Alle Urteile da
Mittwoch, 25. Oktober 2006, 15:41 Uhr
Nordhausen (nnz). Bislang kann sich die Stadtverwaltung Nordhausen über 6,5 Millionen Euro freuen, die der Landkreis zuviel an Schul- und Kreisumlage eingenommen hatte. Seit heute hat sich diese Summe noch einmal verdoppelt...
Die Stadt Nordhausen hat gegen den Landkreis Anspruch auf Rückzahlung von noch einmal 6 Millionen Euro wegen zu viel entrichteter Kreis- bzw. Schulumlage in den Jahren 1999 bis 2003. Damit sind alle Klagen der Stadt gegen die Kreis- bzw. Schulumlagenbescheide - vom Jahr 1996 bis zum Jahr 2003 - durch das Verwaltungsgericht Weimar entschieden.
Heute sind beim beauftragten Anwaltsbüro die Urteilsbegründungen des Gerichts für die noch ausstehenden Jahre 1999 bis 2003 eingetroffen: Die Gesamtsumme der Ansprüche aus diesen Jahren belaufen sich auf 6 Millionen Euro - jeweils eine Million Euro für die Jahre 1999, 2001, 2002 und 2003 sowie weitere 2 Millionen für das Jahr 2000. Damit betragen die Gesamt-Rückzahlungsansprüche der Stadt Nordhausen gegen den Landkreis nunmehr rund 12,5 Millionen Euro.
Die Stadt Nordhausen hatte sich mit den Klagen gegen die Höhen und die Berechnungsverfahren der Kreis- und Schulumlagen der Jahre 1996 bis 2003 gewehrt, insbesondere dagegen, dass sie über die Kreis- und Schulumlage die Investitionen an den Grund- und Regelschulen im Landkreis mit finanzieren sollte, obwohl sie selbst Grund- und Regelschulen betreibe und finanziere. Durch die Zahlungen an den Landkreis seien damit dringend nötige Summe für den Unterhalt der eigenen Schulen entzogen worden.
Nachdem in der vergangenen Woche das Urteil des Weimarer Verwaltungsgerichtes zum Kreisumlagen-Jahr 1996 eingetroffen war, mit dem der Stadt eine Rückzahlung von 2,5 Millionen Euro zugesprochen wurde, waren gestern die schriftlichen Urteile aus Weimar zum Jahr 1997 und 1998 eingetroffen: In der Summe waren es hier 4 Millionen Euro.
Autor: nnzDie Stadt Nordhausen hat gegen den Landkreis Anspruch auf Rückzahlung von noch einmal 6 Millionen Euro wegen zu viel entrichteter Kreis- bzw. Schulumlage in den Jahren 1999 bis 2003. Damit sind alle Klagen der Stadt gegen die Kreis- bzw. Schulumlagenbescheide - vom Jahr 1996 bis zum Jahr 2003 - durch das Verwaltungsgericht Weimar entschieden.
Heute sind beim beauftragten Anwaltsbüro die Urteilsbegründungen des Gerichts für die noch ausstehenden Jahre 1999 bis 2003 eingetroffen: Die Gesamtsumme der Ansprüche aus diesen Jahren belaufen sich auf 6 Millionen Euro - jeweils eine Million Euro für die Jahre 1999, 2001, 2002 und 2003 sowie weitere 2 Millionen für das Jahr 2000. Damit betragen die Gesamt-Rückzahlungsansprüche der Stadt Nordhausen gegen den Landkreis nunmehr rund 12,5 Millionen Euro.
Die Stadt Nordhausen hatte sich mit den Klagen gegen die Höhen und die Berechnungsverfahren der Kreis- und Schulumlagen der Jahre 1996 bis 2003 gewehrt, insbesondere dagegen, dass sie über die Kreis- und Schulumlage die Investitionen an den Grund- und Regelschulen im Landkreis mit finanzieren sollte, obwohl sie selbst Grund- und Regelschulen betreibe und finanziere. Durch die Zahlungen an den Landkreis seien damit dringend nötige Summe für den Unterhalt der eigenen Schulen entzogen worden.
Nachdem in der vergangenen Woche das Urteil des Weimarer Verwaltungsgerichtes zum Kreisumlagen-Jahr 1996 eingetroffen war, mit dem der Stadt eine Rückzahlung von 2,5 Millionen Euro zugesprochen wurde, waren gestern die schriftlichen Urteile aus Weimar zum Jahr 1997 und 1998 eingetroffen: In der Summe waren es hier 4 Millionen Euro.
