Beschluß wurde beanstandet
Freitag, 25. Januar 2002, 14:25 Uhr
Nordhausen (nnz). An Dramaturgie mangelte es der heutigen Sitzung des Rettungsdienstzweckverbandes nicht. Die entscheidende Nachricht kam zum Schluß.
Der Punkt „Sonstiges“ hielt die Überraschung bereit, die eigentlich keine mehr war: Das Landesverwaltungsamt Weimar hat den Beschluß des Zweckverbandes vom 20. August 2001 beanstandet. Genau diesen Beschluß, mit dem die Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) aus dem Verband ausgeschlossen werden sollte. Bis zum 8. Februar hat der Verband nun Zeit, seinen August-Beschluß aufzuheben. Kommt er dem nicht nach, wird sich die Genehmigungsbehörde eine Ersatzvornahme vorbehalten. Das war im Plenarsaal des Landratsamtes am Mittag wie die Verkündung eines Urteils. Bei den anwesenden Gästen, vorwiegend JUH-Mitarbeiter, konnte man ein leichtes Schmunzeln bemerken. Die Vertreter des Ellricher Rettungsdienstes, des DRK und des Südharz-Krankenhauses saßen ungläubig in ihren Sesseln. „Pappesatt bin ich jetzt“, so der Ellricher Bürgermeister Gerald Schröder gegenüber nnz.
Insider gaben dem damaligen Beschluß und seinen Begründungen vorab kaum eine Chance in Weimar, in den zurückliegenden Tagen wurde mehrfach offen über einen ablehnenden Bescheid gesprochen. Das geflügelte Wort vom „Goldenen Löffel“ machte die Runde. Bleibt jetzt abzuwarten, wie der Verbandsvorsitzende, Landrat Joachim Claus (CDU), nun weiter verfahren wird. Bereits am Dienstag hatte er angekündigt, dass er im Falle des jetzt eingetretenen Falles die Staatsanwaltschaft einschalten werde.
Dem außenstehenden Beobachter kommt es in dem gesamten Vorgang „Zweckverband“ doch schon merkwürdig vor, dass alle Beschlüsse, die innerhalb des Gremiums gefasst wurden, sich ausnahmslos gegen die JUH richteten. Jeder Beschluß oder Bescheid, der von außen in den Landkreis flatterte, den Johannitern aber Recht gab. Zu nennen wäre da die Luftrettung, der Beschluß des Verwaltungsgerichtes Weimar von Ende Dezember und der jetzige Bescheid des LVA. Bleibt die Frage: Wie geht es jetzt weiter?
Mehr zur heutigen RDZV-Sitzung noch heute in Ihrer nnz
Autor: nnzDer Punkt „Sonstiges“ hielt die Überraschung bereit, die eigentlich keine mehr war: Das Landesverwaltungsamt Weimar hat den Beschluß des Zweckverbandes vom 20. August 2001 beanstandet. Genau diesen Beschluß, mit dem die Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) aus dem Verband ausgeschlossen werden sollte. Bis zum 8. Februar hat der Verband nun Zeit, seinen August-Beschluß aufzuheben. Kommt er dem nicht nach, wird sich die Genehmigungsbehörde eine Ersatzvornahme vorbehalten. Das war im Plenarsaal des Landratsamtes am Mittag wie die Verkündung eines Urteils. Bei den anwesenden Gästen, vorwiegend JUH-Mitarbeiter, konnte man ein leichtes Schmunzeln bemerken. Die Vertreter des Ellricher Rettungsdienstes, des DRK und des Südharz-Krankenhauses saßen ungläubig in ihren Sesseln. „Pappesatt bin ich jetzt“, so der Ellricher Bürgermeister Gerald Schröder gegenüber nnz.
Insider gaben dem damaligen Beschluß und seinen Begründungen vorab kaum eine Chance in Weimar, in den zurückliegenden Tagen wurde mehrfach offen über einen ablehnenden Bescheid gesprochen. Das geflügelte Wort vom „Goldenen Löffel“ machte die Runde. Bleibt jetzt abzuwarten, wie der Verbandsvorsitzende, Landrat Joachim Claus (CDU), nun weiter verfahren wird. Bereits am Dienstag hatte er angekündigt, dass er im Falle des jetzt eingetretenen Falles die Staatsanwaltschaft einschalten werde.
Dem außenstehenden Beobachter kommt es in dem gesamten Vorgang „Zweckverband“ doch schon merkwürdig vor, dass alle Beschlüsse, die innerhalb des Gremiums gefasst wurden, sich ausnahmslos gegen die JUH richteten. Jeder Beschluß oder Bescheid, der von außen in den Landkreis flatterte, den Johannitern aber Recht gab. Zu nennen wäre da die Luftrettung, der Beschluß des Verwaltungsgerichtes Weimar von Ende Dezember und der jetzige Bescheid des LVA. Bleibt die Frage: Wie geht es jetzt weiter?
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