nnz-Rückspiegel: Big Brother und Wohnsitz

Nordhausen (nnz). In punkto Einkaufszentrum Pferdemarkt kam vor einem Jahr Bewegung in Rathaus und Stadtrat. Darüber berichtete die nnz am 1. Februar 2006. Was noch so in der großen und kleinen Politik los war, das erfahren Sie mit einem einzigen Klick.


Vor Augen geführt
nnz-Rückspiegel: Big Brother und Wohnsitz (Foto: nnz) Vor dem ökumenischen Kindergarten in der Nordhäuser Elisabethstraße führt jetzt eine große Anzeigetafel den Autofahrern im Wortsinn die gefahrene Geschwindigkeit vor Augen. Warum das „Big-Brother-Teil“ dort installiert wurde, das hat die Die Anlage misst die Geschwindigkeit jener Fahrzeuge, die von oben in die Elisabethstraße in Richtung Hohensteiner Straße einfahren und zeigt sie über das Display an. Die Anlage dient weder der Überwachung noch ist sie ein „Blitzer“ – vielmehr soll sie an dieser Stelle, wo sich Bus-, Auto-, und Fußgänger kreuzen, die Verkehrssicherheit erhöhen... ausführlich im nnz-Archiv


Ein Favorit
Wenn Du nicht mehr weiter weißt, dann bilde einen Arbeitskreis. Die Nordhäuser Stadtverwaltung wusste in punkto Pferdemarkt weiter, bildete doch einen „Arbeitskreis“. Der wählte heute einen Investor aus. Den Nordhäuser Stadträten wird auf ihrer Sitzung am 22. Februar eine Empfehlung für die Standortvergabe des geplanten Einkaufszentrums am Pferdemarkt gegeben. Ein Investor wird favorisiert. Keine Wahl zwischen zwei Angeboten wie vor Jahren. Das ist das Ergebnis der heutigen siebenstündigen Auswahlsitzung im Nordhäuser Rathaus, die am Nachmittag zu Ende ging... ausführlich im nnz-Archiv


Durchgewunken
Im Polit-Jargon benutzt man das Wort „durchwinken“, wenn es – salopp ausgedrückt – bei einer Abstimmung schnell geht. Im Nordhäuser Stadtrat ging es heute sehr schnell. Und das zu einem Thema, an dem sich noch vor einem Monat beinahe Parteien gespalten hätten. Nach dem Kreistag war heute nun der Nordhäuser Stadtrat mit den Heilungs-Beschlüssen zum kommunalen Südharz-Krankenhaus dran. Zehn an der Zahl und die noch mal in drei Komplexe unterteilt: Das Hilfswerk, das Medizinische Versorgungszentrum und die PBG (siehe hierzu ausführlich im Archiv der nnz). Während letztere fiskalisiert wurde, wurde die Gründung des Medizinischen Versorgungszentrums als Tochter der Hilfswerk gGmbH abgesegnet... ausführlich im nnz-Archiv


Der ordnungswidrige Wohnsitz
Der Frage, ob der richtige Wohnsitz bei der Stadt Nordhausen gemeldet ist, geht derzeit der Bürgerservice der Stadt Nordhausen in einem allgemeinen Abgleich des Melderegisters nach. „Falsche Angaben zur Hauptwohnung sind nicht nur ordnungswidrig, sondern können auch Nachteile nach sich ziehen“, sagt jetzt Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD). Unrichtige Angaben können dazu führen, dass zum Beispiel wichtige Unterlagen beispielsweise zu Wahlen oder Lohnsteuern nicht zuzustellen sind und dadurch Nachteile entstehen können... ausführlich im nnz-Archiv


Geht nicht, gibt’s nicht!
Nun haben sie den „Salat“ – die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages. Sie müssen sich nach der ersten Lesung um den Entwurf des Haushaltes kümmern. Vor allem um die zehn Millionen Euro, die im Verwaltungshaushalt fehlen. Für die SPD-Fraktion ist das Finanzloch nichts Neues, keine Unbekannte, gab Dagmar Becker im nnz-Gespräch heute zu. Trotzdem sieht sie kaum politischen Spielraum und ist nicht bereit, alle freiwilligen Aufgaben dem Rotstift zu opfern. Statt dessen solle dem Landesverwaltungsamt lieber ein unausgeglichener Haushalt vorgelegt werden, denn auch an die Erhöhung der Kreisumlage traut sich die Sozialdemokratin nicht heran. Und so sollen als langfristig wirkende Polit-Medizin lieber erst einmal die Verträge des Landratsamtes überprüft werden, deren Mehrheit „wohl eher zum Nachteil der Kreisverwaltung“ abgeschlossen worden sei... ausführlich im nnz-Archiv