Mehrere Millionen
Mittwoch, 11. Oktober 2006, 12:48 Uhr
Nordhausen (nnz). Die nnz hatten in den zurückliegenden Wochen bereits mehrfach über den Ausgang des Kreisumlagestreits zwischen Stadt- und Kreisverwaltung berichtet. Jetzt liegen erste konkrete Zahlen vor.
Am 13. September 2006 hatte das Thüringer Verwaltungsgericht in Weimar bereits in einem mündlichen Verkündungstermin zugunsten der Stadt Nordhausen in den Streitverfahren wegen zu hoher Kreisumlagen-Zahlungen entschieden. Die Stadt hatte gegen die Berechnungsverfahren und die Höhen der Kreisumlagen der Jahre 1996 bis 2003 geklagt.
Die erste schriftliche Entscheidung zum Jahr 1996 und ihre Begründung zur falsch angesetzten Höhe der Kreisumlage liegen jetzt bei der Stadt Nordhausen vor: Allein in diesem Jahr hat der Landkreis der Stadt umgerechnet rund 2,5 Millionen Euro zuviel in Rechnung gestellt.
Das Gericht hat geurteilt, dass der vom Landkreis ausgestellte Kreisumlagen-Bescheid des Jahres 1996 12 Millionen D-Mark nicht übersteigen darf. Der Landkreis Nordhausen hatte der Stadt Nordhausen für das Jahr 1996 allerdings einen Kreisumlagen-Bescheid von etwas mehr als 17 Millionen D-Mark zugestellt. Die zuviel gezahlte Kreisumlage kann die Stadt Nordhausen nun vom Landkreis Nordhausen zurückfordern.
„Wir hatten uns mit den Klagen dagegen gewehrt, dass wir über die Kreisumlage die Investitionen an den Grund- und Regelschulen im Landkreis mit finanzieren sollten, obwohl wir selbst Grund- und Regelschulen betreiben und finanzieren“, sagte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD). „Es ging es uns in erster Linie um die Rechtssicherheit bei der Berechnung der Kreisumlage und Schulumlage. Die ist jetzt hergestellt“, so die Oberbürgermeisterin. Sie rechne damit, so die Oberbürgermeisterin, dass bis zum Jahresende auch die schriftlichen Urteile zu den darüber hinaus strittigen Umlage-Zahlungen bis 2003 vorliegen werden. „Dadurch wird sich die Summe noch weiter erheblich erhöhen, die der Landkreis Nordhausen an die Stadt zurückzahlen muss“, sagte Frau Rinke.
Jutta Krauth (SPD), die Finanzbeigeordnete der Kreisverwaltung kann die schriftliche Begründung noch nicht, daher wollte sie auch keinerlei Kommentar abgeben.
Autor: nnzAm 13. September 2006 hatte das Thüringer Verwaltungsgericht in Weimar bereits in einem mündlichen Verkündungstermin zugunsten der Stadt Nordhausen in den Streitverfahren wegen zu hoher Kreisumlagen-Zahlungen entschieden. Die Stadt hatte gegen die Berechnungsverfahren und die Höhen der Kreisumlagen der Jahre 1996 bis 2003 geklagt.
Die erste schriftliche Entscheidung zum Jahr 1996 und ihre Begründung zur falsch angesetzten Höhe der Kreisumlage liegen jetzt bei der Stadt Nordhausen vor: Allein in diesem Jahr hat der Landkreis der Stadt umgerechnet rund 2,5 Millionen Euro zuviel in Rechnung gestellt.
Das Gericht hat geurteilt, dass der vom Landkreis ausgestellte Kreisumlagen-Bescheid des Jahres 1996 12 Millionen D-Mark nicht übersteigen darf. Der Landkreis Nordhausen hatte der Stadt Nordhausen für das Jahr 1996 allerdings einen Kreisumlagen-Bescheid von etwas mehr als 17 Millionen D-Mark zugestellt. Die zuviel gezahlte Kreisumlage kann die Stadt Nordhausen nun vom Landkreis Nordhausen zurückfordern.
„Wir hatten uns mit den Klagen dagegen gewehrt, dass wir über die Kreisumlage die Investitionen an den Grund- und Regelschulen im Landkreis mit finanzieren sollten, obwohl wir selbst Grund- und Regelschulen betreiben und finanzieren“, sagte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD). „Es ging es uns in erster Linie um die Rechtssicherheit bei der Berechnung der Kreisumlage und Schulumlage. Die ist jetzt hergestellt“, so die Oberbürgermeisterin. Sie rechne damit, so die Oberbürgermeisterin, dass bis zum Jahresende auch die schriftlichen Urteile zu den darüber hinaus strittigen Umlage-Zahlungen bis 2003 vorliegen werden. „Dadurch wird sich die Summe noch weiter erheblich erhöhen, die der Landkreis Nordhausen an die Stadt zurückzahlen muss“, sagte Frau Rinke.
Jutta Krauth (SPD), die Finanzbeigeordnete der Kreisverwaltung kann die schriftliche Begründung noch nicht, daher wollte sie auch keinerlei Kommentar abgeben.
