unter Thüringer Unternehmen zu starten. „Bürokratieabbau ist eine Aufgabe, die immer wieder neu angepackt werden muss“, sagte er. Der Minister sagte zu, die Vorschläge aufzunehmen, zu bündeln und eine Umsetzung zu prüfen
Im Jahr 2003 hatte das Wirtschaftsministerium bereits schon einmal Kammern, Verbände und Unternehmen zu bürokratischen Hemmnissen und Überregulierungen befragt. Damals hatte sich gezeigt, dass diese Vorschläge überwiegend Bundesrecht und Verfahrensfragen betrafen. Auf der Grundlage dieser Vorschläge hatte die Landesregierung das „Konzept für mehr Wirtschaftsfreundlichkeit“ vorgelegt, das gemeinsam mit der Wirtschaft umgesetzt wird.
Seitdem umgesetzte Vereinfachungen betreffen z.B. Verfahrensvereinfachungen im Bau-, Umwelt- und Denkmalschutzrecht, eine verbesserte Gesetzesfolgenabschätzung, eine Befristung von Rechtsvorschriften, den Verzicht auf das Tariftreuegesetz, die Beschränkung von Nachweisen im Vergabeverfahren, die Reduzierung der Sperrzeiten für Gaststätten oder Möglichkeiten zur elektronischen Übermittlung von Formularen und Dokumenten. 2 400 Verwaltungsvorschriften wurden abgeschafft. Hinzu kommen verschiedene Bundesratsinitiativen.
„Diesen Kurs wollen wir gemeinsam mit der Wirtschaft fortsetzen“, sagte Reinholz. Er sprach sich insbesondere für eine bessere Kostenabschätzung neuer Vorschriften und Gesetze aus. Zudem gehe es künftig stärker um den „Vollzug“ von Gesetzen – also darum, in den Behörden die Abläufe zu optimieren und Ermessensspielräume zugunsten von Bürgern und Unternehmen besser zu nutzen.
Der Minister machte aber auch klar, dass jeder Bürokratieabbau auch eine Grenze habe. Vorschriften zum Schutz von Leben und Gesundheit können nicht einfach gestrichen werden.
Das Wirtschaftsministerium hat im Jahr 2003 eine „Anlaufstelle zum Abbau bürokratischer Hemmnisse“ (Clearingstelle) eingerichtet. Die Clearingstelle ist Ansprechpartner der Wirtschaft zu allen Fragen der Deregulierung und kann unter der Telefonnummer 0361/3797-430 kontaktiert werden.
