nnz-Forum: Wichtigeres zu tun
Donnerstag, 07. September 2006, 08:06 Uhr
Nordhausen/Sollstedt (nnz). Die Wahl von Jürgen Hohberg zum Bürgermeister der Gemeinde Sollstedt wird angefochten, wie die nnz bereits in der vergangenen Woche berichtete. Dazu ein Statement eines Betroffenen.
Die hiesigen Medien zeigen wieder einmal großes Interesse am Ergebnis der rechtsaufsichtlichen Prüfung der von Frau Dagmar Becker vorgenommenen Anfechtung meiner Wiederwahl zum Bürgermeister der Gemeinde Sollstedt, meines Erachtens lüstern auf Skandale im Stile einer überregionalen Zeitung mit 4 großen Buchstaben.
Nach reiflicher Überlegung habe ich mich dazu entschlossen, dazu abschließend Stellung zu beziehen. Nachdem mir das Ergebnis der Wahlprüfung vorlag, habe ich einige politische Freunde (oder besser die, die ich dafür hielt) in einer SMS über den Sachstand informiert. Der von Frau Becker bereits vor Wochen vollmundig angekündigten Klage sehe ich mit ebenso großer Gelassenheit entgegen wie dem Ausgang der Prüfung durch das Landratsamt, denn ich klebe nicht mit aller Macht an meinem Amt. Was ich aber will, ist dies bis zum letzten Tag meiner Amtszeit, egal wann dieser eintritt, mit ganzer Kraft, Energie und mit Verantwortungsbewusstsein auszufüllen. Der von Frau Becker eröffnete Nebenkriegsschauplatz rückt für mich keinesfalls in den Mittelpunkt des Geschehens oder bereitet mir gar schlaflose Nächte.
Zumindest kann man mir eines nicht vorwerfen und hat dies auch entsprechend beurteilt: Ich habe meinen Gegenkandidaten in keiner Weise bewertet, beschädigt oder gar herabgewürdigt – von der öffentlichen Äußerung der Frau Becker als Mitglied des Thüringer Landtags in einer Pressekonferenz, ich sei für Sollstedt nicht mehr tragbar, kann man dies nicht gerade behaupten! Selbst die öffentliche Darstellung, die Rechtslage sei eindeutig und analog der Wahlanfechtung in Tabarz zu beurteilen, kommt wiederum einer Diffamierung gleich.
Was mich umtreibt ist vielmehr die Tatsache, dass am Ende des III. Quartals 2006 noch immer völlige Unklarheit darüber besteht, wie es mit und in unserem Landkreis weitergeht! Die derzeitige Schließung der Schwimmhalle in Sollstedt ist eine erste Konsequenz daraus, dass der Haushalt des Landkreises bereits über Jahre hinweg nicht seriös aufgestellt, geschweige denn vollzogen wurde. Einseitige Schuldzuweisungen der Frau Becker als Vorsitzende einer Kreistagsfraktion, die darüber hinaus mit ihrer roten Schwester über die absolute Mehrheit verfügt, in Richtung Landrat auszuschütten, sind daher keineswegs gerechtfertigt. Darüber hinaus bringt uns das keinen Deut weiter!
Schlaflose Nächte bereitet mir, dass die desolate Finanzsituation des Landkreises in den kommenden Jahren dazu führen kann, dass auch eine Gemeinde wie Sollstedt trotz einer stetigen und soliden Haushaltspolitik durch die zu erwartenden massiven Erhöhungen von Kreis- und Schulumlage mit in den Abgrund gezogen und jeglicher Möglichkeiten einer praktizierten kommunalen Selbstverwaltung beraubt wird. Vielleicht findet Frau Becker die Zeit, mit der SPD-Finanzdezernentin in Klausur zu gehen und praktikable und effektive Lösungsvorschläge zu unterbreiten.
Jürgen Hohberg, Bürgermeister
Die hiesigen Medien zeigen wieder einmal großes Interesse am Ergebnis der rechtsaufsichtlichen Prüfung der von Frau Dagmar Becker vorgenommenen Anfechtung meiner Wiederwahl zum Bürgermeister der Gemeinde Sollstedt, meines Erachtens lüstern auf Skandale im Stile einer überregionalen Zeitung mit 4 großen Buchstaben.
Nach reiflicher Überlegung habe ich mich dazu entschlossen, dazu abschließend Stellung zu beziehen. Nachdem mir das Ergebnis der Wahlprüfung vorlag, habe ich einige politische Freunde (oder besser die, die ich dafür hielt) in einer SMS über den Sachstand informiert. Der von Frau Becker bereits vor Wochen vollmundig angekündigten Klage sehe ich mit ebenso großer Gelassenheit entgegen wie dem Ausgang der Prüfung durch das Landratsamt, denn ich klebe nicht mit aller Macht an meinem Amt. Was ich aber will, ist dies bis zum letzten Tag meiner Amtszeit, egal wann dieser eintritt, mit ganzer Kraft, Energie und mit Verantwortungsbewusstsein auszufüllen. Der von Frau Becker eröffnete Nebenkriegsschauplatz rückt für mich keinesfalls in den Mittelpunkt des Geschehens oder bereitet mir gar schlaflose Nächte.
Zumindest kann man mir eines nicht vorwerfen und hat dies auch entsprechend beurteilt: Ich habe meinen Gegenkandidaten in keiner Weise bewertet, beschädigt oder gar herabgewürdigt – von der öffentlichen Äußerung der Frau Becker als Mitglied des Thüringer Landtags in einer Pressekonferenz, ich sei für Sollstedt nicht mehr tragbar, kann man dies nicht gerade behaupten! Selbst die öffentliche Darstellung, die Rechtslage sei eindeutig und analog der Wahlanfechtung in Tabarz zu beurteilen, kommt wiederum einer Diffamierung gleich.
Was mich umtreibt ist vielmehr die Tatsache, dass am Ende des III. Quartals 2006 noch immer völlige Unklarheit darüber besteht, wie es mit und in unserem Landkreis weitergeht! Die derzeitige Schließung der Schwimmhalle in Sollstedt ist eine erste Konsequenz daraus, dass der Haushalt des Landkreises bereits über Jahre hinweg nicht seriös aufgestellt, geschweige denn vollzogen wurde. Einseitige Schuldzuweisungen der Frau Becker als Vorsitzende einer Kreistagsfraktion, die darüber hinaus mit ihrer roten Schwester über die absolute Mehrheit verfügt, in Richtung Landrat auszuschütten, sind daher keineswegs gerechtfertigt. Darüber hinaus bringt uns das keinen Deut weiter!
Schlaflose Nächte bereitet mir, dass die desolate Finanzsituation des Landkreises in den kommenden Jahren dazu führen kann, dass auch eine Gemeinde wie Sollstedt trotz einer stetigen und soliden Haushaltspolitik durch die zu erwartenden massiven Erhöhungen von Kreis- und Schulumlage mit in den Abgrund gezogen und jeglicher Möglichkeiten einer praktizierten kommunalen Selbstverwaltung beraubt wird. Vielleicht findet Frau Becker die Zeit, mit der SPD-Finanzdezernentin in Klausur zu gehen und praktikable und effektive Lösungsvorschläge zu unterbreiten.
Jürgen Hohberg, Bürgermeister
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: nnzDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
