Gewonnen
Freitag, 15. September 2006, 11:12 Uhr
Nordhausen (nnz). Jetzt ist es amtlich: Das Verwaltungsgericht Weimar hat im Kreisumlagenstreit für die Stadt Nordhausen entschieden. Was mit dem Geld gemacht werden soll, wie die Spitze der Kreisverwaltung reagiert, das alles gibt es mit einem einzigen Klick in Ihrer nnz.
Zugunsten der Stadt Nordhausen hat jetzt das Thüringer Verwaltungsgericht im Streit um Kreisumlagen mit dem Landkreis Nordhausen entschieden. Eine Vorankündigung des Urteils der 6. Kammer des Verwaltungsgerichtes in Weimar ist jetzt bei der Stadt eingegangen.
Die Stadt hatte gegen Berechnungsverfahren und Höhen der Kreisumlagen der Jahre 1996 bis 2003 geklagt. „Wir haben uns dagegen gewehrt, dass wir über die Kreisumlage die Investitionen an den Grund- und Regelschulen im Landkreis mit finanzieren sollten, obwohl wir selbst Grund- und Regelschulen betreiben und finanzieren“, sagte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD).
„Es ging es uns in erster Linie um die Rechtssicherheit bei der Berechnung der Kreisumlage. Die ist jetzt hergestellt“, so die Oberbürgermeisterin. Das Gericht sei der Auffassung der Stadt Nordhausen gefolgt, die vom beauftragten Anwalt vorgetragen wurde.
Zur Höhe der Summe, die das Gericht der Stadt zugesprochen habe, könne sie zurzeit nichts sagen, da dies konkret im Urteil stehe, das noch nicht vorliege, so Frau Rinke. Sie rechne mit mehreren Millionen Euro, sollte das Urteil rechtskräftig sein. Nach nnz-Informationen könnte es sich um eine Summe bis zu acht Millionen Euro handeln. „Wenn uns das Geld dann zur Verfügung steht, wird es - analog der entsprechenden Stadtratsbeschlüsse - für Investitionen in die städtischen Grund- und Regelschulen verwendet, da es diesen Schulen ja praktisch über Jahre vorenthalten werden musste, weil wir an den Landkreis zahlten“, sagte Frau Rinke.
Das wird die Schüler, Eltern und Lehrer dieser Nordhäuser Schulen durchaus freuen. Nicht so erfreut dürfte man in der Kreisverwaltung sein. Vermutlich wird gegen das Urteil in Widerspruch gegangen. Zu einer Stellungnahme war die Spitze des Landratsamtes heute nicht bereit. Man hatte sich sozusagen „vorsorglich“ ins Wochenende verabschiedet. Landrat Joachim Claus (CDU) hatte einen Tag Urlaub genommen, auch seine Stellvertreterin Jutta Krauth (SPD) war ebenso nicht im Amt wie die 2. Beigeordnete Loni Grünwald (Linke.PDS).
Autor: nnzZugunsten der Stadt Nordhausen hat jetzt das Thüringer Verwaltungsgericht im Streit um Kreisumlagen mit dem Landkreis Nordhausen entschieden. Eine Vorankündigung des Urteils der 6. Kammer des Verwaltungsgerichtes in Weimar ist jetzt bei der Stadt eingegangen.
Die Stadt hatte gegen Berechnungsverfahren und Höhen der Kreisumlagen der Jahre 1996 bis 2003 geklagt. „Wir haben uns dagegen gewehrt, dass wir über die Kreisumlage die Investitionen an den Grund- und Regelschulen im Landkreis mit finanzieren sollten, obwohl wir selbst Grund- und Regelschulen betreiben und finanzieren“, sagte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD).
„Es ging es uns in erster Linie um die Rechtssicherheit bei der Berechnung der Kreisumlage. Die ist jetzt hergestellt“, so die Oberbürgermeisterin. Das Gericht sei der Auffassung der Stadt Nordhausen gefolgt, die vom beauftragten Anwalt vorgetragen wurde.
Zur Höhe der Summe, die das Gericht der Stadt zugesprochen habe, könne sie zurzeit nichts sagen, da dies konkret im Urteil stehe, das noch nicht vorliege, so Frau Rinke. Sie rechne mit mehreren Millionen Euro, sollte das Urteil rechtskräftig sein. Nach nnz-Informationen könnte es sich um eine Summe bis zu acht Millionen Euro handeln. „Wenn uns das Geld dann zur Verfügung steht, wird es - analog der entsprechenden Stadtratsbeschlüsse - für Investitionen in die städtischen Grund- und Regelschulen verwendet, da es diesen Schulen ja praktisch über Jahre vorenthalten werden musste, weil wir an den Landkreis zahlten“, sagte Frau Rinke.
Das wird die Schüler, Eltern und Lehrer dieser Nordhäuser Schulen durchaus freuen. Nicht so erfreut dürfte man in der Kreisverwaltung sein. Vermutlich wird gegen das Urteil in Widerspruch gegangen. Zu einer Stellungnahme war die Spitze des Landratsamtes heute nicht bereit. Man hatte sich sozusagen „vorsorglich“ ins Wochenende verabschiedet. Landrat Joachim Claus (CDU) hatte einen Tag Urlaub genommen, auch seine Stellvertreterin Jutta Krauth (SPD) war ebenso nicht im Amt wie die 2. Beigeordnete Loni Grünwald (Linke.PDS).
