Wer darf bleiben

Nordhausen (nnz). Im politischen Berlin, aber auch in den Ländern ist derzeit das Bleiberecht für Ausländer ein Diskussionsthema. Es gab verschiedene Entwürfe. Wie viele Personen im Landkreis Nordhausen davon profitieren könnten, das wollte die nnz wissen und hat im Landratsamt nachgefragt.


Im Landkreis Nordhausen könnten sich nach einer vorläufigen und vorsichtigen Prüfung ca. 35 bis 40 Personen aufhalten, für die ein Antrag auf Bleiberecht in Frage käme, teilt Vizelandrätin Jutta Krauth (SPD) auf Anfrage der nnz mit. Derzeit halten sich im Landkreis etwa 300 Asylbewerber und so genannte geduldete Ausländer auf. Da aber derzeit noch niemand weiß, wie eine Bleiberechtsregelung konkret aussehen wird, handele es sich nur um geschätzte Zahlen, so Krauth, „zumal nach meinen Erkenntnissen der politische Entscheidungsprozess des Bundesgesetzgebers noch nicht abgeschlossen ist“.

Eine Bleiberechtsregelung, die der Bundesgesetzgeber trifft, könnte in wesentlichen Punkten von der aus der Sicht von Jutta Krauth nicht Ziel führenden Vorstellungen der Innenminister abweichen.

In Kürze wird das Thüringer Innenministerium eine Regelung im Staatsanzeiger veröffentlichen, wie nach seinen Vorstellungen im Thüringen zu verfahren ist. Dann sei auch die Landkreisverwaltung in der Lage mit genaueren Zahlen zu operieren. Die Zahl der derzeit im Landkreis lebenden ausländischen Mitbürger kann nur geschätzt werden, es seien nach Angaben der Ausländerbehörde im Landratsamt zwischen 1.500 und 1.600. Das sind 1,7 Prozent der gesamten Bevölkerung im Landkreis.