Außen vor

Nordhausen (nnz). Heute beschäftigen sich ausgewählte Mitglieder des Nordhäuser Stadtrates gemeinsam mit der Verwaltung mit dem Haushalt des Rathauses für das kommenden Jahr. Der Entwurf des Haushaltes 2007 scheint indes eine „Geheimsache“ zu sein.


Gestern noch verkündete Karin Spieß, die städtische Kämmerin, dass die Verwaltung einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorlegen werde. Der Vermögenshaushalt soll ein Volumen von 17 Millionen Euro, der Verwaltungshaushalt einen Umfang von 60 Millionen Euro haben. Das war es dann auch mit den Informationen. In der heutigen Klausur wird das Zahlenwerk also Gegenstand einer Diskussion sein, oder auch nicht.

Vermutlich wird über den Haushalt der Verwaltung auch im Finanzausschuss des Stadtrates diskutiert. Das aber wird der Öffentlichkeit nicht verraten. Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung am kommenden Montag lässt das nicht einmal erahnen. Aufmerksame Leser der nnz erahnen sicherlich die Tagesordnungspunkte: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Genehmigung der Niederschrift. Dann folgen Bürgeranfragen und Informationen. Zu was da informiert wird, auch das kann sich nicht erschließen. Was werden die Mitglieder des Finanzausschusses den antworten, wenn sich ein Bürger nach dem künftigen Haushalt, vielleicht nach Veränderungen gegenüber diesem Jahr erkundigt?

Da der Haushalt vermutlich Bestandteil des nichtöffentlichen Teils der Sitzung ist, darf dazu nicht geantwortet werden. Es ist also wie immer mit dieser Geheimniskrämerei. Vor Monaten gab es mal eine Ausnahme. Sie blieb es auch, man ist zur Regel übergegangen: Nichts mitteilen...