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Hätte

Freitag, 29. September 2006, 07:38 Uhr
Nordhausen (nnz). Es war schon eine hitzige Debatte, als es im Kreistag am Dienstag um die Kürzung für die Kosten der Unterkunft ging. Da schwirrten viele Zahlen von einer Ecke des Plenarsaals in die andere. Die nnz fragte heute noch einmal bei Loni Grünwald (Linkspartei.PDS) nach.


Die zweite Beigeordnete der Kreisverwaltung verwies im Gespräch mit der nnz darauf, dass die Kosten der Unterkunft aus drei Töpfen gespeist werden. Das sind zum einen Bundesmittel, die 29,1 Prozent der Gesamtkosten ausmachen. Hinzukommen vom Land Thüringen etwa sechs Millionen Euro, deren größter Teil allerdings auch aus den Sonderbedarfszuweisungen des Bundes stamme und quasi über die Länder verteilt werde. Insgesamt erhält der Landkreis Nordhausen damit 13 Millionen Euro an Transferleistungen.

Da aber die realen Kosten für die Unterkunft nach Aussagen von Grünwald in diesem Jahr bei 18.3 Millionen Euro „ankommen“ werden, muss der Landkreis mehr als fünf Millionen Euro zur Verfügung stellen. Übrigens: Die Kosten für die Unterkunft werden vom Landkreis vollständig vorfinanziert, die Zuschüsse fließen nach und nach in die Kreiskasse.

Verheerend könnte es nach Aussagen von Arbeitsminister Franz Müntefering werden. Der hatte eine Kürzung der Bundeszuschüsse von den oben erwähnten 29,1 Prozent auf etwa sechs Prozent ins Spiel gebracht.

Loni Grünwald verweist noch einmal auf die Beschlussvorlage der Verwaltung, die letztlich in die Ausschüsse verwiesen worden war. Wäre diese Vorlage so beschlossen worden, dann hätte der Kreishaushalt um rund 100.000 Euro im Monat entlastet werden können. Hätte – eine nächste Beschlussfassung wird es erst im November geben.

Wie die nnz erfuhr, sind gestern auch die Gelder für die Unterstützung der Jugendarbeit im Landkreis Nordhausen freigegeben worden. Die Anweisungen in einer Gesamthöhe von von fast 278.000 Euro sollen in den kommenden Tagen an die freien Träger, Vereine und Verbände rausgeschickt werden. Über die Verfahrensweise im kommenden Jahr soll der Jugendhilfeausschuss informiert werden, kündigte die Kresiverwaltung an.
Autor: nnz

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