nnz-Forum: Antwort aus Berlin
Samstag, 30. Dezember 2006, 08:19 Uhr
Nordhausen/Berlin (nnz). Ende November waren einige Nordhäuser Gäste im Deutschen Bundestag. Diese Gelegenheit nahmen sie zum Anlass und statteten dem Ministerium von Familienministerin Frau von der Leyen, einen Besuch ab. Jetzt erhielten die Nordhäuser eine Antwort, die Harald Buntfuß den Lesern der nnz nicht vorenthalten will.
Im Ministerium hörten wir ein Referat über die ach so gute Familienpolitik dieses Staates. Durch die im Anschluss gestellten Fragen, kam die Referentin in Erklärungsnöte. Im Gespräch stellte sich raus, dass die Familienoffensive der Thüringer Landesregierung entgegengesetzt den Zielen des Bundesministeriums agiert. Eine Antwort auf die Sachlage, konnte uns die Referentin nicht geben. Sie versprach, die Frage zu der „Familienoffensive Thüringen“ an das zuständige Fachreferat weiter zu leiten. Die Antwort ist eingetroffen und ich möchte sie den Betroffenen nicht vorenthalten.
Eine Stellungnahme wird von Seiten des Bundes diesbezüglich nicht abgegeben. Man muss die Entwicklung in Thüringen abwarten und die Eltern fragen, welche Erfahrungen sie machen.
Wenn ich richtig informiert bin, möchten doch Teile der Erfurter Landesregierung eine Befragung der Eltern mit einer Klage verhindern oder ist das nur ein Gerücht? Anderseits zeigt das aber wieder, dass Thüringen einem Versuchslabor gleicht. Hier werden Versuche gestartet, man testet die Bürger, wie weit man sie noch belasten kann. Fällt der Versuch gut für die Politik aus, kann man ihn auf das ganze Land übertragen. Kommt ein schlechtes Ergebnis zu Stande, kann man immer noch sagen, dass ist Ländersache, damit hat die Bundesregierung nichts zu tun.
Harald Buntfuß, Nordhausen
Im Ministerium hörten wir ein Referat über die ach so gute Familienpolitik dieses Staates. Durch die im Anschluss gestellten Fragen, kam die Referentin in Erklärungsnöte. Im Gespräch stellte sich raus, dass die Familienoffensive der Thüringer Landesregierung entgegengesetzt den Zielen des Bundesministeriums agiert. Eine Antwort auf die Sachlage, konnte uns die Referentin nicht geben. Sie versprach, die Frage zu der „Familienoffensive Thüringen“ an das zuständige Fachreferat weiter zu leiten. Die Antwort ist eingetroffen und ich möchte sie den Betroffenen nicht vorenthalten.
Eine Stellungnahme wird von Seiten des Bundes diesbezüglich nicht abgegeben. Man muss die Entwicklung in Thüringen abwarten und die Eltern fragen, welche Erfahrungen sie machen.
Wenn ich richtig informiert bin, möchten doch Teile der Erfurter Landesregierung eine Befragung der Eltern mit einer Klage verhindern oder ist das nur ein Gerücht? Anderseits zeigt das aber wieder, dass Thüringen einem Versuchslabor gleicht. Hier werden Versuche gestartet, man testet die Bürger, wie weit man sie noch belasten kann. Fällt der Versuch gut für die Politik aus, kann man ihn auf das ganze Land übertragen. Kommt ein schlechtes Ergebnis zu Stande, kann man immer noch sagen, dass ist Ländersache, damit hat die Bundesregierung nichts zu tun.
Harald Buntfuß, Nordhausen
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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