nnz-doku: Interessantes Jahr
Montag, 22. Januar 2007, 20:20 Uhr
Nordhausen (nnz). Im Nordhäuser Rathaus wird derzeit zum Neujahrsempfang von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke geladen. Die nnz veröffentlicht an dieser Stelle die Rede der OB.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
seien Sie alle herzlich willkommen zu unserem Neujahrsempfang hier im Nordhäuser Rathaus.
Ich freue mich, dass neben den bekannten Gesichtern auch neue dazukommen. Schon zur Selbstverständlichkeit geworden sind die Verbindungen nach Sonderhausen und Sangerhausen. Über einen Gast freue ich mich heute Abend ganz besonders. So darf ich Ihnen den Geschäftsführer der 3 C Real Estate AG, Rüdiger Weitzel aus Bonn vorstellen. Heute haben wir den Vertrag für das neue Einkaufszentrum am Pferdemarkt unterzeichnet, so dass mit einem unserer wichtigsten Vorhaben im Frühjahr begonnen werden kann
Das Jahr 2007 steht in Nordhausen unter dem Motto „Nordhausen jubiliert“. 1080 Jahre Nordhausen und 500 Jahre Nordhäuser Kornbranntwein-Tradition sind neben vielen anderen Jubiläen die herausragenden Feierlichkeiten in unserer Stadt. Die Vorbereitungen dazu sind in vollem Gange und ich kann Sie alle nur aufrufen, mit uns gemeinsam alle Anstrengungen zu unternehmen, dass diese Feste Ausstrahlungskraft auch über die Region hinaus erhalten. Als die für unsere Stadt so bekannte Kornbranntwein-Tradition im Jahre 1507 begründet wurde, hatte Nordhausen weniger als 7.000 Einwohner, vergleichbar heute mit Ellrich und Bleicherode.
Viele Faktoren, wie günstige Lage, gute Verkehrsverbindungen, ein sich rasch entwickelndes Handwerk sowie eine für damalige Verhältnisse moderne Ratsverfassung und ein anpackender Stadtrat mit engagierten Bürgern führten dazu, dass die Stadt sich rasch zum Zentrum der Region entwickelte. Heute wissen wir nicht mehr, welche Handlungsstrategien unsere Vorväter verfolgt haben. Auf jeden Fall wissen wir, dass es noch keine statistischen Erhebungen gab und Fachtermini, die heute unser politisches Leben bestimmen, noch völlig unbekannt waren.
Das gilt auch für den inzwischen zum Dauerthema der öffentlichen Diskussionen gewordenen demografischen Wandel. Diese Diskussion wird leider vielfach nur punktuell, Angst machend und alarmistisch geführt. An uns ist es nun, in den Städten, Gemeinden und Regionen, diese Problematik auf eine solide Basis zu stellen und die Chancen, die in diesem Prozess liegen, für unsere Entwicklung zu nutzen. Die Zeit drängt, denn der demografische Wandel hat Folgen für alle Dimensionen kommunalen Handelns und das Lebensumfeld jedes einzelnen von uns ist betroffen. Bereits seit 1996 wird das Thema in den Arbeitsgremien der Städte und Gemeinden auf vielfältige Weise behandelt. Ging es die ersten Jahre besonders um Fragen der Stadtstruktur und des Stadtbildes sowie um den überdimensionierten Wohnungsbestand, so geht es heute um die Stadt als Ganzes, besonders aber um den Wirtschafts- und Arbeitsort. Bevölkerungsrückgang und Alterungsprozesse haben vielfältige Auswirkungen auf die Nachfrage nach Konsum-Gütern und Dienstleistungen sowie auf das Angebot an Arbeitskräften. Hier zeichnet sich bereits ein Fachkräftemangel ab. Die öffentlichen Finanzen werden ebenfalls in komplexer Weise berührt. Bei rückläufigen Einwohnerzahlen wird die Steuerkraft der Gemeinden weiter sinken und durch aufschwungbedingte Mehreinnahmen in der Gewerbesteuer nicht dauerhaft abgefedert werden können. Besonders die inflexible technische Infrastruktur droht bei deutlichem Einwohnerrückgang zum Kostenrisiko zu werden.
Generell kann man sagen, dass die Städte objektiv mit wachsenden Aufgaben konfrontiert werden bei gleichzeitig kleiner werdendem Handlungsspielraum und sinkender finanzieller Handlungskraft. Der Umgang mit diesem Prozess, in dem wir bereits mitten drin sind, verlangt systematisches Beobachten, langfristige Prognosen unabhängig von kurzen Wahlperioden und konzeptionelle Politikentwürfe nicht nur für die jeweilige Gemeinde, sondern mindestens für eine gesamte Region. Der demografische Wandel betrifft alle. Er ist nicht nur eine Aufgabe der Politik allein, sondern auch die der Träger sozialer Infrastruktur, der Anbieter von Dienstleistungen, der Wirtschaft, der Arbeitsverwaltung, des Einzelhandels, der Wohnungswirtschaft, des Gesundheitswesens, der Wohlfahrtsorganisationen.
Noch immer macht derzeitig jeder – und lassen Sie mich das ganz salopp formulieren – „sein eigenes Ding“ und wenn es hart kommt, auch noch gegen den, der eigentlich sein Partner sein müsste. Da gibt es Beispiele zwischen Bund und Ländern, es gibt sie zwischen Ländern und Kommunen, aber auch den allgegenwärtigen Kleinkrieg zwischen den Gemeinden. Damit verspielen wir wichtige Chancen für die Zukunft. Es kommt zunehmend darauf an, dass sich die unterschiedlichen Akteure der Gesellschaft zu Kooperationen zusammenschließen und dass die Potenziale des Verflechtungsraumes Stadt/Umland genutzt werden. Bei Nichtbeachtung dieser wichtigen Aufgabe wird die neue Strategie von Bund und Ländern „ungleiche Behandlung von ungleichen Räumen“ ungeahnte negative Auswirkungen erzeugen können.
Gerade für den ländlich geprägten Raum müssen die Weichen jetzt in die richtige Richtung gestellt werden. Wenn Nordhausen auch nach der anstehenden Gebietsreform Kreisstadt bleiben soll, dann muss diese Aufgabe jetzt angepackt werden. Sangerhausen hat gegenüber Eisleben diesen Wettbewerb für sich entschieden. Landrat Pietzsch hat hier für Sangerhausen den entsprechenden Rückenwind gegeben. Das wünschen wir uns in ähnlicher Weise für Nordhausen. Angesichts der Wettbewerbssituation, in der sich die Städte untereinander befinden, kommt neben dem eben erwähnten politischen Status auch der Standortprofilierung einer Stadt hinsichtlich ihres kulturellen und sozialen Klimas eine nicht zu unterschätzende Rolle zu. Fachkräfte zu gewinnen und zu halten, ist nicht allein eine Frage der Wirtschaftskraft. Untersuchungen der Marktforschungsinstitute belegen den Vorteil einer Stadt, mit der Merkmale, wie offen und tolerant, vielfältig und kulturell abwechslungsreich verbunden werden. Ein solcher Standortvorteil ist zu pflegen. Was bedeuten diese allgemeinen Erkenntnisse für die Entwicklung Nordhausens? Haben wir in den letzten Jahren die notwendigen Schritte in die richtige Richtung vollzogen und was wird vor Ort nötig sein, um die Chancen des demografischen Wandels für Stadt und Region zu nutzen?
Die Antwort auf diese Fragen kann von der kommunalen Seite nur durch eine integrierte Stadtentwicklung gefunden werden. Sie dient dabei als Orientierungs- und Handlungsrahmen und bildet das Netzwerk für sieben wesentliche Schwerpunkte. Aus meiner Sicht liegen sie im Bereich von
1. Wirtschafts- und Arbeitsmarkt
2. Bildung und Kultur
3. öffentliche Finanzen
4. Infrastruktur
5. Wohnungsmarkt
6. kommunale Sozialpolitik (ausdrücklich Familien-freundlichkeit)
7. im politischen Zusammenspiel auf regionaler Ebene
Nur durch ein solches Netzwerk kann bei immer knapper werdenden kommunalen Ressourcen eine effektive Prioritätensetzung für zukunftsfähige und demografiefeste Ziele der Stadt- und Regionalentwicklung gewährleistet werden. Demografiefest muss zu einem Schlüsselbegriff werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
„dann kann ich ja schreiben, dass Nordhausen eine Stadt ist, der es eigentlich ganz gut geht?“ - mit diesen Worten hat sich vorige Woche ein Journalist der Mitteldeutschen Zeitung aus Halle bei mir verabschiedet, nach dem wir uns über eine Stunde gemeinsam in der Stadt umgesehen hatten. Ich habe kurz gezögert, bevor ich ja gesagt habe und natürlich habe ich mich gefreut, dass ein Außenstehender solch positiven Eindruck aus Nordhausen mitnimmt.
Dafür haben im zurückliegenden Jahr viele Menschen gearbeitet. Die Schwerpunkte der letzten zwölf Monate lagen in der Fortführung bzw. Konsolidierung bestehender Aufgaben. Das lag natürlich auch an der anstehenden Wahl, denn man möchte einem möglichen Nachfolger keine halben Sachen hinterlassen. Seit dem 1. 7. 2006 geht es nun auf ein Neues und ich bin froh, dass wir auch den Wechsel von Dietrich Beyse zu Inge Klaan reibungslos über die Bühne bekommen haben.
Eine der wohl entscheidenden Weichenstellungen - auch mit Blick auf die Stabilisierung der Bevölkerungszahlen - kam vor fast genau einem Jahr: Die Erlangung des Baurechtes für das Industriegebiet in der Goldenen Aue und der Abschluss des Entwicklungsvertrages mit der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen. Auch mit Blick auf die aktuell ansteigende Nachfrage nach Industrie- und Gewerbeflächen ist das Bekenntnis zur Ausweitung des Flächenangebots für potenzielle Interessenten eine zukunftsichernde Entscheidung. Der in Aussicht stehende Lückenschluss der A 38 wird der Lagegunst Nordhausens noch mal einen zusätzlichen Impuls geben. Zurzeit stecken wir mitten in den Erschließungsplanungen und werden voraussichtlich 2008 mit der Vermarktung der ersten Flächen beginnen.
Es gehört auch zu den positiven Nachrichten dieses Jahres, dass einige Nordhäuser Firmen auf Expansionskurs sind sowie die größere Neuansiedlung einer weiteren Verpackungsfirma im Bereich des Darrweges in die Umsetzung gehen wird.
Die infrastrukturellen Rahmenbedingungen für solche Investitionen sind gegeben. Es war richtig, dass die öffentliche Hand hier in Vorleistung gegangen ist. Auch in diesem Jahr werden wir umfangreiche öffentliche Investitionen fortführen. Ebenfalls mit Blick auf den demographischen Wandel haben wir im zurückliegenden Jahr generationenübergreifend und damit nachhaltig gehandelt, indem wir weiter durch die Sanierung unserer Schulen in die Zukunft unserer Kinder investiert haben. Der größte Brocken dabei: Die Komplett-Kur für die Kollwitz-Schule. Mehr als 2 Millionen Euro sind allein dort in die Verbesserung der Lernbedingungen für die Grund- und Regelschule geflossen. „Unsere Käthe ist jetzt bunter“ titelten die Kleinen zur Eröffnung, die Begeisterung war riesengroß, besser kann Geld nicht angelegt sein, das gilt auch mit Blick auf den neu errichteten Kindergarten in Leimbach. Nicht zu vergessen auch die vielen kleinen Schritte an den anderen Schulen der Stadt. Die Schule in Ost und die Lessing-Schule werden in diesem Jahr im Fokus unserer Aufmerksamkeit stehen. An beiden Schulen wird es umfangreiche Reparatur- und Sanierungsarbeiten geben. Diese werden ergänzt durch Arbeiten an unseren Sporteinrichtungen in der Ballspielhalle und auf dem Hohekreuz-Sportplatz.
Dies alles geschieht natürlich nicht zum Selbstzweck. Ich freue mich, dass sich die Schülerzahlen stabilisiert haben. Im kommenden Schuljahr 2007/2008 werden die Einschulungen an den Grund- und Regelschulen in unserer Stadt leicht ansteigen. Damit haben wir derzeitig in Nordhausen 2000 Schüler an unseren 9 Grund- und Regelschulen - eine durchaus ermutigende Zahl. Recht eindrucksvoll ist auch die Breite des Gesamtbildungsangebotes in Nordhausen. Neben unserem Aushängeschild, der Fachhochschule, die in diesem Jahr auf 10 erfolgreiche Jahre zurückblicken kann, können Kinder und Jugendliche bzw. deren Eltern wählen zwischen 20 Kindertagesstätten, 2 Förderschulen, einem beruflichem Gymnasium, 8 Berufsschulen, 2 Gymnasien und unseren 9 Grund- und Regelschulen. Diese Breite des Angebotes ist für eine Stadt unserer Größe längst nicht selbstverständlich und ist zugleich ein Gut, das wir hüten werden. Damit sind wir der Bildungsstandort Nummer 1 in Nordthüringen.
Eine Antwort, wie gut es Nordhausen geht, geben auch die aktuellen Bevölkerungszahlen. Die beste Nachricht: Die Geburtenzahlen sind im Vergleich zum Vorjahr stabil geblieben, beim Anteil der bis zu 6-jährigen an der Gesamtbevölkerung gab es sogar eine leichte Steigerung. Selbstverständlich macht der europaweite Einwohnerrückgang auch um unsere Stadt keinen Bogen. Die Zahl der Einwohner ist im Vergleich zu 2005 um 270 gesunken, den stärksten Rückgang gab es in der Bevölkerungsgruppe der 60- bis 65jährigen. Derzeit können wir diese Tendenz noch nicht schlüssig erklären, wohl aber den Rückgang insgesamt. Die Zahl der Sterbefälle übersteigt nach wie vor die der Geburten. Froh sind wir, dass sich die Schere zwischen Her- und Wegzügen inzwischen fast schließt. Haben im Vorjahr 1880 Menschen unsere Stadt verlassen, so haben sich in derselben Zeit 1800 Menschen für Nordhausen als Lebensmittelpunkt entschieden. Auch dies ist Ansporn!
Viele von diesen Menschen entscheiden sich wieder für die unmittelbare Kernstadt als Wohnort. Die Renaissance der Stadt haben Soziologen als neuen Trend ausgemacht, weg vom Wohnen am Stadtrand, hinein in die Zentren. Der Wegfall der Pendlerpauschale und die steigenden Spritpreise werden diesen Trend verstärken.
Mit unserem Konzept „Die neue Mitte stärken“ haben wir darauf frühzeitig reagiert. Wir unterziehen die City einem umfassenden Sanierungs- und Modernisierungsprozess. Aktuell stehen dafür die beiden Großprojekte: Der Bau des Einkaufszentrums am Pferdemarkt - dort sind wir heute mit der Vertragsunterzeichnung den entscheidenden Schritt vorangekommen - und das zweite Großprojekt im Quartier am Rathaus, das dafür sorgen wird, noch mehr attraktiven bezahlbaren Wohnraum im Stadtzentrum zur Verfügung zu stellen. An dieser Stelle möchte ich beiden großen Wohnungsgesellschaften, SWG und WBG, ausdrücklich danken für ihr Engagement in den vergangenen, durchaus schwierigen Jahren. Ohne ihr Zutun hätten wir den komplizierten Stadtumbauprozess nicht erfolgreich meistern können. Das schlägt sich auch darin nieder, dass wir die Leerstandsquote in unserer Stadt auf inzwischen 8 Prozent senken konnten. Aber auch das Engagement vieler privater Bauträger und Hausbesitzer hat dazu beigetragen, das so manche Dreckecke in unserer Stadt verschwunden ist.
Wichtige Partner bei der Stadtentwicklung bleiben auch in diesem Jahr die städtischen Betriebe bzw. Verbände, an denen die Stadt beteiligt ist. Ohne sie fließen kein Wasser und Strom, fährt keine Straßenbahn, wird kein Müll entsorgt und keine Fläche renaturiert. Sie haben alle äußerst erfolgreich gearbeitet und gewirtschaftet, haben fast 20 Millionen investiert, um die Daseinsfürsorge für die Menschen abzusichern. Natürlich haben sie damit auch für Aufträge an unsere einheimische Wirtschaft gesorgt. An dieser Stelle möchte ich noch einmal betonen, dass nicht nur wegen dieser erfolgreichen Arbeit sondern auch aus prinzipiellen Überlegungen kurzfristig Erfolg versprechende Privatisierungen, wie sie zum Beispiel in Dresden mit dem Verkauf der kommunalen Wohnungen vollzogen wurden, keine Option für uns sein werden. Der Reiz der schnellen Einnahme ist groß, doch der Verlust des langfristigen Gewinns und der Eingriff in die Substanz öffentlichen Eigentums kann auf Dauer großen Schaden verursachen und wiegen schwer.
Meine sehr geehrte Damen und Herren,
jede Stadtentwicklung braucht eine Vision, eine Philosophie, eine Leitlinie. Deshalb steht in diesem Jahr auch die Erarbeitung des neuen integrierten Stadtentwicklungskonzeptes auf unserer Agenda. Im Unterschied zum alten Konzept wird es umfassender ausfallen, wie ich eingangs bereits dargestellt habe, werden weitere gesellschaftliche Mitspieler einbezogen werden. Das Motto „Global denken - lokal Handeln“ wird auch in Zukunft unsere Arbeit bestimmen. Das wir das ernst meinen, haben wir mit Beginn der Sanierung des Heringer Rieths, der größten Altlastenfläche Nordthüringens, unter Beweis gestellt. Das gilt auch für unsere Photovoltaik-Anlage auf dem Abfallwirtschaftszentrum Nentzelsrode, die eindrucksvoll demonstriert, wie alternative Energiegewinnung einen ökonomischen Vorteil für das Gemeinwesen bringen kann. Allein im Jahr 2006 konnten die Stadtwerke dort 940.000 Kilowattstunden Elektroenergie erzeugen. Integrierte Stadtentwicklung heißt auch, die Bürger angemessen zu beteiligen. So werden wir in den kommenden Monaten unsere zweite große Bürgerbefragung in Kooperation mit der Fachhochschule angehen.
Stadtentwicklung kostet Geld, steigende Gewerbesteuereinnahmen sind erfreulich, müssen jedoch größtenteils abgeführt werden. Trotzdem dürfen wir stolz darauf sein, dass es uns gelungen ist, im Haushaltsjahr 2006 3,2 Mio. Euro zum Schuldenabbau zu erwirtschaften. Dafür geht mein Dank an die Mitarbeiter der Stadtverwaltung, insbesondere der Kämmerei, die diesen Erfolg für sich verbuchen können. 2009 wollen wir wieder ohne Fehlbetrag dastehen.
In Anbetracht der nächsten Kreisumlagenerhöhung von über 1 Mio. Euro steht die Aufgabe, die kommunalen Kräfte zu bündeln als dringlicher Handlungsbedarf schon in 2007 an. Wir werden uns aus diesem Grund auch in diesem Jahr keinen Gesprächen einer möglichen Zusammenarbeit verschließen. Ich möchte betonen: Diese Zusammenschlüsse von der Eingemeindung bis zur Kooperationen sind ein Gebot der Zeit, der Vernunft und Wirtschaftlichkeit, und sie sind im Sinne der Bürger! Wir können nicht von den Menschen Flexibilität verlangen und selbst in starren Strukturen verharren. Wenn wir uns nicht bewegen, werden uns andere die Bewegung aufzwingen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, dass eine einige Region durchaus wirkmächtig ist, ist eine der wichtigsten Erfahrungen des vergangenen Jahres. Als mit den schrecklichen Kürzungsandrohungen aus Erfurt die Schließung unseres Theaters im Raum stand, haben die Menschen aus Nordthüringen zusammen gestanden. Sie wollten nicht zulassen, dass nach der vorhin beschriebenen Devise „ungleiche Behandlung von ungleichen Räumen“ der Norden des Freistaates zum kulturellen Ödland erklärt wird. Diese Einstimmigkeit hat zum Erfolg geführt.
Ich danke allen Bürgerinnen und Bürgern und allen Politikerinnen und Politikern und allen Engagierten – und dieser Dank gilt auch heute Ihnen als Vertreter der Wirtschaft - , die ihre Verantwortung ernst genommen haben. Und an sie, diese engagierten Menschen unserer Stadt, habe ich in jenem Moment auch gedacht, als ich auf die Frage, ob es Nordhausen gut geht, mit „Ja“ geantwortet habe. Ich möchte schließen mit der Bitte, dass Sie sich mit diesem Engagement auch weiterhin für das Wohl unserer Stadt und der Region einsetzen. Dann kann Nordhausen 2007 zu Recht jubilieren.
Autor: nnzMeine sehr geehrten Damen und Herren,
seien Sie alle herzlich willkommen zu unserem Neujahrsempfang hier im Nordhäuser Rathaus.
Ich freue mich, dass neben den bekannten Gesichtern auch neue dazukommen. Schon zur Selbstverständlichkeit geworden sind die Verbindungen nach Sonderhausen und Sangerhausen. Über einen Gast freue ich mich heute Abend ganz besonders. So darf ich Ihnen den Geschäftsführer der 3 C Real Estate AG, Rüdiger Weitzel aus Bonn vorstellen. Heute haben wir den Vertrag für das neue Einkaufszentrum am Pferdemarkt unterzeichnet, so dass mit einem unserer wichtigsten Vorhaben im Frühjahr begonnen werden kann
Das Jahr 2007 steht in Nordhausen unter dem Motto „Nordhausen jubiliert“. 1080 Jahre Nordhausen und 500 Jahre Nordhäuser Kornbranntwein-Tradition sind neben vielen anderen Jubiläen die herausragenden Feierlichkeiten in unserer Stadt. Die Vorbereitungen dazu sind in vollem Gange und ich kann Sie alle nur aufrufen, mit uns gemeinsam alle Anstrengungen zu unternehmen, dass diese Feste Ausstrahlungskraft auch über die Region hinaus erhalten. Als die für unsere Stadt so bekannte Kornbranntwein-Tradition im Jahre 1507 begründet wurde, hatte Nordhausen weniger als 7.000 Einwohner, vergleichbar heute mit Ellrich und Bleicherode.
Viele Faktoren, wie günstige Lage, gute Verkehrsverbindungen, ein sich rasch entwickelndes Handwerk sowie eine für damalige Verhältnisse moderne Ratsverfassung und ein anpackender Stadtrat mit engagierten Bürgern führten dazu, dass die Stadt sich rasch zum Zentrum der Region entwickelte. Heute wissen wir nicht mehr, welche Handlungsstrategien unsere Vorväter verfolgt haben. Auf jeden Fall wissen wir, dass es noch keine statistischen Erhebungen gab und Fachtermini, die heute unser politisches Leben bestimmen, noch völlig unbekannt waren.
Das gilt auch für den inzwischen zum Dauerthema der öffentlichen Diskussionen gewordenen demografischen Wandel. Diese Diskussion wird leider vielfach nur punktuell, Angst machend und alarmistisch geführt. An uns ist es nun, in den Städten, Gemeinden und Regionen, diese Problematik auf eine solide Basis zu stellen und die Chancen, die in diesem Prozess liegen, für unsere Entwicklung zu nutzen. Die Zeit drängt, denn der demografische Wandel hat Folgen für alle Dimensionen kommunalen Handelns und das Lebensumfeld jedes einzelnen von uns ist betroffen. Bereits seit 1996 wird das Thema in den Arbeitsgremien der Städte und Gemeinden auf vielfältige Weise behandelt. Ging es die ersten Jahre besonders um Fragen der Stadtstruktur und des Stadtbildes sowie um den überdimensionierten Wohnungsbestand, so geht es heute um die Stadt als Ganzes, besonders aber um den Wirtschafts- und Arbeitsort. Bevölkerungsrückgang und Alterungsprozesse haben vielfältige Auswirkungen auf die Nachfrage nach Konsum-Gütern und Dienstleistungen sowie auf das Angebot an Arbeitskräften. Hier zeichnet sich bereits ein Fachkräftemangel ab. Die öffentlichen Finanzen werden ebenfalls in komplexer Weise berührt. Bei rückläufigen Einwohnerzahlen wird die Steuerkraft der Gemeinden weiter sinken und durch aufschwungbedingte Mehreinnahmen in der Gewerbesteuer nicht dauerhaft abgefedert werden können. Besonders die inflexible technische Infrastruktur droht bei deutlichem Einwohnerrückgang zum Kostenrisiko zu werden.
Generell kann man sagen, dass die Städte objektiv mit wachsenden Aufgaben konfrontiert werden bei gleichzeitig kleiner werdendem Handlungsspielraum und sinkender finanzieller Handlungskraft. Der Umgang mit diesem Prozess, in dem wir bereits mitten drin sind, verlangt systematisches Beobachten, langfristige Prognosen unabhängig von kurzen Wahlperioden und konzeptionelle Politikentwürfe nicht nur für die jeweilige Gemeinde, sondern mindestens für eine gesamte Region. Der demografische Wandel betrifft alle. Er ist nicht nur eine Aufgabe der Politik allein, sondern auch die der Träger sozialer Infrastruktur, der Anbieter von Dienstleistungen, der Wirtschaft, der Arbeitsverwaltung, des Einzelhandels, der Wohnungswirtschaft, des Gesundheitswesens, der Wohlfahrtsorganisationen.
Noch immer macht derzeitig jeder – und lassen Sie mich das ganz salopp formulieren – „sein eigenes Ding“ und wenn es hart kommt, auch noch gegen den, der eigentlich sein Partner sein müsste. Da gibt es Beispiele zwischen Bund und Ländern, es gibt sie zwischen Ländern und Kommunen, aber auch den allgegenwärtigen Kleinkrieg zwischen den Gemeinden. Damit verspielen wir wichtige Chancen für die Zukunft. Es kommt zunehmend darauf an, dass sich die unterschiedlichen Akteure der Gesellschaft zu Kooperationen zusammenschließen und dass die Potenziale des Verflechtungsraumes Stadt/Umland genutzt werden. Bei Nichtbeachtung dieser wichtigen Aufgabe wird die neue Strategie von Bund und Ländern „ungleiche Behandlung von ungleichen Räumen“ ungeahnte negative Auswirkungen erzeugen können.
Gerade für den ländlich geprägten Raum müssen die Weichen jetzt in die richtige Richtung gestellt werden. Wenn Nordhausen auch nach der anstehenden Gebietsreform Kreisstadt bleiben soll, dann muss diese Aufgabe jetzt angepackt werden. Sangerhausen hat gegenüber Eisleben diesen Wettbewerb für sich entschieden. Landrat Pietzsch hat hier für Sangerhausen den entsprechenden Rückenwind gegeben. Das wünschen wir uns in ähnlicher Weise für Nordhausen. Angesichts der Wettbewerbssituation, in der sich die Städte untereinander befinden, kommt neben dem eben erwähnten politischen Status auch der Standortprofilierung einer Stadt hinsichtlich ihres kulturellen und sozialen Klimas eine nicht zu unterschätzende Rolle zu. Fachkräfte zu gewinnen und zu halten, ist nicht allein eine Frage der Wirtschaftskraft. Untersuchungen der Marktforschungsinstitute belegen den Vorteil einer Stadt, mit der Merkmale, wie offen und tolerant, vielfältig und kulturell abwechslungsreich verbunden werden. Ein solcher Standortvorteil ist zu pflegen. Was bedeuten diese allgemeinen Erkenntnisse für die Entwicklung Nordhausens? Haben wir in den letzten Jahren die notwendigen Schritte in die richtige Richtung vollzogen und was wird vor Ort nötig sein, um die Chancen des demografischen Wandels für Stadt und Region zu nutzen?
Die Antwort auf diese Fragen kann von der kommunalen Seite nur durch eine integrierte Stadtentwicklung gefunden werden. Sie dient dabei als Orientierungs- und Handlungsrahmen und bildet das Netzwerk für sieben wesentliche Schwerpunkte. Aus meiner Sicht liegen sie im Bereich von
1. Wirtschafts- und Arbeitsmarkt
2. Bildung und Kultur
3. öffentliche Finanzen
4. Infrastruktur
5. Wohnungsmarkt
6. kommunale Sozialpolitik (ausdrücklich Familien-freundlichkeit)
7. im politischen Zusammenspiel auf regionaler Ebene
Nur durch ein solches Netzwerk kann bei immer knapper werdenden kommunalen Ressourcen eine effektive Prioritätensetzung für zukunftsfähige und demografiefeste Ziele der Stadt- und Regionalentwicklung gewährleistet werden. Demografiefest muss zu einem Schlüsselbegriff werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
„dann kann ich ja schreiben, dass Nordhausen eine Stadt ist, der es eigentlich ganz gut geht?“ - mit diesen Worten hat sich vorige Woche ein Journalist der Mitteldeutschen Zeitung aus Halle bei mir verabschiedet, nach dem wir uns über eine Stunde gemeinsam in der Stadt umgesehen hatten. Ich habe kurz gezögert, bevor ich ja gesagt habe und natürlich habe ich mich gefreut, dass ein Außenstehender solch positiven Eindruck aus Nordhausen mitnimmt.
Dafür haben im zurückliegenden Jahr viele Menschen gearbeitet. Die Schwerpunkte der letzten zwölf Monate lagen in der Fortführung bzw. Konsolidierung bestehender Aufgaben. Das lag natürlich auch an der anstehenden Wahl, denn man möchte einem möglichen Nachfolger keine halben Sachen hinterlassen. Seit dem 1. 7. 2006 geht es nun auf ein Neues und ich bin froh, dass wir auch den Wechsel von Dietrich Beyse zu Inge Klaan reibungslos über die Bühne bekommen haben.
Eine der wohl entscheidenden Weichenstellungen - auch mit Blick auf die Stabilisierung der Bevölkerungszahlen - kam vor fast genau einem Jahr: Die Erlangung des Baurechtes für das Industriegebiet in der Goldenen Aue und der Abschluss des Entwicklungsvertrages mit der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen. Auch mit Blick auf die aktuell ansteigende Nachfrage nach Industrie- und Gewerbeflächen ist das Bekenntnis zur Ausweitung des Flächenangebots für potenzielle Interessenten eine zukunftsichernde Entscheidung. Der in Aussicht stehende Lückenschluss der A 38 wird der Lagegunst Nordhausens noch mal einen zusätzlichen Impuls geben. Zurzeit stecken wir mitten in den Erschließungsplanungen und werden voraussichtlich 2008 mit der Vermarktung der ersten Flächen beginnen.
Es gehört auch zu den positiven Nachrichten dieses Jahres, dass einige Nordhäuser Firmen auf Expansionskurs sind sowie die größere Neuansiedlung einer weiteren Verpackungsfirma im Bereich des Darrweges in die Umsetzung gehen wird.
Die infrastrukturellen Rahmenbedingungen für solche Investitionen sind gegeben. Es war richtig, dass die öffentliche Hand hier in Vorleistung gegangen ist. Auch in diesem Jahr werden wir umfangreiche öffentliche Investitionen fortführen. Ebenfalls mit Blick auf den demographischen Wandel haben wir im zurückliegenden Jahr generationenübergreifend und damit nachhaltig gehandelt, indem wir weiter durch die Sanierung unserer Schulen in die Zukunft unserer Kinder investiert haben. Der größte Brocken dabei: Die Komplett-Kur für die Kollwitz-Schule. Mehr als 2 Millionen Euro sind allein dort in die Verbesserung der Lernbedingungen für die Grund- und Regelschule geflossen. „Unsere Käthe ist jetzt bunter“ titelten die Kleinen zur Eröffnung, die Begeisterung war riesengroß, besser kann Geld nicht angelegt sein, das gilt auch mit Blick auf den neu errichteten Kindergarten in Leimbach. Nicht zu vergessen auch die vielen kleinen Schritte an den anderen Schulen der Stadt. Die Schule in Ost und die Lessing-Schule werden in diesem Jahr im Fokus unserer Aufmerksamkeit stehen. An beiden Schulen wird es umfangreiche Reparatur- und Sanierungsarbeiten geben. Diese werden ergänzt durch Arbeiten an unseren Sporteinrichtungen in der Ballspielhalle und auf dem Hohekreuz-Sportplatz.
Dies alles geschieht natürlich nicht zum Selbstzweck. Ich freue mich, dass sich die Schülerzahlen stabilisiert haben. Im kommenden Schuljahr 2007/2008 werden die Einschulungen an den Grund- und Regelschulen in unserer Stadt leicht ansteigen. Damit haben wir derzeitig in Nordhausen 2000 Schüler an unseren 9 Grund- und Regelschulen - eine durchaus ermutigende Zahl. Recht eindrucksvoll ist auch die Breite des Gesamtbildungsangebotes in Nordhausen. Neben unserem Aushängeschild, der Fachhochschule, die in diesem Jahr auf 10 erfolgreiche Jahre zurückblicken kann, können Kinder und Jugendliche bzw. deren Eltern wählen zwischen 20 Kindertagesstätten, 2 Förderschulen, einem beruflichem Gymnasium, 8 Berufsschulen, 2 Gymnasien und unseren 9 Grund- und Regelschulen. Diese Breite des Angebotes ist für eine Stadt unserer Größe längst nicht selbstverständlich und ist zugleich ein Gut, das wir hüten werden. Damit sind wir der Bildungsstandort Nummer 1 in Nordthüringen.
Eine Antwort, wie gut es Nordhausen geht, geben auch die aktuellen Bevölkerungszahlen. Die beste Nachricht: Die Geburtenzahlen sind im Vergleich zum Vorjahr stabil geblieben, beim Anteil der bis zu 6-jährigen an der Gesamtbevölkerung gab es sogar eine leichte Steigerung. Selbstverständlich macht der europaweite Einwohnerrückgang auch um unsere Stadt keinen Bogen. Die Zahl der Einwohner ist im Vergleich zu 2005 um 270 gesunken, den stärksten Rückgang gab es in der Bevölkerungsgruppe der 60- bis 65jährigen. Derzeit können wir diese Tendenz noch nicht schlüssig erklären, wohl aber den Rückgang insgesamt. Die Zahl der Sterbefälle übersteigt nach wie vor die der Geburten. Froh sind wir, dass sich die Schere zwischen Her- und Wegzügen inzwischen fast schließt. Haben im Vorjahr 1880 Menschen unsere Stadt verlassen, so haben sich in derselben Zeit 1800 Menschen für Nordhausen als Lebensmittelpunkt entschieden. Auch dies ist Ansporn!
Viele von diesen Menschen entscheiden sich wieder für die unmittelbare Kernstadt als Wohnort. Die Renaissance der Stadt haben Soziologen als neuen Trend ausgemacht, weg vom Wohnen am Stadtrand, hinein in die Zentren. Der Wegfall der Pendlerpauschale und die steigenden Spritpreise werden diesen Trend verstärken.
Mit unserem Konzept „Die neue Mitte stärken“ haben wir darauf frühzeitig reagiert. Wir unterziehen die City einem umfassenden Sanierungs- und Modernisierungsprozess. Aktuell stehen dafür die beiden Großprojekte: Der Bau des Einkaufszentrums am Pferdemarkt - dort sind wir heute mit der Vertragsunterzeichnung den entscheidenden Schritt vorangekommen - und das zweite Großprojekt im Quartier am Rathaus, das dafür sorgen wird, noch mehr attraktiven bezahlbaren Wohnraum im Stadtzentrum zur Verfügung zu stellen. An dieser Stelle möchte ich beiden großen Wohnungsgesellschaften, SWG und WBG, ausdrücklich danken für ihr Engagement in den vergangenen, durchaus schwierigen Jahren. Ohne ihr Zutun hätten wir den komplizierten Stadtumbauprozess nicht erfolgreich meistern können. Das schlägt sich auch darin nieder, dass wir die Leerstandsquote in unserer Stadt auf inzwischen 8 Prozent senken konnten. Aber auch das Engagement vieler privater Bauträger und Hausbesitzer hat dazu beigetragen, das so manche Dreckecke in unserer Stadt verschwunden ist.
Wichtige Partner bei der Stadtentwicklung bleiben auch in diesem Jahr die städtischen Betriebe bzw. Verbände, an denen die Stadt beteiligt ist. Ohne sie fließen kein Wasser und Strom, fährt keine Straßenbahn, wird kein Müll entsorgt und keine Fläche renaturiert. Sie haben alle äußerst erfolgreich gearbeitet und gewirtschaftet, haben fast 20 Millionen investiert, um die Daseinsfürsorge für die Menschen abzusichern. Natürlich haben sie damit auch für Aufträge an unsere einheimische Wirtschaft gesorgt. An dieser Stelle möchte ich noch einmal betonen, dass nicht nur wegen dieser erfolgreichen Arbeit sondern auch aus prinzipiellen Überlegungen kurzfristig Erfolg versprechende Privatisierungen, wie sie zum Beispiel in Dresden mit dem Verkauf der kommunalen Wohnungen vollzogen wurden, keine Option für uns sein werden. Der Reiz der schnellen Einnahme ist groß, doch der Verlust des langfristigen Gewinns und der Eingriff in die Substanz öffentlichen Eigentums kann auf Dauer großen Schaden verursachen und wiegen schwer.
Meine sehr geehrte Damen und Herren,
jede Stadtentwicklung braucht eine Vision, eine Philosophie, eine Leitlinie. Deshalb steht in diesem Jahr auch die Erarbeitung des neuen integrierten Stadtentwicklungskonzeptes auf unserer Agenda. Im Unterschied zum alten Konzept wird es umfassender ausfallen, wie ich eingangs bereits dargestellt habe, werden weitere gesellschaftliche Mitspieler einbezogen werden. Das Motto „Global denken - lokal Handeln“ wird auch in Zukunft unsere Arbeit bestimmen. Das wir das ernst meinen, haben wir mit Beginn der Sanierung des Heringer Rieths, der größten Altlastenfläche Nordthüringens, unter Beweis gestellt. Das gilt auch für unsere Photovoltaik-Anlage auf dem Abfallwirtschaftszentrum Nentzelsrode, die eindrucksvoll demonstriert, wie alternative Energiegewinnung einen ökonomischen Vorteil für das Gemeinwesen bringen kann. Allein im Jahr 2006 konnten die Stadtwerke dort 940.000 Kilowattstunden Elektroenergie erzeugen. Integrierte Stadtentwicklung heißt auch, die Bürger angemessen zu beteiligen. So werden wir in den kommenden Monaten unsere zweite große Bürgerbefragung in Kooperation mit der Fachhochschule angehen.
Stadtentwicklung kostet Geld, steigende Gewerbesteuereinnahmen sind erfreulich, müssen jedoch größtenteils abgeführt werden. Trotzdem dürfen wir stolz darauf sein, dass es uns gelungen ist, im Haushaltsjahr 2006 3,2 Mio. Euro zum Schuldenabbau zu erwirtschaften. Dafür geht mein Dank an die Mitarbeiter der Stadtverwaltung, insbesondere der Kämmerei, die diesen Erfolg für sich verbuchen können. 2009 wollen wir wieder ohne Fehlbetrag dastehen.
In Anbetracht der nächsten Kreisumlagenerhöhung von über 1 Mio. Euro steht die Aufgabe, die kommunalen Kräfte zu bündeln als dringlicher Handlungsbedarf schon in 2007 an. Wir werden uns aus diesem Grund auch in diesem Jahr keinen Gesprächen einer möglichen Zusammenarbeit verschließen. Ich möchte betonen: Diese Zusammenschlüsse von der Eingemeindung bis zur Kooperationen sind ein Gebot der Zeit, der Vernunft und Wirtschaftlichkeit, und sie sind im Sinne der Bürger! Wir können nicht von den Menschen Flexibilität verlangen und selbst in starren Strukturen verharren. Wenn wir uns nicht bewegen, werden uns andere die Bewegung aufzwingen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, dass eine einige Region durchaus wirkmächtig ist, ist eine der wichtigsten Erfahrungen des vergangenen Jahres. Als mit den schrecklichen Kürzungsandrohungen aus Erfurt die Schließung unseres Theaters im Raum stand, haben die Menschen aus Nordthüringen zusammen gestanden. Sie wollten nicht zulassen, dass nach der vorhin beschriebenen Devise „ungleiche Behandlung von ungleichen Räumen“ der Norden des Freistaates zum kulturellen Ödland erklärt wird. Diese Einstimmigkeit hat zum Erfolg geführt.
Ich danke allen Bürgerinnen und Bürgern und allen Politikerinnen und Politikern und allen Engagierten – und dieser Dank gilt auch heute Ihnen als Vertreter der Wirtschaft - , die ihre Verantwortung ernst genommen haben. Und an sie, diese engagierten Menschen unserer Stadt, habe ich in jenem Moment auch gedacht, als ich auf die Frage, ob es Nordhausen gut geht, mit „Ja“ geantwortet habe. Ich möchte schließen mit der Bitte, dass Sie sich mit diesem Engagement auch weiterhin für das Wohl unserer Stadt und der Region einsetzen. Dann kann Nordhausen 2007 zu Recht jubilieren.
