Ministerin ist realitätsfern
Sonntag, 10. September 2006, 12:00 Uhr
Nordhausen (nnz). Kritik übt die Nordhäuser SPD an den Äußerungen der Thüringer Finanzministerin Birgit Diezel (CDU) zu der regelwidrigen Verwendung von 65 Prozent der Solidarpaktmittel in Thüringen. Die Zahlen würden eine eindeutige Sprache sprechen...
Das Finanzministerium stehe in der Pflicht, die ordentliche Verwendung der Finanzmittel zu steuern und zu überwachen, so Andreas Wieninger als Ortsvereinschef der SPD. Wer seiner Verantwortung nicht nachkomme, müsse nicht über Kritik und die Forderung nach Sanktionen der Geberländer des Solidarpaktes verwundert sein.
Als realitätsfern bezeichnet Wieninger die Äußerung Diezels, SPD und Linkspartei seien strukturkonservativ, weil sie Einrichtungen bewahren wollten, die nicht mehr benötigt würden und Diezel als Beispiel den Kulturbereich nannte. Gerade die SPD mahnte und mahnt auch in Nordthüringen dringende Reformen der Gebietsstruktur an, so Wieninger weiter. Frau Diezel sei daran erinnert, dass sie die Finanzministerin sei und ihre Partei mit der Mehrheit im Thüringer Landtag sitze.
„Mit den Äußerungen zum Kulturbereich schüre Frau Diezel unsere und die Angst der Nordthüringer um die Theater Nordhausen/Loh Orchester Sondershausen GmbH. Wir vertreten sehr wohl die Auffassung, die soziale und wirtschaftliche Bedeutung eines Theaterstandortes nicht zu verkennen sowie die finanziellen Folgen abzuwägen. Die bisher über dreißigtausend gesammelten Unterschriften als Protest gegen die ungerechten Mittelkürzungen im Kulturbereich sollten Frau Diezel Anlass zum Überdenken ihrer Äußerungen sein“, meinte Wieninger abschließend.
Autor: nnzDas Finanzministerium stehe in der Pflicht, die ordentliche Verwendung der Finanzmittel zu steuern und zu überwachen, so Andreas Wieninger als Ortsvereinschef der SPD. Wer seiner Verantwortung nicht nachkomme, müsse nicht über Kritik und die Forderung nach Sanktionen der Geberländer des Solidarpaktes verwundert sein.
Als realitätsfern bezeichnet Wieninger die Äußerung Diezels, SPD und Linkspartei seien strukturkonservativ, weil sie Einrichtungen bewahren wollten, die nicht mehr benötigt würden und Diezel als Beispiel den Kulturbereich nannte. Gerade die SPD mahnte und mahnt auch in Nordthüringen dringende Reformen der Gebietsstruktur an, so Wieninger weiter. Frau Diezel sei daran erinnert, dass sie die Finanzministerin sei und ihre Partei mit der Mehrheit im Thüringer Landtag sitze.
„Mit den Äußerungen zum Kulturbereich schüre Frau Diezel unsere und die Angst der Nordthüringer um die Theater Nordhausen/Loh Orchester Sondershausen GmbH. Wir vertreten sehr wohl die Auffassung, die soziale und wirtschaftliche Bedeutung eines Theaterstandortes nicht zu verkennen sowie die finanziellen Folgen abzuwägen. Die bisher über dreißigtausend gesammelten Unterschriften als Protest gegen die ungerechten Mittelkürzungen im Kulturbereich sollten Frau Diezel Anlass zum Überdenken ihrer Äußerungen sein“, meinte Wieninger abschließend.
