Zauberer gefragt

Nordhausen (nnz). Eigentlich wollte sich der Finanzausschuss des Nordhäuser Kreistages heute zum letzten Mal mit dem Zahlenwerk des Haushaltes 2007 beschäftigen. Sicher ist sich da dessen Vorsitzende allerdings nicht.


Aus der Lose-Blatt-Sammlung ist mittlerweile ein richtiges Haushaltspaket geworden, kann Ausschußvorsitzende Birgit Scholz (CDU) verkünden. Doch ob sich die Mühen der Verwaltung auch gelohnt haben, das ist so sicher nicht. Hintergrund dieser Skepsis soll die exorbitante Erhöhung der Schulumlage und der Kreisumlage sein. Nach nnz-Informationen müßte allein die Gemeinde Werther 120.000 Euro mehr nach Nordhausen überweisen als in diesem Jahr. Für Werther, aber auch für alle anderen Kommunen ist diese Steigerung nicht zu schaffen. Schließlich sollten 2,35 Millionen Euro mehr an Umlage gezahlt werden, als in diesem Jahr „abgedrückt“ werden konnten.

Und so wird nicht nur die „Fraktion der Bürgermeister“ noch einmal ordentlich auf den politischen Busch klopfen, die Mehrheit im Kreistag ist nach jetziger Einschätzung für das viele Papier einfach nicht drin. Neben den Bürgermeistern haben eben auch noch etliche Gemeinderäte ein Kreistagsmandat. Und die können ihren Kollegen in der politischen Provinz kaum ein Ja begründen.

Vielleicht aber hat die Verwaltung ja noch ein kleines Zauberkunststückchen in petto, das Vizelandrätin Jutta Krauth (SPD) heute Nachmittag aus dem Ärmel schütteln kann. Vielleicht so ein Schmankerl wie den Stellenplan? Da gibt es nicht einen Stellenplan der Kreisverwaltung, sondern zwei. Zum einen ist den Mitgliedern des Finanzausschusses bislang nur der so genannte „Ist-Stellenplan“ bekannt. Der ist jedoch nicht weniger und demzufolge auch nicht mehr als eine aktuelle Bestandsaufnahme. Die Kreistagsmitglieder möchten allerdings gern wissen, welche Veränderungen es im kommenden Jahr geben könnte. Umsetzungen, höhere Vergütungen und deren Auswirkungen auf die Höhe der Personalkosten.

Das will die Verwaltung in einen weiteren Stellenplan, denn „Soll-Stellenplan“, hineinschreiben. Von dem aber haben die Finanzausschußmitglieder nur eine Ahnung, gesehen haben sie ihn nicht. Man hofft auf heute Nachmittag oder auf Kunststücke a la David Copperfield.

Noch eine Merkwürdigkeit hat die nnz entdeckt. In der Tagesordnung der kommenden Kreistagssitzung, in der auch der Haushaltsentwurf zum Beschluß erhoben werden soll, geht es wieder um die Schwimmhalle in Sollstedt. Im Haushaltsansatz ist da kein Euro als Zuschuß für die Einrichtung zu finden, obwohl es den politischen Willen, gegossen in einen Beschluß, dazu gibt. Und so soll im Tagesordnungspunkt 13a die „Beendigung der Zuschußfinanzierung für die Schwimmhalle Sollstedt“ beschlossen werden. Das passiert jedoch drei Tagesordnungspunkte nach dem Haushalt. Die Strategie dahinter ist sichtbar. Ist erst einmal der Haushalt mit der Null-Nummer für die Schwimmhalle beschlossen, dann geht es auch mit der 13a viel leichter. Andersherum müßten sich die Kreisräte zuvor dazu bekennen, die Schwimmhalle in Sollstedt ins Abseits zu stellen.

Es wird also spannend am kommenden Dienstag. Vielleicht sind noch einige Überraschungen zu erwarten? Vielleicht Erträge aus den Zinsgeschäften der Verwaltung? Ein Herr Copperfield wird jedenfalls nicht auftreten. Das ist vielleicht auch gut so, denn der ist eher ein Meister des „Wegzauberns“.