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Demo ging friedlich zu Ende

Sonntag, 20. Januar 2002, 10:11 Uhr
Nordhausen/Sondershausen (nnz). Während Nordhausen im Dezember Schauplatz einer Neonazi-Demo war, wurde nun gestern Sondershausen als „Aufmarschgebiet“ auserkoren. nnz mit einem Fazit aus Sicht der Polizei.


Steffen Franke aus Sondershausen hatte die gestrige Demonstration unter dem Motto "Meinungsfreiheit für den nationalen Widerstand“ angemeldet. Gegen die Demo hatte das Landratsamt des Kyffhäuserkreises eine Verbotsverfügung erlassen, die jedoch „in letzter Minute“ durch das Verwaltungsgericht in Weimar aufgehoben wurden. Das Benutzen des ursprünglichen Motto wurde allerdings untersagt.

Polizeibeamte aus Thüringen sicherten die Demonstration ab und sorgten dafür, dass die durch die Versammlungsbehörde erteilten Auflagen eingehalten wurden. Diese bestanden u.a. darin, dass der Versammlungsleiter oder sein Stellvertreter ständig anwesend und für die Polizei erreichbar sein muß. Während der gesamten Veranstaltung mußten Ordner anwesend sein, die vom äußeren Anschein auch als solche erkennbar sind. Mitgeführte Transparente durften eine vorgeschriebene Größe nicht überschreiten.

Etwa 70 Personen aus dem rechten Spektrum nahmen an der Demonstration teil. Sie kamen nach Angaben der Polizei aus Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und dem Thüringer Raum. Der Demonstrationszug setzte sich gegen 14.10 Uhr in Bewegung. Die vorgeschriebene Wegstrecke wurde eingehalten.

Bereits im Vorfeld hatte die Polizei Kontrollstellen eingerichtet. Ziel dieser Kontrollen war es, rechtzeitig potentielle Straftäter festzustellen und verbotene Gegenstände sicherstellen zu können. Vier Personen, zwei aus dem linken und zwei Personen aus dem rechten Spektrum, wurden vorläufig festgenommen, da sie gegen das Versammlungsgesetz verstießen. Mehrere verbotene Gegenstände wurden sichergestellt, u.a. ein ca. 20 cm langes, abgeschnittenes Zinkrohr und ein 29,5 cm langer Plastestab, der an einem Ende mit einem Diabolo verstärkt war.

Die Veranstaltung wurde gegen 16:00 Uhr beendet und verlief ohne besondere Vorkommnisse. An der Wegstrecke des Demonstrationszuges hatten sich 120 engagierte Bürger aufgestellt, die gewaltfrei ihren Protest gegen diese Veranstaltung zum Ausdruck brachten. Ein gegründete „Bündnis gegen Rechts“ rief im Vorfeld zu dieser Aktion auf.

"Das Konzept der Polizei ist aufgegangen. Die Veranstaltung ist friedlich verlaufen. Wir haben es verstanden, unsere Linie allen Teilnehmern zu verdeutlichen. Demonstration in Sondershausen ja, Krawalle und Gewalt nein! Wir haben von Anfang an klar gestellt, dass in Sondershausen keine Straftaten geduldet werden." stellte der Polizeiführer und Leiter der Polizeidirektion Nordhausen, Günther Lierhammer, fest. Der Polizeiführer bedankte sich bei allen Verantwortungsträgern und den Sondershäuser Bürgern für Ihr Verständnis und ihre Unterstützung, die zum friedlichen Verlauf der Demonstration beigetragen haben.

Für April ist in Sondershausen erneut ein rechtsradikaler Aufmarsch angekündigt worden.
Autor: nnz

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