Joachim Claus: Sehr verwundert
Donnerstag, 01. Februar 2007, 16:27 Uhr
Nordhausen (nnz). Der Nordhäuser Kreisvorstand des Gemeinde- und Städtebundes hatte in einem offenen Brief Landrat Joachim Claus (CDU) sowie die Kreisverwaltung hinsichtlich der Personalpolitik kritisiert. Jetzt hat der Landrat reagiert.
Es verwundert schon sehr, dass sich das Kreistagsmitglied Jürgen Hohberg, welcher auch im Finanzausschuss des Kreistages aktiv tätig ist, plötzlich als Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes in höchst unsachlicher Weise Äußerungen zum Haushalt tätigt, die jeder sachlichen Grundlage widersprechen. Verwundert deshalb, weil gerade sich Jürgen Hohberg aktiv in die Haushaltsdiskussion eingebracht hat und nicht nur beim Thema Schwimmhalle Sollstedt sehr aufmerksam war.
In meiner letzten Zusammenkunft mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern des Landkreises Nordhausen am 22.11.2006 wurde sachlich dargelegt, dass Landkreise keinen Anspruch auf Bedarfszuweisungen oder ähnliche Unterstützung von Seiten des Freistaates Thüringen bekommen, wenn sie über Einnahmemöglichkeiten wie z. B. Umlagen verfügen. Vor diesem Hintergrund habe ich vorgeschlagen, dass die Gemeinden, die durch die veränderte Kreisumlage Finanzprobleme bekommen, mit meiner Hilfe direkt Unterstützung beim Freistaat beantragen.
Auch wenn die Personalkosten immer im Fokus des öffentlichen Interesses stehen, ist immer noch der gesamte Bereich Sozialsicherung der größte Einzelposten meines Haushaltes. Hier stehen alle Städte und Gemeinden des Landkreises mit in der Pflicht, denn jede Empfängerin/jeder Empfänger einer sozialen Leistung hat ihren/seinen Wohnsitz im Landkreis Nordhausen.
Natürlich sind auch die Personalkosten ein großer Haushaltstitel. Der vom Kreistag beschlossene Haushalt enthält jedoch hier exakt die Vorgaben, die im Haushaltssicherungskonzept des Kreistages vorgegeben worden sind. Darüber hinaus muss ich deutlich unterstreichen, dass alles, was im Zusammenhang mit dem Tarifrecht geschieht, nicht in die Aufgabenkompetenz des Kreistages gehört. Ich verweise auf die Kommunalordnung des Freistaates Thüringen.
Die Vergütung der Bediensteten des Landratsamtes Nordhausen entspricht exakt den gesetzlichen Vorgaben. Wäre dem nicht so, gäbe es garantiert Probleme mit dem Personalrat und den zuständigen Aufsichtsbehörden des Freistaates. Fragen zur Altersteilzeit sollten immer im Zusammenhang mit strukturellen Veränderungen im Landratsamt sachlich betrachtet werden. Auch hier bewegen wir uns im Tarifrecht und wir haben die Regelungen der Thüringer Kommunalordnung zu beachten. Damit sind die Zuständigkeiten fixiert.
Als besonders kontraproduktiv empfinde ich die momentan öffentlich geführten Diskussionen um eine Gebietsreform. Wer wirklich eine konstruktive Veränderung für erforderlich hält (und ich sage es unumwunden, ich gehöre auch zu den Befürwortern), der sollte aufhören darüber zu philosophieren, was denn alles sein sollte und gemacht werden müsste.
Ich meine, an erster Stelle sind wir für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Nordhausen verantwortlich. Es ist, so denke ich, niemanden zu vermitteln, wenn sich einige sehr wichtig vorkommende Politiker mehr um die eigene Verwaltungsstruktur kümmern, als sich vehement und vordergründig um die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region und die Senkung der Arbeitslosenquote zu bemühen. Natürlich bin ich für eine Reform in unserer Region. Aber sie muss aus meiner Sicht darauf ausgerichtet sein, dass es künftig einen größeren, starken Landkreis Nordhausen mit einer großen und starken Kreisstadt Nordhausen gibt. Darüber zu sprechen, bin ich immer bereit.
In diesem Zusammenhang finde ich es sehr erstaunlich, dass sich der Landkreis Nordhausen mittlerweile öffentlich verteidigen muss, wenn er seiner Verantwortung für Ausbildung gerecht wird. Hier liegt der Gedanke nahe, dass einige politische Akteure montags ihre Sonntagsreden bei schönen Anlässen vergessen.
Unabhängig von der jetzt geführten öffentlichen Auseinandersetzung bin ich bereit und dankbar für jede Form der Zusammenarbeit, parteiübergreifend im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger.
Joachim Claus, Landrat des Landkreises Nordhausen
Autor: nnzEs verwundert schon sehr, dass sich das Kreistagsmitglied Jürgen Hohberg, welcher auch im Finanzausschuss des Kreistages aktiv tätig ist, plötzlich als Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes in höchst unsachlicher Weise Äußerungen zum Haushalt tätigt, die jeder sachlichen Grundlage widersprechen. Verwundert deshalb, weil gerade sich Jürgen Hohberg aktiv in die Haushaltsdiskussion eingebracht hat und nicht nur beim Thema Schwimmhalle Sollstedt sehr aufmerksam war.
In meiner letzten Zusammenkunft mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern des Landkreises Nordhausen am 22.11.2006 wurde sachlich dargelegt, dass Landkreise keinen Anspruch auf Bedarfszuweisungen oder ähnliche Unterstützung von Seiten des Freistaates Thüringen bekommen, wenn sie über Einnahmemöglichkeiten wie z. B. Umlagen verfügen. Vor diesem Hintergrund habe ich vorgeschlagen, dass die Gemeinden, die durch die veränderte Kreisumlage Finanzprobleme bekommen, mit meiner Hilfe direkt Unterstützung beim Freistaat beantragen.
Auch wenn die Personalkosten immer im Fokus des öffentlichen Interesses stehen, ist immer noch der gesamte Bereich Sozialsicherung der größte Einzelposten meines Haushaltes. Hier stehen alle Städte und Gemeinden des Landkreises mit in der Pflicht, denn jede Empfängerin/jeder Empfänger einer sozialen Leistung hat ihren/seinen Wohnsitz im Landkreis Nordhausen.
Natürlich sind auch die Personalkosten ein großer Haushaltstitel. Der vom Kreistag beschlossene Haushalt enthält jedoch hier exakt die Vorgaben, die im Haushaltssicherungskonzept des Kreistages vorgegeben worden sind. Darüber hinaus muss ich deutlich unterstreichen, dass alles, was im Zusammenhang mit dem Tarifrecht geschieht, nicht in die Aufgabenkompetenz des Kreistages gehört. Ich verweise auf die Kommunalordnung des Freistaates Thüringen.
Die Vergütung der Bediensteten des Landratsamtes Nordhausen entspricht exakt den gesetzlichen Vorgaben. Wäre dem nicht so, gäbe es garantiert Probleme mit dem Personalrat und den zuständigen Aufsichtsbehörden des Freistaates. Fragen zur Altersteilzeit sollten immer im Zusammenhang mit strukturellen Veränderungen im Landratsamt sachlich betrachtet werden. Auch hier bewegen wir uns im Tarifrecht und wir haben die Regelungen der Thüringer Kommunalordnung zu beachten. Damit sind die Zuständigkeiten fixiert.
Als besonders kontraproduktiv empfinde ich die momentan öffentlich geführten Diskussionen um eine Gebietsreform. Wer wirklich eine konstruktive Veränderung für erforderlich hält (und ich sage es unumwunden, ich gehöre auch zu den Befürwortern), der sollte aufhören darüber zu philosophieren, was denn alles sein sollte und gemacht werden müsste.
Ich meine, an erster Stelle sind wir für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Nordhausen verantwortlich. Es ist, so denke ich, niemanden zu vermitteln, wenn sich einige sehr wichtig vorkommende Politiker mehr um die eigene Verwaltungsstruktur kümmern, als sich vehement und vordergründig um die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region und die Senkung der Arbeitslosenquote zu bemühen. Natürlich bin ich für eine Reform in unserer Region. Aber sie muss aus meiner Sicht darauf ausgerichtet sein, dass es künftig einen größeren, starken Landkreis Nordhausen mit einer großen und starken Kreisstadt Nordhausen gibt. Darüber zu sprechen, bin ich immer bereit.
In diesem Zusammenhang finde ich es sehr erstaunlich, dass sich der Landkreis Nordhausen mittlerweile öffentlich verteidigen muss, wenn er seiner Verantwortung für Ausbildung gerecht wird. Hier liegt der Gedanke nahe, dass einige politische Akteure montags ihre Sonntagsreden bei schönen Anlässen vergessen.
Unabhängig von der jetzt geführten öffentlichen Auseinandersetzung bin ich bereit und dankbar für jede Form der Zusammenarbeit, parteiübergreifend im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger.
Joachim Claus, Landrat des Landkreises Nordhausen
