Quo vadis - Thuringia?
Mittwoch, 25. Oktober 2006, 07:24 Uhr
Nordhausen (nnz). Eine anspruchsvolle Frage, die sich nicht nur viele Bürger des Freistaates und der Stadt sowie des Landkreises Nordhausen stellen. Auch der überparteilichen Arbeitsgemeinschaft "Neue Linke Nordhausen" scheint diese Frage unter den sprichwörtlichen Nägeln zu brennen...
Da sie sich selbst auf diese keine hinreichende Antwort zu geben vemochten, luden sie sich am gestrigen Abend das Mitglied des Thüringer Landtages und Sprecher für Kommunalpolitik der Partei "Die Linke.PDS", Frank Kuschel, zu einer Fragestunden in den Nordhäuser "Rosengarten" ein. Was ihnen Kuschel an Ideen für eine linke Kommunalpolitik offerierte fand offene Ohren, waren es doch Vorstellungen über eine notwendige Gebietsreform, die möglicher Weise 2012 unumgänglich sein wird. Fragen, was linke Kommunalpolitik machen und was sie nicht bewerkstelligen kann.
Für Kuschel war es gerade die Kommunalpolitik seiner Partei, die in den vergangenen fünfzehn Jahren zur ihrer Akzeptanz in der Gesellschaft führte und half, dass die "Linke.PDS" im politischen System der BRD angekommen ist.
Linke Kommunalpolitik, so Kuschel, müsse für die Bürger erlebbar und nachvollziehbar sein. Sie könne aber nicht vom Anspruch leben, Geld nur zur verteilen. Geld, muss auch durch die Kommunen erwirtschaftet werden,. Und dazu gäbe es nach seiner Auffassung sehr viele Möglichkeiten. Auch die "heilige Kuh" der Linken, das Wohneigentum der Kommunen sollte in diesen Blickwinkel einbezogen werden. Es gäbe da schon einige gute Erfahrungen, so der Verkauf selbiges an andere finanziell starke Genossenschaften oder anderen kommunalen Wohneigentümern, auch wenn sie nicht der selben Stadt oder Region angehören. Wenn die Linke von sozial gerechter Politik spräche, sollte schon einen Zusammenhang zwischen gleichen Chancen und gleichen Risiken hergestellt werden.
Mit einem Blick auf die anwesenden Mitglieder der Kreisorganisation "Die Linke.PDS" äußerte der Referent schon sein Befremden, dass vorhandene Parteibüros nicht mehr für die Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden. "Wenn uns die Wähler davonlaufen, liegt es nicht an diesen, sondern daran, dass wir es nicht verstehen, linke Kommunalpolitik öffentlich zu machen, sie in den Meinungsbildungsprozess mit einzubeziehen", war er der Überzeugung.
Abschließend trat er auch der in Thüringen zu erkennenden Entpolitisierung kommunaler Politik entgegen, die da meint: Kommunalpolitik ist dann gut, wenn sie für die Menschen gut ist. Das, so Kuschel, sei nur die halbe Wahrheit, Kommunalpolitik müsse sich immer über die Parteien definieren. "Sonst geraten wir schnell in ein demokratisches Vakuum".
Autor: nnzDa sie sich selbst auf diese keine hinreichende Antwort zu geben vemochten, luden sie sich am gestrigen Abend das Mitglied des Thüringer Landtages und Sprecher für Kommunalpolitik der Partei "Die Linke.PDS", Frank Kuschel, zu einer Fragestunden in den Nordhäuser "Rosengarten" ein. Was ihnen Kuschel an Ideen für eine linke Kommunalpolitik offerierte fand offene Ohren, waren es doch Vorstellungen über eine notwendige Gebietsreform, die möglicher Weise 2012 unumgänglich sein wird. Fragen, was linke Kommunalpolitik machen und was sie nicht bewerkstelligen kann.
Für Kuschel war es gerade die Kommunalpolitik seiner Partei, die in den vergangenen fünfzehn Jahren zur ihrer Akzeptanz in der Gesellschaft führte und half, dass die "Linke.PDS" im politischen System der BRD angekommen ist.
Linke Kommunalpolitik, so Kuschel, müsse für die Bürger erlebbar und nachvollziehbar sein. Sie könne aber nicht vom Anspruch leben, Geld nur zur verteilen. Geld, muss auch durch die Kommunen erwirtschaftet werden,. Und dazu gäbe es nach seiner Auffassung sehr viele Möglichkeiten. Auch die "heilige Kuh" der Linken, das Wohneigentum der Kommunen sollte in diesen Blickwinkel einbezogen werden. Es gäbe da schon einige gute Erfahrungen, so der Verkauf selbiges an andere finanziell starke Genossenschaften oder anderen kommunalen Wohneigentümern, auch wenn sie nicht der selben Stadt oder Region angehören. Wenn die Linke von sozial gerechter Politik spräche, sollte schon einen Zusammenhang zwischen gleichen Chancen und gleichen Risiken hergestellt werden.
Mit einem Blick auf die anwesenden Mitglieder der Kreisorganisation "Die Linke.PDS" äußerte der Referent schon sein Befremden, dass vorhandene Parteibüros nicht mehr für die Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden. "Wenn uns die Wähler davonlaufen, liegt es nicht an diesen, sondern daran, dass wir es nicht verstehen, linke Kommunalpolitik öffentlich zu machen, sie in den Meinungsbildungsprozess mit einzubeziehen", war er der Überzeugung.
Abschließend trat er auch der in Thüringen zu erkennenden Entpolitisierung kommunaler Politik entgegen, die da meint: Kommunalpolitik ist dann gut, wenn sie für die Menschen gut ist. Das, so Kuschel, sei nur die halbe Wahrheit, Kommunalpolitik müsse sich immer über die Parteien definieren. "Sonst geraten wir schnell in ein demokratisches Vakuum".
